Ibiza-U-AusschussChats von Kurz und Strache: "Was verdammt nochmal ist da los???"

Die lang ersehnten Chatverläufe zwischen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinem damaligen FP-Vizekanzler Heinz-Christian Strache sind im Ibiza-U-Ausschuss angekommen. Weil die Nachrichten vom Justizministerium nun doch in Geheimhaltungsstufe 1 statt 3 geliefert wurden, fanden Teile davon bereits am Dienstag medial Niederschlag

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Strache und Kurz
Strache und Kurz © APA/Roland Schlager
 

Zuerst waren sie geheim, dann doch nicht mehr so, jetzt sind sie teilweise öffentlich: Die SMS, die Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) einander schickten, als sie das Land miteinander regierten, wurden am Montag den Abgeordneten des Ibiza-Untersuchungsausschusses geliefert. Große Enthüllungen finden sich darin zwar nicht, wohl aber ein Blick in die Hinterzimmer der türkis-blauen Zusammenarbeit. Das Verhältnis zwischen ÖVP und FPÖ dürfte schon damals oft ziemlich angespannt gewesen sein.

Weder zur Glücksspielnovelle, die nach wenigen Tagen Begutachtung zurück gezogen worden war, noch zur Bestellung von FPÖ-Mann Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria lässt sich etwas im Chatverlauf finden. Fehlanzeige auch beim Prikraf-Komplex, bei dem der Verdacht im Raum steht, dass Spender an ÖVP und FPÖ von Gesetzesänderungen unter Türkis-Blau profitiert hätten.

Hin und her ging es zwischen Kurz und Strache jedoch oftmals bei Atmosphärischem. So soll Strache im Mai 2019, als es um die Verhandlungen zu einer Mindestpension ging, an Kurz geschrieben haben: "Es ist traurig, dass ich mich leider nicht auf dein gegebenes Wort verlassen kann…wenn das euer neuer Stil ist, weiß ich nicht, wohin das führen soll. Ist kein fairer und ehrlicher partnerschaftlicher Umgang mit mir und uns! Denn damit blockiert ihr alles! LG". Darauf soll Kurz geantwortet haben: "Was soll das? Du hast mir gesagt, wir können eine Pensionsreform machen, die 1,5 Milliarden bringt, wenn wir die Mindestpension so machen wie du willst. Jetzt bin ich dazu bereit und du regst dich auf über Vorschläge, die einen Bruchteil davon bringen. Du vergisst leider immer deine Teile der Vereinbarungen. LG Sebastian".

In einer Chat-Gruppe mit Sebastian Kurz, Heinz-Christian Strache, Herbert Kickl, Norbert Hofer, Stefan Steiner und Gernot Blümel sollen die Wogen rund um ein geplantes ORF-Gesetz hochgegangen sein: „Hiermit stelle ich die Verhandlungen zum ORF-Gesetz ein! Wenn ihr mit der Öffentlichkeit verhandeln wollt, gerne, aber dann nicht mehr mit mir! So etwas habe ich nicht mal mit den Sozialisten erlebt", soll Blümel geschrieben haben. Kickl ortete eine Intrige der Opposition: "Was verdammt nochmal ist da los??? Kann es sein, dass die SP da ein mieses Spiel treibt?..."

Streit um Rattengedicht

Ruppig wurde es nach dem Bekanntwerden des "Rattengedichtes" des damaligen Braunauer FPÖ-Vizebürgermeisters Christian Schilcher. Strache findet, nachdem Kurz über die Medien der FPÖ Kritik ausgerichtet hat, diverse "Berichte gar nicht fair und gut". Kurz hingegen meint, dass er sich "in Summe sehr fair verhalten" habe. "Aber bitte schau dir auch alle anderen Berichte an. Von hier bis New York", schreibt der Kanzler in diesem Zusammenhang. Strache erhofft sich auch, dass Kurz einmal öffentlich sagen könnte: "Ich arbeite mit den freiheitlichen Regierungsmitgliedern seit einem Jahr und vier Monaten zusammen und ich weiß, das sind keine Rechtsextremisten."

Als bekannt wird, dass der Identitäre Martin Sellner in Kontakt mit dem Christchurch-Attentäter war und auch eine Spende von ihm erhalten hatte, meint Kurz am 1. April 2019, dass das "Thema für uns eine Belastung ist". Man habe Anfragen aus aller Welt und er, Kurz, hoffe auf "eine klare Position von eurer Seite".

Was ist los? Was Schlimmes?

Bevor das Ibiza-Video veröffentlicht wurde, schickte Strache zu Mittag eine Nachricht an Kurz: "Ich muss mit dir heute noch vertraulich reden! Lg". Man verabredete sich für den Abend, aber Kurz war nervös: "Was ist los? Was schlimmes?" Strache schrieb nur: "Sehr mysteriös! Unter vier Augen!"

Nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos und dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen das Kurz-Kabinett schreibt Strache an Kurz am 12. Juni, nachdem dieser offenbar versucht hat Strache zu dessen Geburtstag anzurufen: "Wir haben fast alle Täter und Hintermänner. Es ist ein Horror!" Und danach noch einmal: "Die gleiche Gruppe hat mehrere Videos gemacht. Nicht nur bei mir." Kurz antwortet dann mit einem Tag Verzögerung: "Lieber HC! Wollte dir nur zu deinem Geburtstag gratulieren und mal wieder mit dir telefonieren. Das klingt jedenfalls spannend. Freue mich auf deinen Rückruf. lg Sebastian."

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Danke für Ihr Verständnis.

seinerwe
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Briefgeheimnis

Gibt es das noch?
Jetzt wird niemand mehr mailen, denn alles wird breitgetreten. Mauscheleien werden nicht aufhören, aber die Kommunikationswege werden sich ändern.

Musicjunkie
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Ich weiß ehrlich gesagt nicht, wie ich jetzt auf die Namen, Chiquita, Del Monte und Dole komme.

--

tim29tim
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Pleite

Die hochgespielten aber belanglosen SMS sind eine ziemliche Pleite für Krainer & Krisper.
Aber die Aufklärung von Fakten interessieren die oppositionellen Verschwörungstheoretiker im Ibiza-Ausschuss schon lange nicht mehr.
Und wir bezahlen den ganzen Zirkus.

Irgendeiner
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Naja,wartma ab was kommt,was bis jetzt da ist zeigt nur

das erwartbare Kindergartenniveau,für mich aber kein Neuigkeitswert,da agiert man ja öffentlich auch nicht anders,der Ruf von Kurz an Strache "Verkauf mich nicht für deppert" würde zwar mir ein Geschäftsmodell nahelegen aber ich zweifle daß da ein Markt ist.Und Untersuchungsausschüsse um Murksern auf die Griffel zu schauen sind ein gutes Kontrollinstrument,die interessante Frage ist hier wie gesagt warum man den Austausch der lieben Kleinen zum Staatsgeheimnis hochstufte,bis jetzt kann man das ganze jedenfalls mit gequältem Stöhnen kübeln,jedenfalls wenn man hingesehen und das intellektuelle Niveau schon im Öffentlichen bewertet hat,es kommt oder es kommt nicht oder mit dem Auto.

UHBP
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Wenn das alles ist, stellt sich aber die Frage

Warum wurde das unter "GEHEIM" eingestuft. Wer hat den da die Finger im Spiel gehabt.

ikennminetguataus
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Was für ein SKANDAL ...

... der Kanzler will dem Vizekanzler telefonisch zum Geburtstag gratulieren und erreicht ihn nicht. Misstrauensantrag, Rücktritt und zwar sofort!!!

Ironie off: Jetzt hätte ich bitte gerne die Chats zwischen Kickl und Drozda vor dem Sturz der Regierung Kurz I gelesen, bitte. Aber offenbar stehen in Österreich ja manche immer und anderen nie unter Verdacht.

UHBP
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@ikenn...

Du hast wohl on mit off verwechselt.

griesbocha
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Nach allem was passiert ist, ruft Kurz bei Strache an, weil

er gratulieren und plaudern will?
Ernsthaft?

SoundofThunder
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🤔

Das war so durch die Blume ein Abschiedsgruß. Baba und foll net!😉

SoundofThunder
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Man muss ja richtig Dankbar sein sonst gäbe es eine Pensionsreform...

....wo wir sicher nicht mehr mit 65 in die Rente gegangen wären.

schteirischprovessa
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Pensionen müssen leistbar sein und das Pensionsantrittsalter

muss auch die Lebenserwartung berücksichtigen.
Und dazu gibt es eine Menge Fakten mehr.
Ach, ganz vergessen sound, Fakten interessieren sie ja überhaupt nicht, wie Sie täglich unzählige Male beweisen.

SoundofThunder
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🤔

Wenn der rechte Troll ein Professor ist bin ich es auch. Aber es entspricht eh eurer Auffassung dass man von einer Rente nicht mehr leben kann.Selbst wenn man sein Leben lang gearbeitet hat.

WSer
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Als Sahne-Häubchen ....

.. hätte ich jetzt gerne Einsicht in die Chats zwischen Klenk, Pilz, Fußi, Krisper, Krainer ...

Dann auch noch Silberstein, Marsalik mit ÖBB-Leuten, Kern ....

Wenn schon - denn schon ....

ronny999
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Da lob

ich mir die SPÖ - da engagiert der abgewählte Bundeskanzler Kern offensichtlich in einer Mauschelei bei den ÖBB die Wirecard Gauner - Kern hat mit diesen Millionenauftrag nichts zu tun - er ist ja Generaldirektor - vor Sidlo geht ein roter Casinovorstand mit zweifelhaftester Qualifikation mit einer Millionengage spazieren. Offen ehrlich SPÖ -da braucht man wenigsten keine windigen E-Mails deuten.

