Bis MontagGewessler übernahm Amtsgeschäfte von Anschober

Die Klimaschutzministerin vertritt seit einigen Tagen den erkrankten Gesundheitsminister. Sie hat sogar eine Verordnung für ihn unterzeichnet. Am Montag soll Anschober zurückkehren.

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Gewessler vertritt derzeit Anschober © APA/HANS PUNZ
 

Formal gesehen sind in Österreich derzeit nur zwei grüne Regierungsmitglieder im Amt: Werner Kogler und Leonore Gewessler.

Bereits bekannt ist, dass Kogler während der Babypause von Alma Zadić neben seinen Aufgaben als Vizekanzler, Sport-, Beamten- und Kulturminister auch ihr Justizministerium führt. Nur detailverliebten Juristen war dagegen aufgefallen, dass Gewessler seit einigen Tagen den erkrankten Gesundheitsminister Rudolf Anschober vertritt.

So hat die Klimaschutzministerin die jüngste Novelle zur aktuellen Covid-Maßnahmenverordnung kundgemacht. Eine solche Vertretung ist nichts ungewöhnliches - und auch nicht besonders aufwendig: "Im Fall einer zeitweiligen Verhinderung eines Bundesministers", heißt es in Artikel 73 des Bundes-Verfassungsgesetzes, kann dieser einen anderen Minister, einen eventuellen Staatssekretär oder sogar einen Spitzenbeamten seines Ressorts mit seiner Vertretung betrauen. Dazu reicht eine Mitteilung an Bundeskanzler und -präsident.

"Ministerin Gewessler hat die formale Vertretung von Rudi Anschober übernommen, damit auch währen seiner Abwesenheit Anfragen unterschrieben werden können, der Ministerrat beschlussfähig ist, etc.", heißt es dazu aus Gewesslers Büro. Ab morgen, Montag, soll Anschober wieder die Amtsgeschäfte übernehmen.

Kommentare (7)
Hapi67
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2 Personen

reichen für mehr Kompetenz und Engagement wie ein komplettes türkises Team.
Den neuen Arbeitsminister lasse ich fairerweise aussen vor.
Kurz muss die Inkompetenz und Dummheit der eigenen Riege mittlerweile Schmerzen verursachen.

Vielen Dank, aber selber schuld

klaus59
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@hapi

kurz hat keine Schmerzen, er ist schmerzbefreit. Aber schon traurig von welcher Schnösseltruppe Österreich regiert wird.

beneathome
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Krank sein kann passieren,

dass Herr Anschober kein Stehaufmännchen ist, ist auch bekannt. Die Grüne Personalsituation ist symptomatisch chaotisch!

isteinschoenerName
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Als chaotisch ist wohl eher die Personalsituation in der türkisen Riege aus

unqualifizierten, und teils in haarsträubende Korruptionsskandale verwickelten, somit längst rücktrittsreifen ÖVP-Minister*innen zu bezeichnen.
Wichtigstes Kriterium für die "Qualifikation" als Regierungsmitglied war hier ganz offensichtlich: Bedingungslose Kurz-Treue.
#OEVPkrise und #ÖvpObmanndebatte waren unter dieser Voraussetzung nur eine Frage der Zeit.

retepgolf
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Also bezüglich

Qualifikation für ein Minister- oder Regierungsamt sind die beiden Regierungsparteien in einem Kopf-an-Kopf-Rennen!

Leider gehts da aber nur darum „Wer wird Vorletzter“!

Eine so unqualifizierte und durch Korruptionsfälle gekennzeichnete Regierung gab es nicht einmal bei deren Vorgängern - und da lag die Latte schon ziemlich hoch!

Ich schreibe von Qualifikation für das Amt (Anschober, Kurz, Nehammer, Gewessler....), nicht von Dummheit/Überheblichkeit (Strache, Pröll, Grasser....)!

Peter Salzkammer
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Das sehe ich und viele ganz anders.

Dieser Rundumschlag ist wirklich unfair. Sowohl Gewessler als auch Zadič sind fleißig und bringen viel weiter. BM Anschober befindet sich im schwierigsten Job der Republik, wo man nur verlieren und nie gewinnen kann. Dass er Tag und Nacht arbeitet fällt auch dem größten Ignoranten auf. Im Vergleich mit EU-Kollegen schneidet er gar nicht so schlecht ab. Immerhin sind jetzt 10% geimpft, dass ist schon besser als d. EU-Durchschnitt - auch zB Kanada liegt da hinter Österreich. BM Kocher ist so ziemlich der einzige Lichtblick in der ÖVP Riege. Ein kluger und unaufgeregter Mann, der sehr gute Arbeit leistet.
Zu BK Kurz fällt mir nicht viel ein. Aus seinen Aussagen vom letzten Freitag kann man auf seine charakterlichen Qualitäten sehr gut schließen - die Intrige ist so ziemlich die einzige Materie, die er perfekt beherrscht. Sonst wird nur viel warme Luft produziert - Aussagen ohne Substanz und Inhalt. Alle Türen zu den wesentlichen Entscheidern in der EU sind ihm gegenüber geschlossen. Er hat sich aber in die Riege der rechten Demagogen wie Orban, Babiš und Nethanjahu gut integriert. Der Rest der ÖVP-Riege ist nicht oder fast nicht existent oder steckt in Justiz-Verfahren oder fällt so weit nicht auf, dass man weder den Namen kennt,noch das Gesicht auf der Straße erkennen würde. BM Köstinger ist eine eiskalt wirkende, unsympathische Erscheinung die von der eigenen Fraktion von öffentlichen Auftritten ferngehalten wird. Die einzige stellv. Klubobfrau fällt noch positiv auf.

isteinschoenerName
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Ui, da kommt binnen Sekunden schon der erste Daumen runter

Habe ich etwa die Gefühle eines treuen Jüngers unseres türkisen Heilsbringers verletzt? Zur Strafe 3x ein 'Sebastian Unser'! ;-)