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Pompeo in Sotschi: USA wollen keinen Krieg mit dem Iran

Washington setzt im Iran-Konflikt vorerst nicht auf die militärische Karte. US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Dienstag nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Sotschi, die USA strebten "grundsätzlich" keinen Krieg mit dem Iran an. Danach traf Pompeo Präsident Wladimir Putin, welcher die Absicht des Dialogs zwischen Russland und den USA als glaubwürdig bezeichnet.

© APA (AFP)
 

"Erst unlängst hatte ich das Vergnügen mit dem US-Präsidenten zu telefonieren", sagte Putin am Dienstagabend. "Ich hatte dabei den Eindruck, dass es im gegenseitigen Interesse ist, die russisch-amerikanischen Beziehungen wieder vollständig herzustellen." Putin habe mit Donald Trump bei dem Telefonat Anfang Mai intensiv darüber gesprochen. "Ich hoffe, die es jetzt die notwendigen Bedingungen dafür gibt."

US-Präsident Donald Trump dementierte unterdessen Berichte, wonach Washington die Entsendung von 120.000 Soldaten in den Nahen Osten erwäge. "Wir streben grundsätzlich keinen Krieg mit dem Iran an", sagte Pompeo. Zugleich forderte er, der Iran solle sich "wie ein normales Land verhalten". Angriffe auf US-Interessen würde Washington "auf angemessene Art" beantworten.

Die "New York Times" hatte zuvor über Pläne des Weißen Hauses berichtete, im Zuge des sich verschärfenden Iran-Konflikts 120.000 US-Soldaten in den Nahen Osten zu schicken. Trump bezeichnete den Bericht am Dienstag als "Falschmeldung". Er sei zwar "absolut" bereit, Soldaten in die Region zu schicken. "Aber wir haben das nicht geplant", sagte er zu Journalisten.

Trump hatte vor einem Jahr den Austritt aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms verkündet. Seit August setzte er eine Reihe von Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft.

Bei dem Treffen in Sotschi standen neben dem Iran-Konflikt auch der Syrien-Krieg und der südamerikanische Krisenstaat Venezuela auf der Tagesordnung. Pompeo sagte, er habe Lawrow zu einer Beendigung der russischen Unterstützung für Venezuelas umstrittenen Präsidenten Nicolás Maduro aufgefordert. Maduro habe "nichts außer Elend" für sein Volk gebracht. Russland ist zusammen mit Kuba der wichtigste Verbündete Maduros.

Zudem habe er Moskau vor einer Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gewarnt. Moskau solle "demonstrieren, dass diese Arten von Aktivitäten eine Sache der Vergangenheit sind".

Lawrow bezeichnete die Unterredung mit seinem US-Kollegen als "gut und nützlich". Beide Seiten seien sich einig, dass die "Gesprächskanäle" zwischen Washington und Moskau erneuert werden müssten. Die Vorwürfe russischer Einmischungen in Wahlen im Ausland wies er als "reine Fiktion" zurück.

Nach Angaben Lawrows ist der Kreml zudem offen für ein weiteres Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Trump am Rande des G-20-Gipfels in Japan Ende Juni. "Wenn so ein Vorschlag offiziell unterbreitet wird, werden wir sicher positiv darauf reagieren", sagte Lawrow.

Die Beziehungen zwischen den Moskau und Washington sind seit langem angeschlagen. Die USA beschuldigten Russland, durch Hackerangriffe und Propaganda Einfluss auf die US-Wahl 2016 genommen zu haben. US-Sonderermittler Robert Mueller stellte nach jahrelangen Untersuchungen fest, dass es zwar Kontakte Russlands mit dem Trump-Lager gab. Es gab aber keine Beweise für eine Straftat.

Putin bezeichnete Muellers Bericht am Dienstagabend als objektiv. "Er hat bestätigt, dass keine Spuren oder Verschwörung zwischen Russland und der Regierung gab. Das haben wir ja auch seit jeher als kompletten Unsinn bezeichnet", sagte der Kremlchef.

Vor der Begegnung mit Pompeo besuchte Putin die größte Testanlage der russischen Luftwaffe in der Stadt Achtubinsk. Dort inspizierte er eine neue atomwaffenfähige Hyperschall-Rakete namens "Kinshal" ("Dolch"). Videos russischer Medien zeigten, wie sich Putins Flugzeug der Stadt im Süden des Landes zusammen mit sechs Kampfjets näherte.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow dementierte, dass es sich bei dem Auftritt Putins um eine Kraftdemonstration vor den Gesprächen mit Pompeo gehandelt habe. Bereits am Montag hatte Putin das Militär beauftragt, Verteidigungsstrategien gegen Hyperschallwaffen zu entwickeln.

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