Elga-EinwandImpfpflicht vor Verzögerung: "Technisch nicht vor April machbar"

Die ELGA GmbH, Betreiber des zentralen Impfregisters, warnt: Vor April sei eine Umsetzung der technischen Schnittstelle für den automatischen Strafversand nicht möglich. Damit dürfte der geplante "Impfstichtag" am 15. März vom Tisch sein.

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CORONA: START DES BETRIEBLICHEN IMPFENS - MUeCKSTEIN
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) bei einer Impfaktion vergangenes Jahr. © FOTOKERSCHI.AT / WERNER KERSCHBA
 

Die tatsächliche Umsetzung der von der Regierung angekündigten Impfpflicht dürfte sich um einige Wochen oder sogar Monate verzögern. Denn die Betreiber der elektronischen Gesundheitsakte ELGA, die auch das Zentrale Impfregister verwalten, stellen in ihrer Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz fest, dass sie mindestens bis 1. April brauchen werden, um die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Kommentare (99+)
kuwa
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Ergänzung Posting von gestern

ad Voit60…sie meinen “führt endlich für Ungeimpfte kostenpflichtige Tests ein… es soll weiterhin strenge Zugangsregeln geben..“…ich weiß nicht "was" sie lesen-wie bereits mehrmals hier erwähnt,verhält sich laut seriösen Datenbanken dasVirus dzt. in der Weise, daß 4 von 5 Infizierten, Geimpfte sind, ein beträchtlicher Teil davon geboostert. Es gibt bereits wissenschaftliche Erkenntnisse, warum dem so ist-hiezu zum geeigneten Zeitpunkt.Der viro-logische Schluß müßte sein ,daß seit Monaten ungetestete, jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit potenziell Infizierte (s.oben 4von5) und somit pozenziell Dauer-Virusverbreiter Geimpfte endlich unter permanente Testpfplicht, für Shopping,Freizeit und auch am Arbeitsplatz, gestellt werden müssen.Es ist gesundheitspolitisch bedenklich,wie lange diese Tatsache ignoriert wird,nur aus dem WahrscheinlichMotiv,das bereits „saure“ StimmenKlientel der Geimpften nicht weiter zu vergraulen…ad romagnolo: natürlich habe ich das TV Interview genau nachgehört (nicht gelesen),wenn es für sie ein alter Hut ist,daß die Aussagen von Dr.Fauci im TV am 30.12., wonach ein PCR Test nicht feststellen kann, ob eine getestete Person infiziert und somit Virusüberträger ist, und aufgrund dieser dann folglich absolut untauglichen Methode für eine überhaupt zahlenmäßige PandemieErfassung/Feststellung, die Bevölkerung gespalten,Ungeimpfte schikaniert werden, dann lasse ich ihnen diesen „alten Hut“. Zur angesprochenen Bettenauslastung,vgl.AGES Daten heute u. 5.1.2021.

Balrog206
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Die

Seite der Ages ist hier für dir meisten nicht interessant die rufen nur dir tägl Apokalypse aus ! 270 auf intensiv lockdown für Ungeimpfte ab 400 wurde verordnet. ( Rücknahme ? Fehlanzeige )

peso
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Wozu ist dieser Artikel noch zu sehen?

In der ZIB I wurde doch schon eindeutig klargestellt, dass es ein Irrtum ist und die Medien in der Aussendung nur den halben Text gelesen haben (oder einfach nur den gewünschten Text). Wieder einmal eine unnötige Aufregung, weil jemand etwas falsch "verstanden" hat. Wobei, wundern würd's mich nicht, wenn man das "Service" der ÖGK kennt :-(

rehlein
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@peso

Die ganze Stellungnahme der elga ist unter tkp punkt at zu lesen.

Es gibt da auch nichts falsch zu verstehen, die Stellungnahme sagt alles aus.

Selbst die ganze Stellungnahme lesen, dann werden sie erkennen, dass vor April die Impfpflicht nicht durchgeführt werden kann, Sanktionen noch viel später.

Auszug:
"Die ELGA GmbH und deren Umsetzungs-Partner werden für die technische Umsetzung der Impfpflicht über das nationale Impfregister mindestens bis 1. April 2022 benötigen."

