Öffentlicher RaumOpposition will Verbote beibehalten und spricht von "Pseudoanarchismus"

ÖVP und FPÖ melden sich nach Vorstoß von SPÖ-Gemeinderätin Anna Robosch kritisch zu Wort. Robosch will unter anderem das Radfahrverbot im Stadtpark kippen.

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ÖVP-Gemeinderätin Sabine Wagner
ÖVP-Gemeinderätin Sabine Wagner © Juergen Fuchs
 

Der Vorstoß von SPÖ-Gemeinderätin Anna Robosch, gemeinsam mit den Koalitionspartnern KPÖ und Grünen Alk-, Skate- und sonstige Verbote zu hinterfragen und im Fall des Falles aufzuheben, stößt bei den Parteien der Vorgänger-Koalition erwartungsgemäß auf wenig Gegenliebe.

Kommentare (3)
Baldur1981
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haha

Ohne Verordnung und Kundmachung gilt natürlich kein Verbot. Man zeige mir die Kundmachung des Alkoholverbots am Hauptplatz

Baldur1981
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haha

Süss die ÖVP. 18 Jahre Bürgermeisterpartei, und was haben die gegen das Billa-Eck und die Punks in der Hans-Sachs-Gasse getan? Null. Aber jetzt jammern.

hortig
3
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Robosch

Jetzt ist wohl allen klar warum die SPÖ nur 9 % hat... Kpö und Grüne werden sich noch wundern