Neue Details zur ImpfpflichtVor der Strafe kommt der Impf-Brief

Nach einer ersten Beratungsrunde mit Experten nimmt die Impfpflicht langsam Form an. Im Dezember sollen alle, die bisher noch nicht geimpft sind, einen Impftermin zugeschickt bekommen. Kinder bis 14 dürften ausgenommen sein, viele Fragen sind noch offen. Ein Überblick, was man weiß - und was nicht.

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Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne © (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
 

Wie die geplante Impfpflicht im Detail ausgestaltet werden soll, berieten Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Dienstag in großer Runde. Geladen waren Verfassungs- und Gesundheitsexperten, Juristinnen, Medizinerinnen, Sozialpsychologen. Auch die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger und deren Verfassungssprecher waren dabei. Die zweieinhalbstündige Besprechung wurde von den Teilnehmern als konstruktiv empfunden. „Es gibt nicht die eine Lösung“, sagt die ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss, die per Video zugeschaltet war: „Aber es muss eine Lösung zustande kommen, mit der möglichst viele mitkommen.“

Kommentare (42)
ichbindermeinung
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die Milliardenausgaben unabhängig prüfen lassen

eine parteiunabhängige Kommission sollte die unvorstellbaren Milliardenausgaben aus Steuergeldern nur alleine für die Tests, Testankäufe, Impfstoffkäufe, Maskenankäufe, Teststraßenkosten, Impfstraßenkosten, apps u. die Virenwerbekampagnen seit 2020 bis dato aufrollen u. prüfen. Einhaltung d. Grundsätze d. Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit u. Zweckmäßigkeit u. auch Verhältnismäßigkeit der Ausgaben im Vergleich mit den übrigen 26 EU-Ländern; Damit einmal was weitergeht im Land

Ich korrigiere
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den impfverweigern

bei ablehnung der impfung gleich eine patientenverfügung mit sofortiger wirksamkeit unterschreiben lassen! oder ein rezept für das entwurmungsmittel.
absolut keine blockade von intensivbetten durch ungeimpfte. klingt zwar brutal, leider

UHBP
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Vor der Strafe wird man (womöglich mehrmals) bei der Gesundheitsbehörde vorgeladen.

Intern wird bereits darüber diskutiert, ob man nicht solange vorladen soll, bis die Impflicht wieder aufgehoben wird.
Eine sozusagen, just for fun Impfpflicht.

UHBP
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Vor der Strafe kommt der Impf-Brief

Würde den Impfverweigerern noch die Möglichkeit geben, statt einer Strafe eine Erklärung abzugeben, dass sie auf jede coronabedingte intensivmedizinische Behandlung freiwillig verzichten, eine Art Patientenverfügung.
Jederzeit widerrufbar, aber erst 4 Wochen später wirksam.

Mein Graz
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@UHBP

Dazu sind sie zu feig.
Es könnte ja doch sein, dass irgend was dran ist an der Corona-G'schicht, und dann könnt ma ja auch ärztliche Hilfe brauchen...
Aber wirklich nur dann, wenn der Kickl es sagt, sonst gibts wieder irgend eine "alternative" Behandlung...

gerechtigkeit123
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Impfpflicht

Hätte schon im Sommer kommen sollen dann wärs jetzt viel besser Ihr seit zu spät!

owlet123
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Im Sommer hätte

2G und im Herbst das Ende der kostenlosen Tests kommen müssen. Hätte die Grundsituation der Impfberweigerer nicht groß geendet, aber wir hätten uns das explosive Thema Impfpflicht gespart.

Summsi
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Ich freu mich schon

auf die Vorladung der 2 Millionen Impfunwilligen 😀
Wie soll das funktionieren?

rb0319
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@Summsi

Was sollte denn nicht funktionieren? Sind ja 6 Millionen andere Österreicher auch schon großteils 2-3 Mal geimpft.

eston
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Strafbehörde bitte im Ministerium ansiedeln

Für mit Arbeit zugeschüttete Gesundheitsämter und Bezirksbehörden ist es unzumutbar, sich noch mit diesem Personenkreis sich zu befassen.

fans61
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Die Impfpflicht:

Das Eingeständnis eines Totalversagens dieser Bundesregierung.

rb0319
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@fans61

Wohl eher ein Totalversagen von einem Drittel der Bevölkerung.

