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DiskussionGrüne wollen Dieselprivileg tabulos diskutieren, ÖVP will es behalten

Verkehrsministerin Gewessler: Ökologisierung des Steuersystems zentraler Schritt Richtung Klimaneutralität 2040. Agrarministerin Köstinger verteidigt Dieseltraktoren und will mehr Biosprit.

An der steuerlichen Begünstigung von Diesel gegenüber Benzin wird sich nichts ändern, stellte Köstinger in Interviews klar
An der steuerlichen Begünstigung von Diesel gegenüber Benzin wird sich nichts ändern, stellte Köstinger in Interviews klar © APA/dpa/Karl-Josef Hildenbrand
 

Die Debatte über das Dieselprivileg ist wiederaufgeflammt. Aus der Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen waren zur steuerlichen Begünstigung von Diesel gegenüber Benzin unterschiedliche Standpunkte zu vernehmen. Die Volkspartei verteidigte das Dieselprivileg vor allem bezogen auf den Agrarbereich. Die Grünen hingegen wollen die Abschaffung debattieren.

Agrarministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) will an der Begünstigung festhalten, lediglich mehr alternative Treibstoffe beimischen. Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) hingegen will die Thematik "selbstverständlich tabulos diskutieren", wie sie der APA mitteilte.

An der steuerlichen Begünstigung von Diesel gegenüber Benzin wird sich nichts ändern, stellte Köstinger in Interviews mit der "Tiroler Tageszeitung" und den "Salzburger Nachrichten" (Mittwochsausgaben) klar. "Im Individualverkehr kann ich auf öffentliche Verkehrsmittel oder ein E-Auto umsteigen, bei Traktoren wird das noch dauern", begründete Köstinger hingegen das Festhalten am Dieselprivileg. "Ein sehr guter Hebel sind Biotreibstoffe. Wir produzieren Bioethanol und wir haben viel Potenzial, grünes Gas in die Netze einzuspeisen", so die neue alte Landwirtschaftsministerin. Gegenüber der Kleinen Zeitung betonte ein Sprecher der Ministerin, das Dieselprivileg sei ein Thema für die ökosoziale Steuerreform.

"Wir haben im Regierungsprogramm eine umfassende ökosoziale Steuerreform vereinbart. In einem ersten Schritt werden wir 2021 sechs konkrete Maßnahmen, unter anderem die Flugticketabgabe, umsetzen", so Gewessler in Reaktion auf die Ausführungen ihrer Regierungskollegin. "Die Bepreisung von schädlichen Emissionen erfolgt dann 2022. In der Taskforce zur Erarbeitung dieser Steuerreform werden wir selbstverständlich tabulos diskutieren, auch über das Dieselprivileg." Das Ziel sei Klimaneutralität 2040 und "die Ökologisierung des Steuersystems ein zentraler Schritt auf diesem Weg".

Die Naturschutzorganisation WWF Österreich kritisiert das Festhalten am Dieselprivileg, es sei ein umwelt- und gesundheitsschädliches Relikt, das den Transit fördert und die Klimakrise anheizt", sagte WWF-Klima- und Energiesprecher Karl Schellmann laut Mitteilung.

Seitens der FPÖ gab es Kritik an der von Köstinger angekündigten höheren Beimischung von alternativen Treibstoffen zum Diesel: "Brot gehört auf den Teller und nicht in den Tank", so der freiheitliche Landwirtschaftssprecher im Landtag Niederösterreich, Reinhard Teufel. Er kritisiert eine "Klientelpolitik" der ÖVP.

Derzeit gibt es den sogenannten E5 Superbenzin, dem 5 Prozent Bioethanol begemischt werden. Beim E10, den es in Österreich bisher noch nicht gibt, würden 10 Prozent beigemischt. Beispielsweise lobbyiert der Agranakonzern schon lange für den E10, verfügt er doch über Bioethanol. Das würde das Klima schützen, argumentiert der Konzern. Die NÖ-FPÖ hingegen kritisiert eine "Klientelpolitik" der ÖVP.

Die Naturschutzorganisation WWF Österreich kritisierte das Festhalten am Dieselprivileg, es sei ein umwelt- und gesundheitsschädliches Relikt, das den Transit fördert und die Klimakrise anheizt", sagte WWF-Klima- und Energiesprecher Karl Schellmann laut Mitteilung.

