Die türkis-grüne Regierung absolvierte am Montag mehrere digitale und persönliche Treffen mit Experten, Landeshauptleuten und Vertretern der Opposition. Ergebnis: der aktuelle Lockdown, der am 7. Februar endet, wird über weite Strecken nicht mehr verlängert.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begann die Pressekonferenz "mit einer guten Nachricht": "Der Lockdown hat in Österreich Wirkung gezeigt." Man habe es geschafft, dass die Infektionszahlen sinken. "Die schlechte Nachricht: Die Virusmutationen breiten sich aus und fressen ein Stück weit den Erfolg unseres Lockdown auf." Deshalb müsse man nun "sehr behutsam" öffnen.
Ziel von 50er-Inzidenz klar verfehlt
Tatsächlich hat Österreich das angepeilte Ziel, die 7-Tages-Inzidenz auf 50 Infektionen pro 1000 Einwohner zu senken, klar verfehlt - sie liegt seit Tagen knapp über 100. "Wenn sie auf rund 200 steigt, droht die Gefahr eines neuen exponentiellen Wachstums", so Kurz - und dann drohe ein neuerlicher Lockdown, "zumindest regional auf die betroffenen Länder beschränkt."
Kommentar von Adolf Winkler
Man habe sich "einstimmig" auf einzelne Erleichterungen geeinigt, aber auch auf Verschärfungen. Ein Überblick.
Schulen öffnen - mit Testpflicht für alle
Volksschüler sollen ab 8. Februar wieder ganz normal an Schulen unterrichtet werden, für die Unter- und Oberstufen ist ein Schichtbetrieb vorgesehen. Die erste Gruppe darf am Montag und am Dienstag das Schulgebäude betreten, die zweite Gruppe am Mittwoch und Donnerstag. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sich jeder Schüler einem recht unkomplizierten „Nasenbohrtest“ in der ersten Schulstunde unterzieht. An den Oberstufen gilt zudem FFP2-Maskenpflicht.
Das Bildungsministerium hat zu diesem Zweck 20 Millionen Testkits angekauft. Auch die Volksschüler sollen am Montag und Mittwoch getestet werden. Am Freitag verbleiben die Ober- und Unterstufen im Homeschooling. Kinder, die sich - aus welchen Gründen auch immer - einem Test verweigern, müssen zu Hause bleiben und bekommen Arbeitsblätter.
"Das sind keine invasiven Tests, sondern sogenannte Vornasenraumtests", so Kurz. "Was wir nicht zulassen können ist, dass einige wenige eine große Menge gefährden." Details zu den Schulen sollen am Dienstag präsentiert werden. Klar sei jedoch: Ohne Tests dürften Schüler nicht in den Unterricht. Die Öffnung sei laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) "ein besonders wichtiger Schritt".
Handel, Museen und Tierparks dürfen öffnen
Auch hier soll es Öffnungen geben, jedoch mit Schutzmaßnahmen. Das Tragen einer FFP2-Maske in den Geschäften wird verpflichtend, pro Kunden müssen 20 m² im Geschäft zur Verfügung stehen.
Besuch bei Friseur, Kosmetik, Masseur und Co. mit Test
Die sogenannten körpernahen Dienstleistungen sollen ab 8. Februar wieder möglich sein, "hier soll es aber eine Art Eintrittstestung geben", so Kurz. Diese sollen nicht älter als 48 Stunden sein und müssen von einer zertifizierten Teststelle - etwa den öffentlichen Massentests aus der Apotheke oder von Ärzten - stammen, ein "Wohnzimmertest" soll nicht ausreichen.
Lockerungen für das Sozialleben
Die Ausgangsbeschränkungen zwischen 20 und 6 Uhr bleiben.
