Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

20 FragenKritischer Kickl-Brief an Bundespräsident Van der Bellen

In 20 Fragen will der Freiheitliche von Van der Bellen wissen, warum er sich zu gewissen Themen schweigt. Der Brief wurde vor Bekanntwerden der Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verfasst.

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
© APA/ROLAND SCHLAGER
 

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen Brief geschrieben, in dem er ihn an dessen Treuegelöbnis erinnert. In 20 Fragen will der Freiheitliche von Van der Bellen wissen, warum er sich zu gewissen Themen nicht zu Wort meldet. Kickls Anliegen betreffen unter anderem die Causa Blümel, die Ermittlungspannen rund um den Terroranschlag in Wien, den U-Ausschuss und die Corona-Maßnahmen der Regierung.

"lch wende mich als Abgeordneter zum Nationalrat und Klubobmann der zweitgrößten Oppositionspartei im österreichischen Parlament, der FPÖ, persönlich in Form dieses Briefes an Sie", beginnt Kickl seinen Brief an Van der Bellen. Darin erinnert er den Bundespräsidenten an dessen abgelegten Eid und will wissen, warum dieser dessen Gelöbnis nicht nachkomme. "lch weiß, dieser Vorwurf wiegt schwer", so Kickl, der anschließend "eine ganze Reihe an Beispielen" nennt.

"Warum schweigen Sie?"

Eine Frage Kickls an Van der Bellen lautet: "Warum, Herr Bundespräsident, schweigen Sie, wenn Finanzminister Gernot Blümel Beschuldigter im derzeit größten Korruptionsermittlungsverfahren Österreichs ist und der erste Minister in der Zweiten Republik überhaupt ist, bei dem eine Hausdurchsuchung stattfand?" Zur Rolle von Innenminister Karl Nehammer will der FPÖ-Klubobmann wissen, wie dieser überhaupt objektiv gegen die eigene Partei ermitteln könne.

Weitere Fragen an Van der Bellen: "Warum, Herr Bundespräsident, schweigen Sie, wenn seitens der ÖVP alles getan und unternommen wird, um die politische Aufklärungsarbeit im laufenden parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu behindern, zu stören und letztlich zu verhindern?" Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sei dabei die "Speerspitze dieser Behinderung und Verhinderung" und lege ein Verhalten an den Tag, "das der Würde des Hohen Hauses absolut nicht angemessen ist".

Schweigen vonseiten der Hofburg wirft Kickl Van der Bellen auch bei jenen Corona-Maßnahmen der Regierung vor, die durch den Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden sind. Und nach den Angriffen vonseiten der ÖVP auf die Justiz hätte er sich ein Wort des Bundespräsidenten erwartet. Schließlich will er wissen, "ob es politische Abmachungen - in welcher Form auch immer - zwischen lhnen und der türkisen ÖVP unter Sebastian Kurz gibt und wenn ja, in welcher Form".

Der Brief wurde vor Bekanntwerden der Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verfasst und abgeschickt.

Kommentare (11)
Kommentieren
Peterkarl Moscher
1
10
Lesenswert?

Rücktritt aber rasch !

Und so eine Witzfigur wird vom Staat mit 9.000.- monatlich bezahlt, was er
von der Partei noch vom Spendenkasterl nimmt ist noch unklar.
Weit sind wir gekommen in Österreich !
Der Nationalrat braucht wieder Qualität und nicht Quantität und das gilt
für alle Parteien. Die FPÖ ist nicht mehr normal, der Hofer Tausender was
sollte man dazu noch sagen? Mit der derzeitigen Qualität kann man keinen
Staat führen und leiten, nicht einmal einen Würstelstand im Prater .!!!!

dieRealität2019
6
7
Lesenswert?

Aus meiner Sicht die richitge Reaktion vom BP. Nämlich überhaupt nicht zu reagieren.

.
Ein geifernder und keifender Selbstdarstellung- und Geltungsdrang und die Angst immer mehr von der politischen Wählerbühne zu verschwinden und an Einfluss auf die Wähler zu verlieren. Man steht mit dem Rücken zur Wand und im Graben. Es besteht für die FPÖ die Gefahr bei der nächsten NR Wahl aus der Bundesregierung zu verschwinden. Wie bei den Grünen. Daher die verzweifelten Bemühungen sich in Szene zu setzen.

rochuskobler
6
9
Lesenswert?

Dumm geboren und nichts dazu gelernt

..wer so blöd fragt, für den gilt obiges und dem braucht man auch nicht antworten. Leider laufen so dummen Politikern genug Dumme nach.

argus13
12
12
Lesenswert?

Kickl

ist sicher nicht mein Freund, aber er hat in einem recht. Warum schweigt unser nicht aller BP zu den Vorgängen im IBIZA Skandal? Er fordert die Opposition nicht auf die Schlammschlacht zu beenden, die Ö. in Verruf bringt in objektive Untersuchung zu lenken. Mahnt nicht sich auf das eigentlich Thema IBIZA zu konzentrieren, Er äußert sich nicht zu den Vorwürfen an die Regierung. Als neutraler BP müsste er eingreifen, um Schaden von Ö. abzuwenden. Offensichtlich geht er lieber mit dem Hund und raucht sich eine?! Frage: Wozu brauchen wir einen BP? Kostet uns viel Geld! Man nehme sich ein Beispiel an den sparsamen Schweizern, die haben keinen, sondern die Parteien wechseln sich ab und es geht auch!

Ch.Gschiel
1
8
Lesenswert?

Liebe Kleine Zeitung:

"... warum er sich zu gewissen Themen schweigt."???????😨 🙈

FRED4712
12
48
Lesenswert?

dieser mensch würde sich

und seinem verein (partei würde ich das nicht nennen) den größten dienst erweisen, wenn er einfach mal 20 jahre den Mund hält.....nicht auszuhalten dieser knabe

gonde
5
16
Lesenswert?

Man muß sich ja wieder mal ins Gespräch bringen! Nicht auszuhalten, wenn man monatelang igtnoriert wird!°

.

Hardy1
20
58
Lesenswert?

Kiekl....

... der Gaukler ist wieder mal in seinem Element!

SoundofThunder
21
61
Lesenswert?

🤔

Er tanzt um das Feuer und singt dabei: Ach wie gut das niemand weiß dass ich Rumpelstilzchen heiß‘! Aber im Ernst:
Der Bundespräsident weiß genau ob und wann er handeln muss. Er sieht den agierenden Personen genau auf die Finger ( Das bekommen die wenigsten mit. Wie ein guter Schiedsrichter. Wenn der Schiedsrichter im Spiel unauffällig ist hat er seine Arbeit gut gemacht) : Zum Beispiel wenn sich manche nicht mehr an den Rechtsstaat und die Verfassung halten. Und das hat er Blümel beigebracht. Wenn er wegen jedem Sch…. jetzt Partei ergreifen würde man ihm Parteilichkeit vorwerfen können. Bin ich froh dass der Hofer nicht Präsident ist.

wjs13
25
49
Lesenswert?

Kann mir nicht vorstellen. dass VdB den ernst nimmt

Außer bei seinen Anhängern und Verschwörungstheoretikern (meistens ident) wohl kaum jemand. Schade dass er nicht, als Vertreter der Auslöserpartei, im UA sitzt, dann könnte er mit Krisper um die Wette keifen. Die Stimmlage wäre auch eine ähnliche.

altbayer
9
48
Lesenswert?

Neue Freunde...

Sucht Herr Kickl neue Freunde - da hat er (und vor allem wir) ja richtig Glück, dass nicht sein Ex-Kumpel Nobsi in der Hofburg sitzt.