Was an den Gerüchten um Kanzler Nehammers Ablöse dran ist

Wer in den vergangenen Tagen österreichische Politik-Seiten verfolgte, konnte schon einmal den Eindruck bekommen, dass der Rücktritt Karl Nehammers als Bundeskanzler nur mehr eine Frage von Stunden wäre. "ÖVP-Geheimplan für die Nehammer-Nachfolge" hieß es da auf "oe24", "Gerüchte um Nehammer-Rücktritt: Schon wieder ein Kanzlerwechsel?" orakelte der "Standard".

"Schon wieder" wäre die richtige Formulierung, wenn an der Geschichte etwas dran wäre: Nach dem dramatischen Abgang von Sebastian Kurz und dem kurzen Gastspiel von Alexander Schallenberg wäre ein präsumptiver Nachfolger Nehammers bereits der vierte Regierungschef der türkis-grünen Koalition, die gerade einmal die Hälfte der regulären Legislaturperiode hinter sich hat. Und erst Ende Mai hatte die Volkspartei Nehammer mit 100 Prozent Zustimmung zum Parteichef erkoren.
Der Nährboden, auf dem solche Gerüchte gedeihen, besteht aus mehreren Faktoren. Erstens, die Stimmung: In aktuellen Umfragen kommen ÖVP und Grüne zusammen nur noch auf um die 30 Prozent der Wählerstimmen – würde heute gewählt, hätte diese Koalition keine Mehrheit mehr.

Kein Amtsbonus mehr

Auch Nehammers persönliche Werte sind alles andere als stellar, zuletzt wiesen ihn einzelne Umfragen in der Kanzlerfrage sogar hinter SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner aus, von Amtsbonus keine Spur.
Dazu kommt, zweitens, eine ganze Reihe echter oder zugeschriebener Patzer Nehammers: Zuletzt war der 49-Jährige wegen seines "Alkohol oder Psychopharmaka"-Sagers am Tiroler Landesparteitag in die Kritik geraten, davor hatte die "Cobra-Affäre" rund um Nehammers Frau für Aufsehen gesorgt – zwei Leibwächter hatten sich in der Wohnung des Kanzlers betrunken und danach einen Blechschaden verursacht; die Wahrheit wurde nur stückchenweise zugegeben. Und auch der eigenmächtige Besuch bei Russlands kriegsführendem Präsidenten Wladimir Putin hatte dem Kanzler wenig Applaus eingebracht.

Dazu kommt, dass die ÖVP sich von der zentralistischen Kurz-Bewegung eindeutig wieder in Richtung der "alten" Volkspartei verwandelt: Mit der Idee einer Energiepreisbremse preschte Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vor, der Bund folgte brav.
Und dann ist da noch die Frage nach einem möglichen Nachfolger. In etlichen Schritten von Finanzminister Magnus Brunner etwa wollten Beobachter eine Absetzbewegung vom bisherigen ÖVP-Kurs erkennen – mit der Abschaffung des Generalsekretäres in seinem Ministerium sowie der plötzlich verkündeten Ausweitung von Transparenz bei Corona-Hilfen zum Beispiel.

"Die wären verrückt, das jetzt zu tun"

Unmittelbarer Ausgangspunkt der Spekulationen war dann ein Artikel im "Standard", in dem Kolumnist Hans Rauscher in den Raum stellte, "was in den höheren Rängen der Volkspartei bereits bei manchen als beschlossene Sache gilt: Nehammer wird ausgetauscht". Eine Vorlage, die mehrere Zeitungen in der vergangenen – von innenpolitischen Inhalten nicht gerade durchfluteten – Woche aufnahmen, um ihre Leserschaft zu unterhalten.

Im Kanzleramt, wo Nehammer neben einer Ländertour derzeit auch die Arbeiten an besagter Preisbremse koordiniert, sah man sich dem Sturm der Gerüchte einigermaßen überrascht gegenüber: Bei einer routinemäßigen Sitzung mit den Landesparteiobleuten versicherten diese dem Kanzler ihre volle Unterstützung.

Das unterscheidet die aktuelle (Nicht-)Dynamik von Demontageaktionen, wie sie früher in der ÖVP gang und gäbe waren: "Wollten sie ihn wirklich weghaben, wäre längst ein Landeshauptmann herausgekommen und hätte Nehammer die Schlinge gereicht", sagt eine langjährige Kennerin der Partei, die darauf verweist, dass in all dem Geraune niemand mit seinem Namen gegen den Kanzler ausgerückt sei. Nachsatz: "Die wären verrückt, das jetzt zu tun", denn in der derzeitigen Situation mit ihren multiplen Krisen gäbe es nichts zu gewinnen, egal wer an der Spitze stehe.

Drexler: "Nehammer völlig unbestritten"

Deutlicher werden andere: "Karl Nehammer ist völlig unbestritten als Kanzler und an der Spitze der Volkspartei", sagt der steirische Landeshauptmann und -parteichef Christopher Drexler im Gespräch mit der Kleinen Zeitung. Ja, es sei eine schwierige Zeit, aber die Regierung arbeite "weit besser als ihr Ruf", so Drexler: Gerade jetzt, wo die Auszahlungen aus dem türkis-grünen Antiteuerungspaket beginnen "wäre Gelassenheit das Zauberwort". Ähnliche Wortmeldungen kommen aus den anderen Ländern.

Auch angebliche Nachfolge-Kandidaten dementieren: Für Brunner ist Nehammer "ein ausgezeichneter Bundeskanzler und Krisenmanager, so etwas brauchen wir in diesen Zeiten". Und Verfassungsministerin Karoline Edtstadlerspricht aus, was viele in der Partei denken: "Selbstverständlich bleibt er – das ist eine Sommerlochdebatte."