Ab heute, Donnerstag, treffen sich die Landeshauptleute zu ihrer Herbst-Sitzung in der Südsteiermark. Gastgeber der LH-Konferenz auf Schloss Seggau ist ja erstmals der Steirer Mario Kunasek (FPÖ). Nach dem Eintreffen der Länderchefs am Nachmittag treten diese zunächst einmal mit ihren Teams zu internen Beratungen zusammen.
Bis auf Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil (SPÖ) kommen alle Spitzen der Bundesländer ins Weinland. Doskozil erholt sich noch von den Folgen seiner letzten Operation und wird von Landesamtsdirektor Ronald Reiter vertreten. Gesundheitsbedingt absagen musste auch der ehemalige Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), der eigentlich offiziell aus der Runde verabschiedet werden sollte.
Triste Finanzlage zum Abendessen
Dafür ist beim Abendessen im Zwei-Hauben-Wirtshaus „Kogel 3“ am Kogelberg im Norden von Leibnitz Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) mit von der Partie. Bei dieser Gelegenheit wird der Ressortchef informell mit den Länder-Vertretern die aktuelle Finanzlage beraten. Noch ist ja nicht bestätigt, ob tatsächlich – wie kolportiert – der Budgetplan für 2025 wegen überraschend hoher Defizite der Bundesländer und Gemeinden nicht eingehalten werden kann. Zudem fehlt noch der Termin für die nächste Runde zum Stabilitätspakt, der eigentlich gemäß EU-Vorgaben noch heuer vereinbart werden sollte.
Der offizielle Teil steigt am Freitag im Schloss Seggau, das ebenfalls zur Stadtgemeinde Leibnitz gehört. Die Budgetmisere, wiewohl nicht offiziell auf der Tagesordnung, wird trotzdem allgegenwärtig sein. Dafür wird auch die Regierungsspitze sorgen. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) ist, weil rekonvaleszent, nur via Video dabei sein, Vize Andreas Babler (SPÖ), Beate Meinl-Reisinger (Neos) sowie Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) dafür in Fleisch und Blut. Sie werden über den Stand der Reformgespräche zwischen Bund, Ländern und Gemeinden berichten.
Medientermin beendet das Treffen
Im Anschluss an die Sitzung, etwa um 12.30 Uhr, informieren Vertreter der Bundesregierung und den Landeshauptleuten in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Sitzung. Gut möglich, dass der eine oder die andere gleich das Wochenende im südsteirischen Weinland verbringen wird.
