Kinofilme und TV-Krimis lassen grüßen. Also muss Markus Lamb einmal mehr die Vorstellung eines Journalisten revidieren: Nein, weder behalte eine Kollegin oder ein Kollege die Plätze der Landeshauptstadt live im Auge, um Straftaten bestenfalls zu verhindern, noch baumeln dutzende Videokameras von Strommasten oder Hausfassaden. Vielmehr werde zu diesem Zweck ein einziger Platz in Graz überwacht. Mit einer einzigen Kamera. Aber Lamb versteht die Nachfrage: Zum einen wurde in Villach die Videoüberwachung gerade ausgebaut, zum anderen könnten auch in der steirischen Landeshauptstadt bald zwei weitere Areale hinzukommen.
Denn der Grazer Hauptplatz und auch der Volksgarten sollen ebenfalls überwacht werden. Diesen Vorstoß machte soeben ÖVP-Chef Kurt Hohensinner nach einem Gespräch mit Innenminister Gerhard Karner, der ja im Vorjahr den Einsatz von Kameras durch Kommunen erleichterte (wir berichteten) . Hohensinner nahm nun den Ball auf angesichts einer Zunahme von „gefährlichen Situationen“ sowie „Drogenhandel auf offener Straße“, so der ÖVP-Chef. Also prüft nun die Landespolizeibehörde und stellt die Zahl der Vorfälle der Verhältnismäßigkeit und dem Persönlichkeitsrecht der Bürger gegenüber. Im Austausch mit dem Ministerium und Datenschutz- wie Rechtsbeauftragten.
„... zur Abwehr und Aufklärung“
Seit dem Jahr 2005 ist das auf dem Grazer Jakominiplatz der Fall, eben der bis heute einzige Schauplatz von Dreharbeiten dieser Art. Stimmt schon, wirft Polizeisprecher Lamb ein, manche Kollegen würden live ein Auge auf Monitore werfen – allerdings nur, um den Verkehrsfluss zu beobachten. Zudem gehöre die bettreffende Infrastruktur der Stadt, wie man im Rathaus bestätigt. Dass aber eine Polizeikamera filmt ( „... zur Abwehr und Aufklärung gefährlicher Angriffe sowie für Zwecke der Fahndung“) und diese Sequenzen 48 Stunden lang gespeichert werden, geschehe eben nur am „Jako“.
1814 Videokameras
1800 mal so viele Kameras hat indes bereits die Holding Graz im Einsatz. Exakt sind es 1814 Stück, welche allein die Graz-Linien nutzen: vor allem in Straßenbahnen und Bussen, zudem unter anderem auch am Schloßberg und beim Hauptbahnhof. Das geschieht aber eben auch mit Blick auf mögliche Straftaten, also greift die Polizei gern auf dieses Bildmaterial zurück – sofern damit eine mögliche Straftat aufgeklärt werden kann, andernfalls wird das Material „innerhalb der gesetzlichen Fristen automatisch gelöscht“. Doch ist bereits wiederholt gelungen, derart Täter zu überführen, zuletzt erst vor wenigen Tagen (siehe Infobox).
Datenschutzkommission
Dabei verlief der Start im Jahr 2013 holprig: Holding-Vorstand Wolfgang Malik und Verkehrsstadtrat Mario Eustacchio (FPÖ) wollten längst „Uuuuund... Action!“ schreien – bloß die Datenschutzkommission in Wien wollte nicht. Notfalls drücke man halt trotzdem den Aufnahmeknopf, meinte Malik. Bis Ende April 2013 die Datenschutzkommission dann doch grünes Licht gab.
Bedenken und Kritik waren anfangs sehr wohl zu hören, doch sie verstummten rasch. Oder wurden nicht mehr publik gemacht. Heute meint das aktuelle Holding-Vorstandsmitglied Mark Perz: „Gerade in den öffentlichen Verkehrsmitteln dient die Videoüberwachung seit ihrer Einführung der Sicherheit des eigenen Fahrpersonals und unseren täglich mehr als 300.000 Fahrgästen in Graz.
