Einstweilige Verfügung oder nicht rechtskräftiger Bescheid?

Umweltaktivisten haben im Kosovo und in Bosnien schwere Vorwürfe gegen die Kelag wegen schwerer Umweltverstöße erhoben. Die Kelag-Tochter Kelkos habe dort im Oktober drei neue Wasserkraftwerke vom Netz nehmen müssen, weil die Umweltauflagen nicht erfüllt gewesen wären. Fischbestände seien gefährdet, Gewässer nur noch kleine Rinnsale.

Die Kelag selbst sieht sich als Opfer einer Diffamierungskampagne. An den schweren Vorwürfen sei "nichts dran". Man warte auf ausstehende Genehmigungen. In einer Aussendung lässt jetzt Ulrich Eichelmann, Riverwatch-Aktivist, wissen, dass "der Richter eine einstweilige Verfügung erlassen hat", mit welcher die Genehmigungen und Lizenzen für die Kraftwerke, die von der Tochtergesellschaft der Kelag im Kosovo betrieben werden, "ausgesetzt werden". Die "gegnerischen Parteien haben 15 Tage Zeit, Berufung einzulegen", so Eichelmann. Er sieht die richterliche Verfügung es als "Ohrfeige für die Kelag".

"Nicht rechtskräftig"

Seitens der Kelag heißt es, dass die Sache differenzierter ist, als von Riverwatch dargestellt. "Die Aussagen von Herrn Eichelmann sind nicht zutreffend. Diese sogenannte einstweilige Verfügung ist nicht rechtskräftig, sie wurde den beklagten/zuständigen Behörden zugestellt." Diese haben nun eine 15-tägige Einspruchsfrist.Die beiden KelKos-Kraftwerke sind, betont die Kelag, weiter in Betrieb.