Die USA stufen die Schweiz als Währungsmanipulator ein. Die Schweiz erfülle alle drei Kriterien, die dies rechtfertigten, hieß es in einem vom US-Finanzministerium am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Auch Vietnam sehen die USA demnach als Währungsmanipulator an.
Zudem werden zehn Länder auf einer "Überwachungsliste" aufgeführt, deren Währungspraktiken eine genaue Beobachtung erfordern. Dazu gehören neben Deutschland auch Italien, China, Japan, Korea, Singapur, Malaysia, Taiwan, Thailand und Indien.
Schweiz wehrt sich
Regierung und Notenbank der Schweiz sind dem US-Vorwurf der Währungsmanipulation entgegengetreten. "Die Schweiz betreibt keinerlei Manipulation des Schweizer Frankens", erklärte ein Sprecher des beim Finanzministerium angesiedelten Staatssekretariats für internationale Finanzfragen (SIF) am Mittwoch. Die Notenbank betonte, ihre Eingriffe am Devisenmarkt seien geldpolitisch motiviert.
"Devisenmarktinterventionen sind für die Schweizer Geldpolitik notwendig, um angemessene monetäre Bedingungen und dadurch Preisstabilität zu gewährleisten", so die Schweizer Notenbank (SNB).
Die SNB stemmt sich seit bald sechs Jahren mit Negativzinsen und Eingriffen am Devisenmarkt gegen eine wirtschaftsschädliche Aufwertung des in Krisenzeiten als "sicherer Hafen" gefragten Franken. In der ersten Jahreshälfte nahmen die Schweizer Währungshüter dafür 90 Mrd. Franken (83,57 Mrd. Euro) in die Hand. Das sind weit mehr als die zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), ab denen die USA der Ansicht sind, ein Land versuche, seine Währung zu beeinflussen. Dem US-Finanzministerium zufolge sind es 14 Prozent. Mit einem bilateralen Einfuhrüberschuss von mehr als 20 Mrd. Dollar (16,47 Mrd. Euro) und einem Leistungsbilanzüberschuss von mehr als zwei Prozent des BIP erfüllt die Schweiz auch die beiden anderen Kriterien.
Die Schweizer Währungshüter bekräftigten am Mittwoch, dass sie an ihren Devisenmarktinterventionen festhalten wollen. "Der geldpolitische Ansatz der SNB bleibt durch den Bericht unverändert. Angesichts der wirtschaftlichen Lage und des anhaltend hoch bewerteten Frankens bleibt die SNB weiterhin bereit, verstärkt am Devisenmarkt zu intervenieren."