"Nachdem die Ausnahmen erst ab 1. April 2022 erfasst werden können, sollte auch der Zeitpunkt für den ersten Versand der Erinnerungsschreiben so gesetzt werden, dass bereits Ausnahmen erfasst werden können. Die ersten Strafverfahren sollten erst eingeleitet
werden, wenn ausreichend Zeit für Eintragung der Ausnahmen vergangen ist, z.B. 2-3 Monate nach den ersten Erinnerungsschreiben."

peso
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rehlein

Na dann LESEN Sie einmal die Stellungnahme, denn die ELGA kann nur die Ausnahmeregelungen erst bis 01.04. umsetzen, alles andere wäre kein Problem. Wurde gestern in der ZIB auch genau so von Chef der ELGA mitgeteilt.
Es ist unglaublich, warum lesen oder interpretieren die Leute immer nur genau jene Sätze, die ihnen passen und ignorieren alles andere

rehlein
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@peso

ICH habe die Stellungnahme sehr genau gelesen und auch verstanden, und nicht interpretiert - Sie vielleicht aber nicht.

Eben weil erst ab April eine Eintragung der Ausnahmen durch die Ärzte ins elga möglich ist, bringt ein Abgleich vorher nichts, weil vorher würde der Abgleich ja ALLE als impfbar darstellen.
Es KÖNNTEN aber einige dabei sein, die eine Ausnahme darstellen.

Und ALLE müssen dann ab April die Möglichkeit haben, einen Arzt aufzusuchen und zu schauen ob sie eine Befreiung bekommen.

Bis all diese Menschen ihre Arzttermine wahrnehmen können, das dauert.

Erst wenn ALLEN diese Möglichkeit zeitlich und organisatorisch von der elga (für die Ausnahmen) gegeben wurde - DANN kann man an Strafen denken.

Lt. elga: ab April Eintragung der Ausnahmen möglich, dafür ist Zeit einzuplanen, dann Impfeinladungen, 2-3 Monate nach Einladungen dann Strafen.

Verstehen SIE die Stellungnahme nicht?
Zuerst ab April die Möglichkeit der Eintragung von mögl. Ausnahmen - DANN Impfeinladungen, dann Strafen.

Und es gibt in der Stellungnahme noch sehr viele Punkte, die lt. elga zu klären sind.

Ich habe nicht nur gelesen und interpretiert, sondern auch verstanden.

Was heißt alles andere wäre kein Problem?
Die nicht mögliche Eintragung der Ausnahmen IST das Problem.
Die MUSS jedem ermöglicht werden, egal ob er sie dann bekommt oder nicht.

Es geht Ihnen scheinbar nicht um die Stellungnahme an sich, sondern darum, dass die Ungeimpften nicht schnellst möglich gestraft werden könnten.

peso
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rehlein

Ok, Sie interpretieren Gesetze nich nach Ihren Wünschen, Sie verstehen sie einfach nicht.
1. Wird das Gesetz (voraussichtlich) per 01.02.22 in Kraft treten
2. Das heißt noch lange nicht, dass die Impfpflicht sofort per 01.02. beginnt, geplant ist nämlich erst mit 15.03.
3. Werden ALLE, auch die theoretischen Ausnahmefällen, eine Mitteilung zur Impfung bekommen und erst bei Nichterfüllung, und das können fristbedingt ein, zwei oder vielleicht auch drei Monate sein, wird weiter gehandelt. UND ERST DANN wird der Gesetzgeber aktiv, UND ERST DANN braucht der Gesetzgeber die Info bez. Ausnahme.
Verstehen Sie das oder fehlt Ihnen gänzlich ein juristisches Fachwissen

ego cogito ergo sum
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Die nächste Breitseite

Bin schon gespannt, was die Medien dazu schreiben werden!

Impfpflicht lt. Dienststellenausschuss Landesverwaltungsgericht der Personalvertretung der Vlbg Landesbediensten nicht durchführbar!

Stellungnahme: (bitte in Adressfeld des Browsers einfügen)
parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SNME/SNME_203439/index.shtml

rehlein
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@ego cogito ergo sum

Gelesen;)
Hat mich zum Lachen gebracht:)

Ich glaub man will nicht wahrhaben, dass die Impfpflicht ein Schuß ins Knie ist - der Gesetzestext wird schon von Anwälten, auch Richtern (viele Stellungnahmen sind von Richtern), Ärzten, Institutionen, usw. zerpflückt.

Man kann gar nicht glauben, dass der Entwurf von Experten ausgearbeitet wurde...

Was mich auch sehr zum Lachen gebracht hat:
Gestern bei der Pressekonferenz hatte man das Gefühl man sieht eine Militärkonferenz.
BK und GM sagen der Bevölkerung wie es sich zu verhalten hat, welche Maßnahmen schützen, usw.
BK streng und militant- wie man sich schützt und welche Maßnahmen einzuhalten sind - heute ist er pos. Ich hoffe er bleibt symptomlos und übersteht es gut, Gute Besserung!

