Das war der skurrilste Abend meiner Amtszeit. Dort wird weniger verhandelt als gegessen und getrunken“, sprach Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) im Salon der Kleinen Zeitung frisch von der Leber weg über seinen Besuch der Landeshauptleutekonferenz vorigen Herbst in der Südsteiermark. Die Folgen für den Lieblingsminister der Republik, dem die Herzen auch zufliegen, weil er sich und uns klassischen Berufspolitiker-Sprech erspart: Ein Aufstand der Landesfürsten, die die beleidigte Leberwurst spielen.
Der steirische LH Mario Kunasek (FPÖ) ortet eine „unfassbare Entgleisung“. Der Vorsitzende der LH-Konferenz, Tirols Anton Mattle (ÖVP), kontert kulinarisch: „Der Finanzminister ist bei einer zweitägigen Länderkonferenz zur Vorspeise angereist und nach dem Dessert wieder abgereist.“ Kärntens Peter Kaiser (SPÖ) will dem Hickhack das Gift nehmen: „Wie heißt es so schön in Österreich? Beim Reden kommen die Leut’ zamm.“
Dieser Sturm im Wasserglas könnte den gelernten Österreicher zum Ausruf – „Tu felix Austria, wenn Du sonst keine Sorgen hast“ – verleiten. Aber die Liste der Sorgen ist lang: Die Wirtschaft schwächelt. Tausende Jobs gehen verloren. Die Sicherheitsarchitektur der Welt gerät aus den Fugen und das neutrale Österreich bleibt weiter ratlos in der Endlosschleife der Selbstfindung. Die vergreisende Republik hat alle Not, Schulden abzubauen, die Systeme vom Sozialen bis zur Bildung, Gesundheitsversorgung und Pflege intakt zu halten.
Mattle ergänzt in seinem Matterbauer-Konter: „Ich habe den Eindruck, dass mit allen Mitteln versucht wird, den Ländern einen schwarzen Peter zuzuschieben und den Föderalismus als Klotz am Bein darzustellen.“ Da trifft er unfreiwillig einen wunden Punkt: Ja, der Föderalismus in unserem Land ist ein Hemmschuh für Reformen. Die Landeshauptleute betonen zwar gern in Sonntagsreden, man müsse sich vom Kirchturmdenken verabschieden. Doch im Zweifelsfall ist ihnen das Hemd stets näher als der Rock. Schlägt Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) vier Gesundheitsregionen vor, die sich über Ländergrenzen hinweg erstrecken, ist bei anderen Länderchefs Feuer am Dach. Kaum eine Idee oder Initiative überlebt im Widerstreit der Länder länger als eine Schlagzeile lang.
Mit der Macht der Veto-Keule
Zweimal im Jahr tritt die Landeshauptleutekonferenz zusammen. Stets wird dies als großer Gipfel inszeniert. Die realpolitischen Resultate sind meist überschaubar. Die Länderchefs haben das informelle Gremium, das in der Bundesverfassung gar nicht vorgesehen ist, zu einem Machtfaktor gemacht. Doch allzu oft schwingen sie nur die Veto-Keule. Jetzt sind Bund und Länder zwar in einer Reformpartnerschaft vereint, erwecken aber nicht den Eindruck, dass man an einem Strang zieht, um das Land zu entschlacken und umzubauen. Man sollte den Bürgern solch Hickhack über einen g‘schmackigen Sager ersparen und der Republik stattdessen endlich Reformkost servieren, samt Diätplan für den Föderalismus.