Unter Tags dürfen sich hingegen zwei Haushalte treffen. Maximal möglich sind dabei vier Erwachsene. Kurz nennt hier ein verheiratetes Paar, das ein anderes Paar treffen darf, als Beispiel. Dennoch solle man die sozialen Kontakte weiterhin auf ein Minimum beschränken. Die größte Gefahr sei weiterhin "im privaten Bereich".
Verschärfungen für Strafen und Grenzen
Wer gegen die Covid-Maßnahmen verstößt, muss mit höheren Strafen rechnen. Die entsprechenden Organstrafmandate (Masken/Abstand) werden deutlich erhöht, erklärte Kurz. Zudem soll es deutlich strengere Grenzregelungen geben. Details dazu wird Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Dienstag Vormittag präsentieren.
Keine Entwarnung
"Bitte verstehen Sie diese punktuellen Lockerungen nicht als Entwarnung", warnte Kurz am Ende seiner Ausführungen. Wenn die Zahlen stark steigen sollten, werde "sofort" wieder geschlossen. Ein solches Szenario sei realistisch. Wie schnell das geht, "wird jetzt von uns abhängen". Laut Anschober wolle man "Perspektiven, aber auch Sicherheiten schaffen". "Jetzt brauchen wir jeden von Ihnen, jeden von euch", um nicht einen erneuten Lockdown zu brauchen. "Die nächsten Wochen werden entscheidend sein."
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zeigte sich erfreut über die Öffnungsschritte, die "notwendig" seien. Laut dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) seien diese aber auch "ein Ritt auf der Rasierklinge". Er bedankte sich bei all jenen, "die sich an die Maßnahmen halten".
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CoronavirusInfektionsgeschehen laut Ampel-Kommission weiter sehr hoch
Das sagt die Opposition
Unterschiedlicher Meinung ist die Opposition über die von der Regierung angekündigten Lockerungen: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ist sehr skeptisch, ihr gehen die Lockerungen eigentlich zu weit. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger ist sehr zufrieden damit - und FPÖ-Obmann Nobert Hofer hätte gern alle Sperr-Maßnahmen sofort beendet.
Die Schulöffnung - mit den Selbsttests - erachtet zwar auch Rendi-Wagner als "richtig und notwendig". Aber mit den Lockerungen darüber hinaus "geht die Bundesregierung ein großes Risiko ein", meinte sie in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Denn die Infektionszahlen seien immer noch sehr hoch. Die Regierung rücke von ihrem selbst gesteckten Ziel (700 Neuinfektionen pro Tag) ab. "Ich hoffe sehr, dass die Regierung dieses Risiko kontrollieren kann", meinte die SPÖ-Chefin. Scheitere man daran, "droht in wenigen Wochen die dritte Welle und der nächste Lockdown. Die Verantwortung dafür trägt die Bundesregierung."
"Es wird genau das umgesetzt was wir am Wochenende gefordert haben", freute sich hingegen NEOS-Chefin Meinl-Reisinger in einer ersten Stellungnahme. Freilich sollte aber, meinte sie, die Möglichkeit der Tests in Schulen, aber auch bei körpernahen Dienstleistern, "gut genutzt" werden - und wies darauf hin, dass auch niederschwellige Testmöglichkeiten in Betrieben möglich gemacht und als Bestätigung herangezogen werden könnten. Wichtig wäre zudem, dass die digitale Kontaktnachverfolgung weiter ausgebaut wird.
FPÖ-Chef Norbert Hofer greifen die Öffnungen zu kurz: Nicht nur der Handel, auch Hotellerie und Gastronomie sollten geöffnet werden, damit die Menschen in Cafés und Restaurants gehen können - und sich nicht weiterhin im privaten Bereich - wo keine Sicherheitsregeln eingehalten werden - anstecken. Diesen "Hot Spot des Infektionsgeschehens" habe die Regierung nicht entschärft. Die Öffnung des Handels hält Hofer laut einer Aussendung für gut, aber Tests vor dem Besuch privater Dienstleister (wie Friseure oder Fußpflege) lehnt er ab. Das schaffe eine "Zweiklassen-Gesellschaft".