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rochuskobler
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Dieselautos fürs Klima besser als Benziner

...bezüglich CO2 Ausstoß ist das Dieselauto noch allemal besser als der Benziner. 1 Liter Diesel erzeugt bei der Verbrennung zwar um 13 % mehr CO2 als 1 Liter Benzin. Der Dieselmotor ist bei gleicher Leistung jedoch um mind. 20 % effizienter als der Benziner. Durch den geringeren Verbrauch wird die spezifisch höhere Emission von CO2 mehr als kompensiert und es ergibt sich daher beim Dieselmotor eine geringere CO2 Emission von rd. 7 %. Also müsste der Diesel bezüglich Klimaschutz mehr und nicht weniger gefördert werden.

X22
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Dazu mus man die anderen Schadstoffe, die bei der Verbrennung entstehen berücksichtigen

HC (Kohlenwasserstoffe), CO (Kohlenmonoxid), NOx (Stickoxide) und die Partikel (Ruß) erzeugt. Man kann Klimagase wie Kohlendioxid und Luftschadstoffe wie Feinstaub oder Stickoxide nicht direkt miteinander vergleichen oder gegenüberstellen, gefährlicher für die Gesundheit des Menschen sind die Luftschadstoffe, weil sie einen direkten Einfluss auf die Gesundheit des Menschen haben. Wenn man betracht, dass die Diesel-PKW für ca. 70 Prozent der NO2-Emissionen des Straßenverkehrs in Städten verantwortlich sind, sollte man dies genauso auch mit einbeziehen in die Gesamtbetrachtung. Wo ich ihnen widerspreche ist die Förderung, es stimmt schon das Dieselmotoren einen geringeren CO2 Ausstoß haben, wegen der Energiedichte des Kraftstoffs, jedoch wegen der Luftschadstoffe, eben eine Förderung nicht als sinnvoll betrachtet werden kann.

Horstreinhard
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Diesel wird nicht gefördert!

Nur der Steuersatz ist niedriger...

Gedankenspiele
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Die ÖVP,...

...Schutzpatronin der Industrie und Landwirtschaft, koste es was es wolle.

47er
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Solange dieLandwirte mit ihren überdimensionierten High-Tech-Traktoren ihre Felder plattwälzen,

kann m.E. dieses Privileg aufgehoen werden.

gintonicmiteis
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Die Nachfrage nach E-Traktoren wird das Angebot erzeugen

Bestes Beispiel: Umstellung von Baustellenfahrzeugen auf E-Antrieb - wie z.B. der Radlader Kramer 5055e oder CAT® 988K XE.
Die Vorteile überwiegen: Keine Abgase und Lärm (anstatt 8 Stunden Dauerbetrieb), dadurch auch in Wohngebieten und indoor verwendbar. Dazu nur die Hälfte der Betriebskosten, was die Anschaffung bald amortisiert.

In der Schweiz fährt ein 45-Tonnen-Kipplaster rein elektrisch in einem Steinbruch und erzeugt durch Rekuparation mehr Energie, als er benötigt (und wurde so vom Kostenfaktor zum Profitgeber).

Frau Köstinger, bitte erweitern Sie mal Ihren Horizont!

Horstreinhard
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Ein Perpetuum mobile?

Damit hätten wir die Energiesorgen gelöst, gratuliere!

9956ebjo
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Rekuparation

Das funktioniert aber auch nur wenn er immer leer den Berg rauf und voll wieder runter fährt. In allen anderen Konstellationen nicht.