GM Mückstein nimmt die Maske ab, niest ohne Maske in die Hand, und setzt dann die Maske wieder auf - wie lautet die Husten- und Niesetikette? Husten und Niesen in die Armbeuge! Danach keine Handdesinfektion. Ist Arzt!
Man kann manchmal nicht glauben was man sieht, das kann man nicht erfinden.
BK und GM: Impfpflicht kommt auf jeden Fall - heute: doch nicht so durchführbar wie gedacht.

Und da soll die Bevölkerung noch Vertrauen haben?
Chaos nennt man das.

Heute in Zeit im Bild war die Patientenanwältin sehr interessant zu hören.
Hat alles völlig richtig analysiert.

GanzObjektivGesehen
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Ich habe mehr Vertrauen in die Regierung als in die Teile der Bevölkerung, die aus Prinzip gegen alles sind.

Und jeden angeblichen Misserfolg feiern, und mit lachen den Ast absägen auf dem auch sie sitzen.
Widerstand gegen ein System auszuüben, von dem man selbst profitiert, ist der Gipfel der Dummheit. Wenn schon dagegen, dann richtig.
Man sollte solchen Menschen die Gelegenheit geben aus dem österreichischem Gesundheitssystem auszusteigen und sich privat zu versichern. Das wäre ehrlich...und ihr Ende !

ego cogito ergo sum
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@rehlein

Ich glaube, bis zum 17.1. wird es noch so einige Überraschungen geben! ;-)

mahue
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Manfred Hütter, 9330 Althofen: Logisch

Wurde wie in allen Gesetzesvorlagen der Regierung vor Beschluss des Parlaments allen auch Interessensvertretungen zur Stellungnahme vorgelegt, muss die Regierung nicht befolgen, bei gescheiden Rückmeldungen kann die Regierung vor Beschlussfassung diese ändern, aber eine einer gewissen Interessensvertretung wird dazu nicht reichen.
Weil es mehrere Beteiligte mit vielleicht anderer Erkenntnisse gibt. Alles klar.

ego cogito ergo sum
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@mahue

Sie müssen mir nicht erkären, wie mit Stellungnahmen bei einem Gesetzgebungsverfahren umgegangen wird!
Ob es die Regierung befolgen muss oder nicht, steht hier auch gar nicht zur Diskussion! Die haben sich sowieso schon auf die Einführung der Impfpflicht eingeschworen.

Aus der Stellungnahme:
"Die Impfpflicht ist also in dieser geplanten Form nicht durchführbar, da gleichzeitig eine totale Überlastung der Verwaltungsgerichtsbarkeit erfolgen würde! "
Daraus schließe ich, dass man mit einem Einspruch gegen eine Strafverfügung durchaus Erfolg haben könnte.

Alles klar?

Mein Graz
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@rehlein

Impressum dieser Seite:
"Dr. Peter F. Mayer – Chefredaktion
Publizist Science&Technology
Studium: Physik

Hier schreibt ein Physiker über Medizin, Polizeieinsätze bei Demos, die Ärztekammer, und ist auch auf Telegram - DER Plattform für Corona-Leugner und Impfgegner - aktiv.

rehlein
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Liebe Mein Graz,

lesen Sie bitte meine Antwort unten auf Manfred Hütter.

Es geht nicht um die Seite, sondern dass ich dort die Stellungnahme als erstes fand.

LG und schönen Abend!

mahue
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Manfred Hütter, 9330 Althofen: tkp.at

Sind sie auf der Esoterikhomepage Rehlein, weil wenn ich jetzt diese lese mit Kommentaren z.B. zitiere einen:
"Leider eine weitere sehr tendenziöse Seite, der Querdenkern, Reichsbürgern und sonstigen vom rechten Rand in die Hände spielt. Die "Wissenschaftlichkeit" ist eine reine Behauptung und spiegelt sich in den Artikeln auf keine Weise".

rehlein
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@mahue

Nein bin nicht auf der Esoterikschiene, ich wollte nur die gesamte Stellungnahme lesen um mir eine Meinung bilden zu können - dort fand ich sie, war in der Suchmaschine eine der ersten Angaben, als ich nach Bekanntgabe danach suchte.

Sie finden Sie aber auch unter oe 24, wenn sie oe 24 elga Stelllungnahme eingeben.

oe 24 hat nichts mit Esoterik zu tun - Sie können also auch dort die Stellungnahme lesen.

