Corona-MaßnahmenMückstein nimmt bei Landeshauptleutekonferenz am Freitag teil

Bei der Landeshauptleutekonferenz am Freitag sollen mögliche weitere Corona-Maßnahmen besprochen werden. Gesundheitsminister Mückstein wird nun doch auch daran teilnehmen.

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Neben dem tiroler Landeshauptmann Platter (ÖVP) und Kanzler Schallenberg (ÖVP) wird nun auch Gesundheitsminister Mückstein (Grüne) mit den Ländern über mögliche neue Maßnahmen sprechen.
Neben dem tiroler Landeshauptmann Platter (ÖVP) und Kanzler Schallenberg (ÖVP) wird nun auch Gesundheitsminister Mückstein (Grüne) mit den Ländern über mögliche neue Maßnahmen sprechen. © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Bei der Landeshauptleutekonferenz am Freitag sollen mögliche neue Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Österreich besprochen werden. An dem Treffen der Landeshauptleute wird neben Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) nun auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) teilnehmen.

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat als Vorsitzender des Landeshauptleutekonferenz doch auch den Gesundheitsminister an den Tiroler Achensee eingeladen. Platter halte es für "wichtig, dass wir über die aktuelle Pandemielage" mit der Regierung beraten, sagte er zur APA und bestätigte einen Online-Bericht der "Tiroler Tageszeitung". Mückstein sagte laut Informationen der APA bereits zu.

Beratungen über mögliche neue Maßnahmen

Am Donnerstag wird laut APA-Informationen auf Beamtenebene gesprochen, am Freitag beginnen bei der Konferenz die politischen Gespräche. Der große Schwerpunkt wird erwartungsgemäß bei der Causa prima - der Coronapandemie - liegen. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) kündigten nach dem Ministerrat am Mittwoch bereits an, dass am Freitag über mögliche weitere Maßnahmen beraten werde.

Platter selbst erteilte in den vergangenen Tagen wiederholt einem Lockdown für alle eine Absage. Man müsse erst abwarten, wie sich die gesetzten Maßnahmen auswirken. Dabei betonte er, dass er sich für bundeseinheitliche Lösungen einsetze.

Auch Gesundheitsbudget Thema

Neben der Pandemiebekämpfung wird es vor allem um die Finanzierung des Gesundheitssystems gehen. Sowohl bei der Konferenz der Finanzreferenten als auch bei jener der Gesundheitsreferenten wurde vehement darauf gepocht, dass die Corona-Kosten, bei denen die Länder in Vorlage getreten waren, vom Bund zu refundieren seien.

Im Bereich der Spitäler verzeichneten die Länder Einbußen von bis zu 700 Mio. Euro, hieß es zuvor. Die zuständigen Landesräte pochten darauf, dass bis zur LH-Konferenz dieser "Sack" zugemacht werden müsse.

Kommentare (33)
Renate27
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Mückstein

Was hilft Mücksteins Expertise und Kompetenz, wenn ihm der Schattenkanzler auf den Mund schlägt und die Hände fesselt und der Vizekanzler weg schaut?

hexe2015
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Mückstein

Teilnehmen darf er ja, aber nur schweigend! Traurig ……

samro
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herr minister mueckstein

nicht nur teilnehmen sondern handeln dann auch!

derdrittevonlinks
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Tja, ...

... Spruch und Fakten:
"Kurz"Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist""
Quasi zum Sarkasmus gepaart, das Intensivbettenpersonal hat besagtes "Licht am Ende des Tunnels" schon erblickt, nicht wahr?!
Und den Maßnahmenkatalog gibts inzwischen in wöchentlicher Glanzpapierausgabe am Kiosk.
Der Lockdown das Zweischneidige Schwert, welches dich poltisch nicht verletzten kann, wird nicht angewandt.
Quasi, kein Lockdown birgt der Erfahrung nach, dass das poltische Fehlverhalten schon jetzt in der Sterberate errechnet wird vs. Lockdown der in seiner Wirksamkeit unbestritten, ergo Empathie vs. ?.
Die Impfaussichten für Erstimpfer welche in den Raum gestellt werden, sind in den Lockdown übertragbar und mit Medien forcierbarer, als in jeder sonst erdachten Hypothese.


derdrittevonlinks
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Korrektur

Der Lockdown das Zweischneidige Schwert, welches die bei "Anwendung" politisch nicht verletzten kann, wird nicht angewandt.

