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Koalition uneins Grüner Verkehrssprecher pocht auf Aus für das Dieselprivileg

Uneinigkeit innerhalb der Koaltion: Der Verkehrssprecher der Grünen im Nationalrat, Hermann Weratschnig, pocht auf die Abschaffung des Dieselprivilegs.

© (c) APA/AFP/dpa/MARIJAN MURAT (MARIJAN MURAT)
 

"Wir werden dafür kämpfen, dass es nicht auf die lange Bank geschoben wird", sagte Hermann Weratschnig, Verkehrssprecher der Grünen im Nationalrat, am Montag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck. Bereits in den kommenden Wochen bzw. Monaten soll eine Taskforce diesbezüglich eingesetzt werden.

Bereits vergangene Woche hatte das Dieselprivileg zu Uneinigkeiten innerhalb der türkis-grünen Regierung bzw. zwischen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) geführt. Laut Weratschnig soll zwar über Härtefälle diskutiert und Übergangslösungen gefunden werden, "wenn man Klimaschutz erst nimmt, braucht es aber klare Bekenntnisse", meinte der Tiroler Abgeordnete. Einen Zeithorizont wollte Weratschnig jedoch nicht festlegen. Auch bei der Reduktion der Transitfahrten soll nun Bewegung ins Spiel kommen. "Wir haben jetzt eine Ministerin, die sich dafür in Brüssel einsetzen kann, was bis dato nicht passiert ist", sagte der Nationalratsabgeordnete.

"Man muss es auch realistisch sehen"

Die zweite Tiroler grüne Nationalratsabgeordnete und nunmehrige Tourismussprecherin, Barbara Neßler, will sich indes in ihrer Funktion für einen ökologischen und nachhaltigen Tourismus einsetzen. Sie forderte neue Tourismusgrundsätze und Maßnahmen gegen den Massentourismus, denn die Zukunft des Tourismus liege nicht im "wachstumsgetriebenen Wettbewerb".

Das Regierungsübereinkommen bezeichneten die beiden Abgeordneten als Kompromiss. "Wenn beide Parteien zufrieden wären, hätten wir schlecht verhandelt, dann wären faule Kompromisse herausgekommen", so Weratschnig. "Man muss es auch realistisch sehen", sprach Neßler das Kräfteverhältnis der beiden Parteien an. "Wir sind jedenfalls nicht in die Regierung gegangen, um Schwarz-Blau zu verhindern, sondern um zu gestalten", betonte sie.

Kommentare (5)

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schteirischprovessa
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Zu den nachfolgenden Kommentaren:

Natürlich sollte Palmöl verboten werden, ebenso Soja aus Ländern, in denen Anbauflächen durch Rodungen von Regenwald generiert werden.
Auch Kerosin sollte so hoch besteuert werden, wie andere fossile Treibstoffe wie z. B. Benzin.
Für das Dieselprivileg gibt es sachlich schon lange keine Begründung mehr .
Das einzige, was meines Erachtens notwendig ist, sind entsprechende Übergangsfristen, über die der Wegfall der Förderung sukzessive erfolgt.
Bei Landwirten, die für die Bearbeitung Ihrer Böden wohl noch längere Zeit auf mit Diesel betriebene Traktoren und Mähdrescher angewiesen sind, sollte ein Ausgleich mit einer auch mal auslaufenden Förderung geschaffen werden.

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Hieronymus01
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Dem ist nichts hinzuzufügen.

Aber wie man bei den anderen Komentaren rauslesen konnte, greift hier schpn voll das Florianiprinzip.
Überall soll reguliert oder eingegriffen werden, nur nicht bei meinem unmittelbarem Lebensbeteich.

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ichbindermeinung
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lieber das Palmöl verbieten

lieber das Palmöl zur Rettung des Regenwaldes zumindest für Österr. verbieten..

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Geerdeter Steirer
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Dies ist ja ein Tropfen auf den heißen Stein.......

und was ist mit dem Kerosin !?!?

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Zapfenstreich
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@Geerdeter Steirer....

die Autofahrer - in diesem Fall die Dieselfahrer - sind halt leichter zu schröpfen als die Airlines. Da trauen sich die Grünen auch nicht drüber!!

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