Wien
StVO-Novelle verbannt "E-Mopeds" von Radwegen
Verkehrsministerminister Peter Hanke (SPÖ) hat am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Wien den Entwurf zur Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie Änderungen im Kraftfahrgesetz (KFG) und Führerscheingesetz (FSG) präsentiert. Die Eckpunkte: "E-Mopeds" werden von Radwegen auf die Straße verbannt, neue Vorschriften für E-Scooter und E-Bikes samt weiter gefasster Helmpflicht sowie ein Rechtsrahmen für Videosysteme zur Verkehrsberuhigung, etwa in der Wiener City.
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