Hapi67
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Sehr großzügig,

das der zuständige Minister auch eingeladen wurde.
Hoffentlich weiß Schallenberg diesmal vom Termin.

Nachdem die Pandemie für die Geimpften seit Monaten vorbei ist, gibts jetzt noch einen schönen Brenner für die geringe Zahl der mutigen Gefährdeten und danach die Herdenimmunität.

Läuft eigentlich ganz gut.

Vielen Dank

.

schteirischprovessa
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Sehr vernünftig von Mückstein und dem

Landeshauptleuten.
Wenn sie der aus dem Ruder gelaufenen Situation wirklich ernsthaft bekämpfen wollen, gibt es nicht viele Möglichkeiten, die wirklich helfen:
1) einen Lockdown für alle wie gehabt, um einen kurzfristigen Erfolg zu erzielen
2) Impfpflicht für alle, sofern nicht medizinische Gründe gegen eine Impfung sprechen
(festzustellen von einem Amtsarzt oder dem Chefarzt der Gkk und nicht vom Bussi-Bussi-Hawara-Arzt) als langfristige Lösung. Maskenpflicht, Abstand sowieso.

Wenn schon ein Herr Schallenberg und eine Frau Köstinger der Meinung sind, es ist noch Zeit den Erfolg oder Nichterfolg des Projektes Lockdown nur für Ungeimpfte abzuwarten, müssen wohl die LH's "Überzeugungsarbeit" leisten, der sich die ÖVP Spitze nicht widersetzen kann.
Dass da auch die Opposition, zumindest die SPÖ gefordert ist, mitzuziehen, versteht sich von selbst. Aber gerade von Ludwig, Kaiser und mit Abstrichen Doskozil sollte man das erwarten.
Am besten wäre ein Gesetz mit 2/3 Mehrheit im Verfassungsrang, damit es nicht von windigen Anwälten bekämpft werden kann.
Die große Mehrheit der Wähler ist für Handeln, auch wenn die Maßnahmen unpopulär sind und nicht für Zaudern.
Auf die rechte Frontalopposition braucht auch niemand Rücksicht nehmen, deren Wählerstimmen stehen für ÖVP, SPÖ und Grüne sowieso nicht zur Disposition.

ernesto0815
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Wiener Zeitung vom 04.11.2021, 20:00 Uhr

Impfmusterland kämpft mit steigenden Corona-Fallzahlen

Obwohl neun von zehn Iren immunisiert sind, gehen die Neuinfektionen auf der Insel wieder deutlich in die Höhe.

Darum bringt eine Impfpflicht nichts -
Medikamente werden die Lösung sein

schteirischprovessa
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Typisch Impfverweigerer!

Eine Zahl raussuchen, die zu seinen Vorurteilen passt.
Und 100 Zahlen, die das Gegenteil aussagen ignorieren.

voit60
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Es geschehen noch Wunder

Ein ja von mir für unseren Türkisen hier

Oma2013
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Sorry

aber ich bin gegen einen weiteren Lockdown, weil er wieder nichts bringen wird "ausser Spesen nichts gewesen". Die Impfrate zu erhöhen wäre sinnvoller, ggf. mit einer Impfpflicht. Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können/dürfen sind die Ausnahme und sicher eine Minderheit.

Die Impfgegner, -verweigerer und -verschwörer warten inzwischen ganz ruhig ab und verhöhnen die Geimpften (geschehen In meinem Umfeld). Wenn Geimpfte mit Ungeimpften gleich gestellt werden, frage ich mich, wer sich dann noch impfen lässt?

laster
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Multiorganversagen der Regierung!!

wielange will man noch warten?

schteirischprovessa
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Die Impfrate erhöhen hilft in frühestens acht Wochen.

