Es ist ein Gesetz, das Eventualitäten in jede Richtung vorgesehen hatte: das Covid-19-Impfpflichtgesetz. Man wolle flexibel auf das Virus reagieren können, hieß es bei der Beschlussfassung im Jänner. Kritiker fürchteten damals, dass bereits die Möglichkeiten eines vierten und fünften Stichs vorbereitet werden.
Analyse
Ist die Impfpflicht nun Totes Recht oder kann man sie wiederbeleben?
Auch wenn sich keine Pflicht aus ihr ableitet und es auch keine Sanktionen gibt – das Impfpflichtgesetz gibt es weiterhin. Doch welche Wirkungen hat es? Eine Analyse.
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