Eigenartig was einem hier alles unterstellt wird..... es geht hier nicht um das was Sie zitieren, sondern wo ich als erstes die Stellungnahme fand.
Was die Seite sonst bringt, ist mir sowas von egal.

wollanig
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Manu, bitte mehr mitdenken,

statt viel schreiben. Es ist völlig wurscht, auf welcher Seite man die komplette Originalstellungnahme der ELGA findet, es geht nur um den tatsächlichen Inhalt. Was wirfst rehlein vor, wo sie sie gefunden hat?? Das ist ja absurd!

mahue
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Manfred Hütter, 9330 Althofen: oe24

Halte nichts von diesem Sender, der alte Medienbesitzer Fellner gräbt nur politische Pensionisten aus für Interviews aus, jetzt aktive Politiker geben ihm schon richtig kontra (Komiksender).

mikai
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Thx

Simply thx.

rehlein
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@peso

Stellungnahme der elga: (nur auszugsweise)
"Die ELGA GmbH und deren Umsetzungs-Partner werden für die technische Umsetzung der Impfpflicht über das nationale Impfregister mindestens bis 1. April 2022 benötigen.

Nachdem die Ausnahmen erst ab 1. April 2022 erfasst werden können, sollte auch der Zeitpunkt für den ersten Versand der Erinnerungsschreiben so gesetzt werden, dass bereits Ausnahmen erfasst werden können. Die ersten Strafverfahren sollten erst eingeleitet werden, wenn ausreichend Zeit für Eintragung der Ausnahmen vergangen ist, z.B. 2-3 Monatnach den ersten Erinnerungsschreiben."

Die gesamte Stellungnahme der elga ist mehrere Seiten lang, und besagt eindeutig, dass vor April kein Datenabgleich möglich ist.

Man sollte die gesamte Stellungnahme gelesen haben - es wurde nichts falsch verstanden.
Es ist Fakt, dass kein Datenabgleich mit elga vor April möglich ist, weil keine Befreiungsatteste eingetragen werden können.

Die gesamte Stellungnahme ist unter www punkt oe24 punkt at schrägstrich coronavirus Schrägstrich das-ist-die-elga-stellungnahme-im-wortlaut Schrägstrich 506313007.
Bitte die Worte Punkt und Schrägstrich durch die Satzeichen ersetzen - verlinken ist hier nicht erlaubt.

Lesen und dann werden Sie erkennen, dass kein Irrtum vorliegt, sondern die Impfpflicht nicht wie vorgesehen durchgeführt werden kann.
Die KLZ hat als Medium nicht nur den halben Text gelesen, oder nur den gewünschten Text.

Ganze Stellungnahme lesen, dann posten.

voit60
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willkommenes Argument

um aus dieser Sackgasse raus zu kommen. Führt endlich für Ungeimpfte kostenpflichtige Tests ein, dann wird sich zeigen, wer weiterhin die Impfung verweigert. Für nicht getestete und ungeimpfte Personen soll es eben auch weiterhin strenge Zugangsregel geben.

aposch
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Allgemeines Problem

Wie oft in dieser Pandemie musste man schon erfahren, dass Massnahmen verkündet werden, die sich aus technischen oder organisatorischen Gründen nicht umsetzen haben lassen.
Wäre es nicht klüger, die angedachten Massnahmen zuerst mit den zur Umsetzung beauftragten Stellen zu akkordieren. So zeigen die Regierungsstellen immer wieder ihre Schwachstellen öffentlich bloß.

uzi50074
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IT Projekte

Alle, die einmal bei einem IT Projekt in dieser Dimension dabei waren, haben schon bei der Veröffentlichung des Entwurfes zur Impfpflicht gewusst, dass das in dieser Zeit nicht umsetzbar ist. Hinzu kommen noch die daraus resultierenden Folgen. Neben der Entwicklung, braucht es Wochen bis Monate alles zu Testen, ob alles halbwegs funktioniert. Die wahren Fehler kommen ohnehin erst beim Echtbetrieb.

Die Geschäftsführer der ELGA tun mir leid. Sie werde die Leidtragenden (Sündenböcke) der hirnlosen Ankündigungspolitik sein. Egal ob jetzt mit der Stellungnahme oder ohne Stellungnahme, später mit dem IT Versagen.

aposch
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Es ist leicht erklärbar

dass Personen aus Oppositionsparteien immer versuchen werden, einen Bremsklotz bei Dienststellen einzulegen, die dazu ausersehen sind, Aufgaben der Regierung zu erfüllen. Deshalb versuchen die Oppositionsparteien auch immer wieder, solche Positionen zu besetzen, was letztlich immer wieder die Effektivität der Regierungsverwaltung lahm legt.

Pelikan22
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Was man verhindern könnte!

Einfach die WKStA einschalten! Die sind - siehe Kurz und Blüml - unbestechlich. Dann wird man ja sehen, wo die Bremser sitzen!

 
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