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Danke für Ihr Verständnis.
02.02.2021 um 18:30 Uhr
Negativ bleibt negativ
Unlogischer und brutaler, übertriebener und unverständlicher geht``s nicht mehr: "Jeder, der nach Österreich einreist, muss einen negativen Test vorweisen und danach zehn Tage in Quarantäne gehen", sagt Nehammer. Auch das "Raustesten" aus Quarantäne ist nicht mehr möglich. Ein negativer Test nach dem fünften Tag verkürzt die Quarantäne nun nicht mehr.
Wie tief darf Österreich noch sinken? Das "Raustesten" war bisher eine faire Angelegenheit...Mehr als einen negativen Test kann man wohl nicht bieten - oder Herr Nehammer?
02.02.2021 um 23:06 Uhr
Wunschdenken
Unser Herr Kurz tel. angeblich tägl. Mit Herrn Söder. Die beiden haben einen internen Wettbewerb laufen. Wem fallen die besseren Maßnahmen zu Corona ein.
Was der eine gemacht hat muss der andere auch machen, auch wenn es nicht oder nur mit riesen Aufwand umsetzbar ist.
Solange sich die beiden an Ihren geistigen Blähungen erfreuen, droht wenig Gefahr einer realistischen Umsetzung. Der Herr Nehammer muss das leider Kommunizieren..
02.02.2021 um 18:11 Uhr
Testung in der Schule
Muss mein Kind getestet werden, war im Nov positiv (mit starkem Verlauf)?
Wo bekommt man genaue Infos dazu
02.02.2021 um 16:37 Uhr
Öffnen
ist ja fein aber so.
Kurz soll mal eine Teststation am Land finden damit man zum Friseur gehen kann.
Schulen nur mit Test dann aber auch jede Sitzung im Parlament mit Test dann ist das ok.
Kurz und Co sollen sich lieber um den Impstoff kümmern und mal Gas geben damit wir wie Israel wieder unsere Freiheit haben und nicht unsere Intensivbetten mit Ausländischen Kranken voll machen und das Virus wieder zu uns holen.
Impfungen für alle , alles Öffnen und Österreich hochfahren Herr Kurz , wenn sie und ihr Kaspertrupp nicht dazu im Stande ist dann freiwillig abtreten.
Frau Vantalaus in Brüssel braucht noch einen Ohrenkasper in ihren Reihen.
02.02.2021 um 15:06 Uhr
So kannst auch Geld scheffeln
Na das wird dann ein teurer Friseurbesuch unser Stadtarzt in Stockerau verlangt für den einfachen Test 60€ und für den anderen 120€.
Ich muss am Donnerstag ins AKH und fahre morgen rein da ich nicht gewillt bin 120€ zu löhnen für einen Test den ich fürs KH benötige.
02.02.2021 um 09:38 Uhr
Ach weil ich seh,daß hier schon wieder soviel Platz frei geworden ist, aus der neuen Serie, was mir so gefällt:
"Wenn zu einem Bericht von Leserseite eine begründete Richtigstellung einlangt, soll diese so weitgehend und so rasch wie möglich veröffentlicht werden."
Was im mindesten heißen würde, daß man Korrektur an den frechen Lügen zur Verteilung durch Kinder und Schule,die gegen alle Daten sind , zumindest nicht löschen sollte,wenn einer aufs RKI, die Leopoldina und Fachartikel verweist.
02.02.2021 um 19:19 Uhr
Ach ja, rote Striche,wie unerwartet,
nur sind die völlig verfehlt, da stand ja nicht daß das Euch gefällt,die Serie heißt,was mir so gefällt,was ich erstens am besten weiß und sich zweitens Euch entzieht,Und etwas, was nicht erfassen könnt weil ihr notwendigerweise mein innenleben nicht kennen könnt könnt ihr auch nicht beurteilen.Naja,man könnts auch einfacher sagen, Gewohnheitspfauchen.
