Ölmühle kämpft um Siegel "Steirisches Kürbiskernöl": Rechtsstreit ist um eine kuriose Facette reicher

Seit Jahren wird vor Gericht um das "schwarze Gold" der Steiermark gestritten. Auf unterschiedlichster Ebene. Jetzt fällt der Europäische Gerichtshof ein Urteil – und schickt die Causa wieder eine Ebene retour.

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Der Rechtsstreit um Kürbiskernöl aus der Steiermark geht weiter
Der Rechtsstreit um Kürbiskernöl aus der Steiermark geht weiter © Dušan Zidar - stock.adobe.com (Dusan Zidar)
 

Der langjährige Rechtsstreit um "Steirisches Kürbiskernöl" als geschützte geografische Angabe (g.g.A.) ist um ein Kapitel reicher. Die Geschäftsführerin einer steirischen Ölmühle meldete 2011 beim EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) ein "Bildzeichen" diesen Inhalts als Marke an. Diese wurde jedoch von der EUIPO 2019 und 2020 für nichtig erklärt. Sprich: Die Ölmühlenbetreiberin hätte das Zeichen nicht verwenden dürfen. Letztere Entscheidung wurde nun aber vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wegen eines Verfahrensfehlers aufgehoben.

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aposch
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Sonderbar

Ist, dass ein g.g.A. geschütztes Produkt auf allen möglichen sonstigen Gebieten verwendet werden darf und mir war das immer unverständlich. Lange Zeit war man besonders stolz darauf und man musste strikte Vorgaben einhalten, um diese Qualitätssicherung anwenden zu dürfen. Es scheint, daß die Betreiber dieses Bewertungskriteriums einfach zu naiv und doch zu unvorsichtig waren.
Jeder weiß, wenn man eine geografisch geschütztes Merkmal schützen will dass das international als Patent anmelden muss, wie dies auch bei sonstigen Patentvergaben zwingend ist.

heri13
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geht es da wieder um das Recht,das ein Steirisches unternehmen

Endlich ihr Kernöl, steirisches kernöl nennen darf.
Und warum Niederösterreichisches kernöl ,steirisches kernöl heißen darf.

hansi01
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Darf der Hoferbauer

Seine Produkte zum Hofer Preis verkaufen?