Amadeus005
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Blitzgneißer

No na

1804591reit
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Diesel für Traktoren

Es geht hier zu einem großen Teil um Diesel für Traktoren. Diese verbrauchen nämlich eine erhebliche Menge im Anteil des gesamten Dieselverbrauches.
Diesbezüglich war kürzlich im ORF ein guter Beitrag, wie ein niederösterreichischer Bauer seinen "Dieselbedarf" mit Sonnenblumenanbau durch Sonnenblumenöl deckt. Der Bedarf für seine große Landwirtschaft ist ca. 10% seiner Fläche um seinen Jahresbedarf decken zu können. Seiner Behauptung nach war der Bedarf seines Großvaters zum "Betreiben der Pferde" 30% der Fläche. Also wieso nicht in diese Richtung denken. Traktoren lassen sich modifizieren, dass sie auch mit Sonnenblumenöl oder anderen pflanzlichen Ölen betrieben werden können.
Eine zweite Möglichkeit ist die raschere Weiterentwicklung von batteriebetriebenen Traktoren. Es gibt schon vielversprechende Versuche und Modelle. Der Strom dazu kann leicht aus Fotovoltaikanlagen auf den großen Dächern der Gebäude der Bauern gewonnen werden. Technisch ist das alles leicht möglich, es fehlt nur am Willen und natürlich auch an der Wirtschaftlichkeit. Die Umwelt schickt keine Rechnung in Euro, sondern "nur als Temperaturanstieg in der Atmosphäre, Unwetter,....."

feringo
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Pflanzenöl

Also ein Umstiegt auf Pflanzenöl statt Diesel bezüglich Klimaerwärmung bringt gar nichts. Beide Treibstoffe erzeugen durch Verbrennung CO2 und das muss vermieden werden.
E-Traktoren, das ist was anderes. Wenn diese wirtschaftlich sind kann Österreich sie alleine einführen, ansonsten geht das nur euweit bzw. global.

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...und natürlich auch an der Wirtschaftlichkeit

Klingt ja alles schön mit kann man ja umbauen oder nur 10% der Fläche und Solaranlagen auf den Gebäuden. Wie viele hauptberufliche Landwirtschaften gibt es und wie viele Nebenerwerbslandwirte gibt es?
Das „Bauernsterben“ wird weiter gehen denn das werden sich viele nicht leisten können, denn die Milch, das Brot und das Fleisch darf ja weiter nix kosten und ist jedem zu teuer, da werden dann lieber die Produkte aus dem Ausland importiert denn Geiz ist geil.

gintonicmiteis
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Den angesprochenen Landwirt findet man auf

energiebauernhof (punkt) com.
Was Frau Köstinger ja für unmöglich hält (nämlich normale, leistungsstarke Traktoren ohne Diesel zu betreiben), macht dieser innovative Herr schon seit 2002... der ÖVP würde es wirklich gut tun, wenn sie mal ihren geistigen Horizont erweitern würde und sich nicht nur auf vorgeschriebene Texte irgendwelcher Lobbyisten zu verlassen.

Den Presskuchen von seinem Öl nutzt er dann auch noch als Futtermittel. Von ÖVP-Politikern werden wir nachhaltiges Verhalten (das auch noch Geld spart) nicht lernen können, von den "Querdenkern" da draussen schon!

vielseiter
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@gintonicmiteis: BRAVO! VOR DEN VORHANG!

Stimmt alles!
Das eigentliche Problem ist das Beharren in einem kapitalistischen Denken: Großer Ertrag bei geringstem Einsatz von Sach Werten und Denk Aufwand! Dazu kommt noch die Heilige Kuh "Wirtschaft Wachstum".
So lange diese Seuchen bei den politisch Handelnden und dem Wahlvolk (der sogenannten entwickelten Länder) weit verbreitet sind, wird eine heile und friedfertige Welt Zukunft Musik bleiben.

Horstreinhard
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Gehirnwäsche mit „Dieselprivileg“

Ein Privileg ist das einem Einzelnen (oder einer bestimmten Gruppe) vom Gesetzgeber im Sinne eines Gnadenerweises gewährte Vorrecht bezeichnet. Der geringfügig niedrigere Steuersatz auf Diesel ist demnach kein Privileg, sondern eine Regelung, die für alle gilt. Im Zuge einer Rabulisten Diskussion sollte man die Angleichung der Steuersätze auf Benzin an die des Diesels diskutieren!

Lodengrün
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Herr Kurz

mag keine Regelmentierungen. Den Kräften freies Spiel lassen. Nur die Kopftücher müssen runter.

