Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) ist seit Mitte Oktober einem möglichen Kartell bei Pellets auf der Spur. Bei mehreren Unternehmen in Wien, Kärnten und Tirol und auch beim Verband proPellets Austria gab es Hausdurchsuchungen. Laut BWB besteht der Verdacht, dass Pellethersteller und Pellethändler die Preise abgesprochen, Kunden aufgeteilt sowie den Absatz gemeinsam eingeschränkt und kontrolliert hätten, um die Preise in die Höhe zu treiben.
Mittlerweile sind die Pelletspreise generell wieder leicht gesunken. Die Untersuchungen bezüglich der Preisabsprachen im vergangenen Herbst sind aber nach wie vor nicht abgeschlossen. Der Grund: Eines der betroffenen Unternehmen hat gegen die Hausdurchsuchung ein Rechtsmittel erhoben und unter anderem kritisiert, dass "keine ausreichend konkreten Anhaltspunkte für einen die Hausdurchsuchung rechtfertigenden Anfangsverdacht" vorlägen.
"Tatverdacht nicht rein spekulativ"
Mittlerweile hat das Kartellobergericht laut BWB in seinem Beschluss aber festgehalten, dass sich das Kartellgericht beim Erlass des Hausdurchsuchungsbefehls neben einer anonymen Anzeige auch auf statistische Daten und "zahlreiche (begründete) Beschwerden von Kunden und Kundinnen" gestützt habe. Der vom Kartellgericht angenommene Tatverdacht sei daher nicht rein spekulativ erfolgt, weshalb dem Rechtsmittel nicht Folge gegeben wurde.
"Aufgrund des eingelegten Rechtsmittels wurden seitens der BWB die sichergestellten Daten versiegelt bewahrt. Der OGH hat jetzt Klarheit geschaffen und die Daten können ausgewertet werden", sagt die interimistische Generaldirektorin der BWB, Natalie Harsdorf-Borsch.
Preise um rund 15,3 Prozent gesunken
Generell werde laut Abanoub Tadros von der BWB beobachtet, dass es "schon seit November 2022, also zirka einen Monat nach Durchführung unserer Hausdurchsuchungen", eine Tendenz zu niedrigeren Pelletpreisen gebe. Bei Haushaltsmengen seien die Preise für Februar 2023 im Vergleich zum Vormonat sogar um rund 15,3 Prozent gesunken.
