APA
Grabenwarter: VfGH sah Grundrechte massiv beeinträchtigt
Vor zwei Tagen hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mehrere Bestimmungen zur Coronavirus-Bekämpfung für gesetzeswidrig erklärt. "Es waren so ziemlich alle Grundrechte massiv beeinträchtigt, wie es das seit 1945 in diesem Land nicht gegeben hat", sagte der Präsident des Verfassungsgerichtshofes Christoph Grabenwarter dazu im Rahmen der Veranstaltung "Verfassung der Kultur - Kultur der Verfassung".
© APA