Vielgut1000
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Die Impfpflicht:

Eine Möglichkeit, die noch Ungeimpften AUFZUWECKEN.
Es geht darum, den Virus - wenn möglich - LOSZUWERDEN.

eston
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Strafbehörde bitte im Ministerium ansiedeln

Für mit Arbeit zugeschüttete Gesundheitsämter und Bezirksbehörden ist es unzumutbar, sich noch mit diesem Personenkreis sich zu befassen.

klz_reader
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Aber nicht wieder mit x Ausnahmen! 😡

Jeder der das Österreich Staatsgebiet betreten möchte muss dann auch Geimpft sein!🤚

Keine Ausnahme, für Touristen, Berufspendler, Erntehelfer, Saisonarbeiter, Asylanten ect.

Gleiches Recht für alle!👈

rb0319
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Keine Ausnahme, für Touristen, Berufspendler, Erntehelfer, Saisonarbeiter, Asylanten ect.

Wenn Sie Ihr Obst und Gemüse in Zukunft selbst anbauen und ernten, dann wäre das möglich. Ach ja, und in den Tourismus- und Gastronomiebtrieben, so wie in der Pflege wird es dann halt kein Personal mehr geben.

Mein Graz
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@rb0319

Ich hab Glück: die Betreuerinnen meiner Mutter sind geimpft. Die Dame, die gerade in Bulgarien ist, seit heute!

klz_reader
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Dann haben wir halt die Kacke jedes Jahr!🤮🤮🤮

Und bei Gesundheitsberufen gibt's schon gar keine aber!🤯
Sie brauchen keine Angst haben, es braucht jeder sein täglich Brot.😉
Sie nicht?🤔

rb0319
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@klz_reader

Sie missverstehen mich. Ich bin auf jeden Fall für eine Impfpflicht. Dass es nicht anders geht, hat man ja eindrucksvoll gesehen in den letzten Monaten. Die Frage ist nur, ob die auch für Menschen, die nicht in Österreich leben, wie zB Ernthelfer und Saisonarbeiter gelten soll. Ih stelle mir vor, dass der Großteil dieser Personengruppen dann niht mr nah Österreich kommen wird. Wer wird dann diese Jobs übernehmen?

hfg
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So hohe Strafen

sind ein Impfzwang und das bedeutet bürgerkriegsähnliche Zustände. Ich bin 3 mal geimpft und absoluter Impfbefürworter - aber Dankgebet auch ich auf die Straße-mit friedlich István nichts mehr. Es sollte nur drastische Einschränkungen und Selbstbehalte eingeführt werden - keine hohen Strafen. Ich kenne viele Personen die hatten Corona und haben absolut keine Beschwerden. Jetzt alle Menschen zu zwingen ist der verkehrte Weg. Es kann nicht sein das Demos im LockDown ohne Einhaltung der Regeln ungestraft sind-aber alle Nichtgeimpften automatisch zahlen sollen. Hie ist die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben.

rb0319
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Hie ist die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben.

Wie lautet also Ihr Lösungsvorschlag, um überfüllte Intensivstationen, und Dauerlockdowns in der kalten Jahreszeit zu verhindern?

mikai
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Alternative

Jeden Cent statt in den Lockdown in die Gehälter im Gesundsheitswesen investieren. Ist doch gar nicht so schwer, da wären sie bestimmt selbst drauf gekommen.

aidialc38
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hfg

Wir haben ab 1. Februar eine ImpfPFLICHT und keinen ImpfZWANG. Das sind zwei Paar Schuhe

hfg
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Die kolportierten hohen

Strafen bedeuten einen Impfzwang. Das darf man nicht unterschätzen es wird jeder gestraft, das führt zur Radikalisierung. Man braucht dann keine Parteien oder Medien mehr, sobald die Strafe bezahlt werden muß gibts den Terror- will jemand wetten? Ich betone nochmals ich bin 3 mal geimpft und absoluter Befürworter - doch die Regierung schießt hier deutlich über das Ziel hinaus. Angeblich ist Schallenberg Diplomat aber von Diplomatie ist hier keine Rede. Wir werden zur Lachnummer in Europa.

eston
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Auch in der Diplomatie

gibts den Tritt in den Arsch. Wie lange sollen wir uns noch von Impfgegnern auf der Nase herumtanzen lassen.

SoundofThunder
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Bitte:

Erklären Sie uns den Unterschied. Und ich bin geimpft und befürworte die Impfung. Die renitenten Impfgegner kommen nicht zur Impfung.

 
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