Lodengrün
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Um Dinge

zu diskutieren bedarf es know hows. Man wird mir nicht einreden dass Frau Köstinger da Kompetenz hätte.

mapem
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Das türkise Konzept scheint klar zu sein …

Umweltschutz: ja freilich – muss man ja quasi – wie ignorant stünde man ansonsten da? … Nur – wer wird die Kosten nach WELCHEM Berechnungsschlüssel tragen? …
Die Senkung des Spitzensteuersatzes steht ja – no na net – bereits auf der türkisen Agenda ganz oben. Welches Klientel damit begünstigt wird, ergibt sich somit. Auf den oberen und obersten Sprossen herrscht, was die Kosten ökologischer Maßnahmen betrifft, weiter business as usual = Finger weg von den Dividenden und Profiten unseres Klientels! …

Und jetzt beginnt das leidige Dahinfretten: Woher mit der Marie – und VON WEM holen wir sie uns? … Im Grunde ist´s ja ganz einfach: Man könnte tatsächlich mal den Verteilungsschlüssel von Vermögen/Reichtum anwenden - wenn 10% rund 90% von allem besitzen, wär´s arithmetisch logisch, dass diese 10% auch 90% der Kosten für Klimamaßnahmen tragen. Allerdings kann man sich sicher sein, dass in diesem Falle dieser logische und auch sozial gerechte Schlüssel nicht zur Anwendung gelangen wird.

Ein Einkommensbezieher, der zB. täglich 60 Kilometer auspendeln muss, weil er in Hintertupfing wohnt, und im Monat 2.000 netto verdient, wäre bei einer treibstoffgebundenen Ökosteuer schon mal der Dumme gegenüber jemandem, der 4.000 verdient usw.

Das wird interessant …

Balrog206
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Warum

Sollen nicht die 10% sämtliche anfallenden Kosten übernehmen 🤔 und nicht nur die fürs Klima !

mapem
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Mei lieb, Balli …

deine immer ganz speziellen und lustigen Kurzauftritte als Pausenclown zwischen den großen Nummern hier in diesem Zirkus, sind einfach immer allererste Sahne … weitermachen!

SoundofThunder
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🤔

Soll es halt für die Landwirtschaft Ausnahmen geben (Österreichische Lösung), die Maschinen sind teuer. Aber beim Individualverkehr nicht mehr. Der Preisunterschied beim Sprit ist quasi nicht mehr existent und die heutigen Benziner verbrauchen auch weniger Sprit als die Dieselmotoren.

HB2USD
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Welcher Hersteller

hat einen Benziner der weniger als ein Diesel bei gleicher Leistungsstärke braucht.

vielseiter
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BRAVO FRAU KÖSTINGER!

Da kommen amerikanische Verhältnisse auf uns zu!
Noch mehr ha für Maisanbau.
Nein - nicht zur Tierfütterung! Nein - zur Gewinnung von Treibstoffen!
Dann können die Bauern noch mehr Ertrag aus einem ha heraus pressen.
Ja natürlich! Mit Hilfe der Düngemittel und Spritzmittel Industrie.
Ja natürlich! Das Bodenleben wird`s nicht freuen.

In Mexiko ist in den letzen Jahren der Preis für Mais, ein Grundnahrungsmittel dort, um zig Prozent gestiegen, weil die Amis den Mais für die Spritproduktion stark nachfragen und gut bezahlen.
Was sagen´s jetzt, Frau Köstinger?

harri156
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ÖVP ist nicht paktfähig!

Keine politische Bewegung kann mit einer Kurz geführten Partei koalieren! Das wird nie was.......

hfg
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Den Treibstoffverbrauch

Kann man auch durch Tempolimits 100 auf Autobahnen und 80 auf Freilandstrassen deutlich reduzieren. Man hätte auch weniger schwere Unfälle. Es gibt ohnehin schon viele Abschnitte auf den Autobahnen und Freilandstrassen wo man nur dieses reduzierte Tempo fahren darf.
Wäre einfach umzusetzen und tausende Schilder würde man auch einsparen.
Diese einfache und günstige Variante wird auch von den Grünen nicht einmal angedacht.
Das „Rasen“ ist durch den dichten Verkehr ohnehin nicht mehr möglich und bringt auch praktisch fast keine Zeitersparnis.

Butterkeks
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...

100 auf Freiland und 130 auf Autobahnen ist jetzt also schon rasen?

 
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