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Ritualisierte AbläufeDie Attacken gegen die Justiz haben System

Es gleicht einem Ritual: Sobald neue Vorwürfe auftauchen, empört sich die ÖVP über die Indiskretionen, worauf sich die Grünen veranlasst sehen, sich schützend vor die Justiz zu stellen.

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 WIRTSCHAFTS- UND KORRUPTIONSSTAATSANWALTSCHAFT (WKSTA)
WIRTSCHAFTS- UND KORRUPTIONSSTAATSANWALTSCHAFT (WKSTA) © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Die Aussage war nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Der „Falter“, der zu dem Termin eingeladen war, aber nicht erschienen ist, entschied sich, die Vertraulichkeit zu durchbrechen: In einem Hintergrundgespräch knapp vor Ausbruch der Pandemie ritt Kanzler Sebastian Kurz ungewohnte Attacken gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKSTA). Er ortete dort rote Netzwerke, die der türkisen ÖVP feindlich gesonnen seien. 

Kommentare (15)
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mobile49
1
5
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es gibt immer wieder leute

bei denen man im "wigglwoggl" ist - sind das nun "parteiläufer" oder "leerläufer"
und in beidem fall haben sie meine absolution
die können nicht anders -"pech ghobt , schlechts johr dawischt" hätte meine oma gesagt - meine "tante jolesch"

ironie off

Patriot
10
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Warum liest man in der Kleinen nicht,

dass die Türkisen in aktuellen Umfragen bereits auf unter 30% abgestürzt sind?
Denn bei Angriffen auf die unabhängige Justiz verstehen die Österreicher*innen keinen Spaß!

UVermutung
33
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Das BKA Desaster reicht eigentlich,

Dass man den gesamten wksta-Verein verhaften müsste. Dieses sakrosankt-dogma der kleinen Zeitung für diese Behörde ist zumindest sonderbar.

hbratschi
5
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und sonst...

...geht's dir gut, uvermutung?...

isogs
9
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So hat

Trump auch in Österreich seine Spuren hinterlassen

Patriot
23
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Die Türkisen von Kurz abwärts betteln direkt um eine Abreibung!

Bei der nächsten Wahl können sie sich auf etwas gefasst machen!
Wir lassen uns von denen die Demokratie und die unabhängige Justiz nicht in den Dreck ziehen!

hbratschi
6
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schön wär's, patriot,...

...aber es gibt so viele nachläufer, denen die methoden des alpendonalds gefallen, dass die kurz partie jede wahl gewinnen wird. spricht nicht gerade für's wahlvolk...

jg4186
19
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Attacken gegen die Justiz haben System

Den Eindruck hat man schon lange.
Man gewinnt den Eindruck, man will die Justiz "sturmreif" schießen. Wenn man manche nur oft genug wiederholt, glauben es immer mehr, wird vielleicht einmal zur allgemeinen Meinung.
Es ist echt abstoßend, was die Türkisen hier aufführen. Und gefährlich zugleich, weil eben immer mehr Menschen dann auch sagen werden, die Justiz arbeitet nicht korrekt. "Wenn das der Herr BK auch sagt!?" Unter dem Motto: "Nicht die Verbrecher sind die Bösen, sondern die Polizei, die sie dabei erwischt!" Oder die Justiz, die sie einsperrt ....

mobile49
17
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und es gibt leider genug leute

die dieses spiel auch noch für gut befinden .
verstehe es wer will - ich kanns nicht begreifen

PetraChri
49
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@Jungwirth

Bitte markieren sie den Artikel als Kommentar um die Glaubwürdigkeit der Zeitung nicht weiter zu schaden.
Ich möchte hier ja nicht die ÖVP Verteidigen aber man könnte das auch anders herum interpretieren, Herr Kurz hat schon ohne die Ermittlungen gegen ihn und seine "Freunde" gegen die WKSTA Vorwürfe erhoben da er tatsächlich eine Fehlentwicklung sieht.
Als Journalist sollte man IMHO in jedem Artikel beide Seite beleuchten und nicht versuchen eine Meinung zubilden.

Bzgl. WKSTA: Besonders einseitig sehe ich die Einstellung des Verfahrens gegen Herrn Darabos. Begründung: er hat zwar wissentlich gegen gegen das Gesetz verstoßen aber es ist kein Schaden ersichtlich. (obwohl der EF nicht bis 2040 in der von ihm bestellen Form einsetzbar sein wird und auch der Rechnungshof einen Schaden festgestellt hat)

Die langen Ermittlungsdauern sind auch sehr fragwürdig.
Das immer wieder Details aus beschlagnahmten Dokumenten geleakt werden ist auch sehr fragwürdig. Zufälligerweise wurde von Doskoziels Handy nichts geleakt....

Sachliche Kritik an der Justiz sollte erwünscht sein.

Patriot
11
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@PetraChri: Sachliche Kritik, ja,

aber nicht so hinterfotzig wie die Türkisen!

HASENADI
8
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Sozusagen ist die Familie...

überrascht worden von den Ermittlungen der Behörden, wie vom Blitz aus heiterem Himmel, wo die doch sowas von supersauber sind...

gehtso
11
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schön,

dass sich der Ressortleiter Innenpolitik das zu schreiben traut, ich hoffe, es bleibt noch lange so, dass sich kritische Stimmen äußern können (dürfen).
Rückwirkend betrachtet machen viele Aktionen der Türkisen auf einmal Sinn, wenn man dazu nimmt, dass alles und jede Aktion genau geplant ist, erscheint vieles in neuem Licht.
Man erinnere sich zB. an die Pressekonferenz zum Thema "Hackerangriff auf die ÖVP", was wurde eigentlich da draus?

hbratschi
20
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ich hätte nie...

...für möglich gehalten, dass ich mir jemals die schwarzen zurückgewünschen würde. aber wenn man zusehen muss, was die kurzpartie aus dieser einst doch zumindest respektablen partei gemacht hat, ist dieser wunsch jetzt da. aber schuld hat eigentlich nicht kurz, blümchen und co sondern deren wähler. jedenfalls brauchen wir nicht mehr über die einfältigkeit der "depperten amis" lästern, wir können das offensichtlich noch "besser"...

hbratschi
8
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...zurückwünschen...

leider schafft es die kleine zeitung nicht, eine zeitlich beschränkte korrekturmöglichkeit eines kommentars zu ermöglichen. wenn man, so wie ich, am handy schreibt, sieht man einen fehler oft erst, nachdem man das posting abgeschickt hat...😇