SoundofThunder
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🤔

Markus Braun

Sam125
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Ja,was verdammt ist in unseren Staat los! Wenn Herr Kurz als Regierungschef

nichteinmal mehr per SMS im Vertrauen mit seinem Vizekanzler eine SMS schreiben darf,ohne das dritte das mitlesen,ja dann ist es aber auch mit unseren eigenen Datenschutz in jeder Hinsicht vorbei! Bitte was soll das? Ich rate ab jetzt auch uns alle,dass wir uns nicht mehr mit unseren Mitmenschen per Whatsapp,SMS usw. schreiben,denn Datenschutz war gestern und morgen sind wir der gleiche Überwachungsstaat wie es China schon lange ist! Ein großes Dankeschön dafür an alle Vollk.......,die es so haben wollen!! Ich rate natürlich alle Regierungsverantwortlichen mit niemanden mehr zu telefonieren,oder per SMS zu kommunizieren, wenn kein Anwalt dabei ist!Und noch was Herr Kurz hat weder das Video produziert,noch finanziert,noch wusste er davon und trotzdem sind die Geier hinter ihm her und das schlimmste daran ist,dass sich da alle OPPOSITIONSPARTEIEN sehrwohl mit Kickl und Co gemeinsame Sache machen!Und ja,so sind unsere Politiker, wirklich echte Vorbilder!Danke!

X22
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Muss man den Blödsinn ernst nehmen

Nehmen sie in selbst ernst?

Kennens Saunarunden, da erfährt man noch viel mehr über Privates vom x und y
Soll man die auch nicht mehr besuchen, wegen dem Datenschutz meine ich.
Kennens die Gechichten übers Blümelchen?

schteirischprovessa
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Entweder es gibt eine Privatsphäre für Politiker oder es gibt keine.

Damit meine ich, daß entweder alle Mails, Chats etc. ALLER Politiker ALLER Parteien den Medien und der Öffentlichkeit zugänglich sind oder gar keine.
Was hier passiert, ist der Mißbrauch des an und für sich demokratisch sinnvollen Vehikels U-Ausschuss durch die Opposition.
Aufklärung ist dort nicht das Ziel, es geht nur darum, politische Gegner zu beschmutzen, und weil sie in der Regierung ist, trifft es eben die ÖVP.
Das Paradoxon ist, dass die SPÖ sich von der FPÖ, die ja mit ihrer Postenbesetzung bei den Casinos der Grund für den Ausschluss war, instrumentalisieren lässt.
Eine Aufklärung soll und muss stattfinden, aber objektiv, neutral und sachlich.
Doch in ganz Österreich gibt es nichts,, auf das die drei vorstehenden Attribute weniger zutrifft als auf politische Parteien.

Guccighost
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würde gern wissen

wer das alles den Medien zuspielt

Irgendeiner
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Was, daß sie sich zum Geburtstag

gratulieren oder daß Blümel in die Seite redet,sind wohl nicht die größten Geheimnisse der Welt.

X22
1
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Politiker

vielleicht

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16
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@schteirischprovessa, welchen Namen trägt der Vorsitzende des U-Ausschusses?

Ich bin sicher du kennst ihn, also halte dich zurück mit haltlosen Anschuldigungen, da auch die Grünen als Regierungspartei für eine Aufklärung stehen. Ausschließlich die ÖVP mit ihrem Mann fürs "Grobe" Wolfgang Sobotka stemmen sich vehement dagegen. Warum ist das eigentlich so? Warum arbeitet die ÖVP nicht mit? Wenn die Anschuldigungen ja sooo falsch sind, dann wäre es ja wichtig, diese sofort zu entkräften. Würde ich meinen.

SoundofThunder
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🤔

Politiker sind Personen vom öffentlichen Interesse. Sie werden von der Öffentlichkeit gewählt und (hoffentlich nur) von der Öffentlichkeit bezahlt. Und die Politiker predigen immer von Transparenz und wie werden wieder einmal eines anderen belehrt.

schteirischprovessa
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Ich bin auch für Transparenz!

Aber gleiche Transparenz lfür alle.
Wenn man die so wie es scheint bedeutungslos Chats zwischen Kurz und Strache öffentlich macht, dann soll man alle Chats aller Bundespolitiker öffentlich machen.
Aber nicht nur jene, wo seitens der Opposition die vage Hoffnung besteht, irgend etwas zu finden, dass gegen Kurz verwendet werden könnte sonder wirklich alle.
Ich bin auch für gläserne Parteikassen, einschließlich aller Vorfeldorganisationen, und zwar öffentlich bis zum letzten Euro. Aber wieder für alle Parteien gleich.
Übrigens hätte ich auch dem Vorschlag Gusenbauers richtig gefunden, der ihm seine politische Karriere gekostet hat:
Gusenbauer war der Ansicht, dass eine hohe Funktionen bei den Sozialpartnern, egal ob sie den Schwarzen oder Roten zurechenbar ist, mit einem Naionalratsmandat unvereinbar ist. Denn Nationalräte haben für alle Österreicher gleich da zu sei. Das ist aber für einen Wirtschaftskämmerer oder einen Gewerkschaftsfunktionär grundsätzlich nicht möglich.

voit60
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Die vorgegaukelte Harmonie

War anscheinend doch nicht so vorhanden.

WSer
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Vorschlag:

Schließen wir den U-Ausschuss - und schichten wir das damit eingesparte Steuergeld für den Ankauf von Impfstoff um.

Damit tun wir der Republik und seinen Menschen einen guten Dienst.

 
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