Und bis dahin?

RonaldMessics
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Stimmt nicht.

Heute bei Makus Lanz den Chef der STIKO gehört. Fachmann weil Virologe
Zitat
Eine Senkung der Infektionen ist bereits ab dem ersten Stich nach wenigen Tagen gegeben. Allerdings nicht gleich gut als nach 2 Stichen.

sunny1981
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Landeshauptleutekonferenz

Warum erst Freitag, auf was warten die?
Soll die Pandemie noch mehr um dich schlagen.

brody1977
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in der Steiermark müssen wir überall Masken tragen

Auch die geimpften in einem Lokal wo ja nur geimpfte sind weil die Gesundheitslndesrätin meint jede Stunde zählt und die Regierung läst sich bis Freitag bezüglich neuer Maßnahmen Zeit. Das Boot sinkt immer weiter und die Bevölkerung wird immer frustrierter.Macht so weiter.
Die Todesengel,wie die Gesundheitslandesrätin gemeint hat seit ihr liebe Politiker und stellt euch die Frage warum sich so viele nicht impfen lassen.

helmutmayr
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Mückstein kann

Das Geschehen in die Hand nehmen. Er ist zuständig. Kann den überforderten LHs Weisungen erteilen und er ist weisungsfrei gegenüber dem Schallenberg. Dieser hat gegenüber keinem Minister ein Weisungsrecht.

chh
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Theoretisch ja

Wünschenswert wär es im Prinzip ja auch, nur halt völlig realitätsfern. Wenn Mückstein gegen das ausdrückliche Okay Schallenbergs solche Weisungen erteilt, wäre entweder er oder gleich die gesamte Koalition Geschichte, noch ehe eine solche Weisung in Kraft treten könnte.

hexe2015
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Weisungsrecht

Die Anweisungen gibt ohnehin der Schattenkanzler! Dachte anfangs es läuft anders, aber anscheinend nicht. Mückstein ist auch kein Mann der Entscheidungen der sich durchsetzen kann, leider!

lumpi50
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Mückstein hat das Weisungsrecht

aber er kann sich ja deshalb nicht "durchsetzen" weil in der Regierung das Einstimmigkeitsprinzip gilt. Wenn daher nur 1 Regierungsmitglied dagegen ist geht nichts mehr. Und das soielen die Türkisen mit dem Schattenkanzler.

helmutmayr
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Faktisch ist es so

nur es könnte sich anders gehen. Es ist eben mal so, das jeder Minister grundsätzlich frei wäre.

Kakerlake
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Sack zumachen?

Nichts gegen den Föderalismus, aber wenn man den Bund schon anrennen läßt wie das immer wieder passiert, hieße das für mich auch Eigenverantwortung übernehmen, und nicht nur einfach machen und zahlen kanns der Bund, wenns nicht funktioniert. Daß es ja auch besser geht zeigt unter allen "Bundesländern" ausgerechnet Wien. (Ich bin kein Fan der Bundeshauptstadt, aber das ist nun mal die Lage...) Wenn dann soll der Bund nur einen Teil der Kosten übernehmen, etwa in dem Verhältnis, wer halt mehr oder weniger verbockt hat, der Bund oder das jeweilige Bundesland.

missionlivecm
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Der Arme Mückstein

Tut ma jetzt schon leid beim dem was er mit de LHs da wieder mitmachen wird. Zuerst wollens keine Massnahmen dann nur kritisieren und jetzt wohl doch ganz runterfahren…chaostruppe..

pescador
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Die Landeshauptmänner

wittern wieder Morgenluft. Kurz konnte sie gut unter der Decke halten, jetzt wirbeln sie wieder. Bis man in der ÖVP eben wieder bemerkt, dass viele Köche den brei verderben. Vorher müssen die Umfragewerte aber in den Keller sinken.

Starfox
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Mein Tipp

Lockdown ab nächsten Mittwoch

bundavica
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Tage harter Lockdown, minimum. Was anderes hilft nicht mehr.

 
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