02.02.2021 um 09:38 Uhr
Und wenn Basti die Windelhosenpflicht einführt um zum Friseur zu dürfen
spielt ihr dann auch alle mit ?
02.02.2021 um 11:14 Uhr
Blöder geht`s nimmer
So einen blöden Vergleich habe ich noch nie irgendwo gelesen !!!!!!!!!!
02.02.2021 um 11:14 Uhr
ach expat .....
ausser bledsinn zu posten bringst du nix zamm gell ?
schon beim psychologen gewesen heute ?
tabletten geschluckt ?
durchatmen und nächsten schluck trinken ....... pc abdrehen und erwachsene intelligente menschen in ruhe diskutieren lassen ..... danke !
02.02.2021 um 09:31 Uhr
Test für den Friseur
Da hat wohl wieder zumindest ein Akademiker wenn nicht sogar ein Profesor zugeschlagen oder war es doch der Volksschullehrer. Wird spannend am Land wo es keine Teststation keinen Arzt oder Apotheker mehr gibt und nur der Friseur noch da ist. Da dürfen die alten Leute sich wenn suchen der mit ihnen zur nächsten Testmöglichkeit fährt. Toll jetzt brauchst fürs Friseur gehen 2 Termine, Schwachsinn pur "hat anscheinend soviele Ansteckungen gegeben trotz Maske beim Friseur" wurden zwar keine bekannt aber die Schreibtischtäter haben gerade anscheinend nix zu tun gehabt im Ministerium.
02.02.2021 um 17:08 Uhr
Heute nachgefragt,
Test vom Apotheker, bringt nix, weil, kein Diplom oder Ausdruck möglich. Ist nur für Private Zwecke.
Um zum Friseur zu kommen, müsste ich mit den Öffis, hin u. ret. ca. eineinhalb Std. nach Graz fahren, oder nach Zettling..mit Öffi, auch nicht besser. Die haben zuviel dieser Tests gekauft, und wollen diese ins Volk bringen. (so wie seinerzeit die Vogelkrippenmasken.)
02.02.2021 um 09:27 Uhr
Test
NS: Wenn ich am Montag zum Friseur gehen will, muss ich mich in Graz am Samstag 8-12h testen lassen, bei Massage am Dienstag muss ich am Montag nochmals gehen - selten so gelacht - wo bleibt der Hausverstand? SR Krotzer sollte es diesmal ermöglichen, dass auch am Sonntag für Montag getestet werden kann!
02.02.2021 um 09:19 Uhr
Wo
ist der grüne Vizekanzler Kogler? War der Vizerektor seine Vertretung? Trägt er die Entscheidungen (sogar Ludwig ohne Rendi) nicht mit. Er war auch mehrfach nicht mehr dabei! Ist er in einer Selbstquarantäne? Oder lautet sein Motto warten (bis Anschober stolpert) und Bier trinken? BK Kurz setllt sich sehr wohl der Verantwortung- er nicht!
02.02.2021 um 09:28 Uhr
Kurz kann Verantwortung nichtmal buchstabieren geschweige
denn definieren aber wahrscheinlich kommen die auch erst mit dem Auto.Ich bin ja gespannt was nach dem Kinderabschieben als Ablenkungsmanöver kommt, vielleicht Schnullerwegnehmen, wundern würds mich nicht.
02.02.2021 um 09:00 Uhr
Bei der Einreise strenge Kontrollen
Die kontrollieren ohnehin nur österreichische Kennzeichen, also no problem. 🤫
02.02.2021 um 08:41 Uhr
Die
Zwangstestung beginnt! Schneid halt meine Haare selbst,undich werde weiter vom Sofa aus einkaufen,und das ohne Maske und nichteinhaltbaren Abstand.
02.02.2021 um 08:10 Uhr
So schnell kann man gar nicht schauen
Lässt der Zensor den Artikel verschwinden, wenn’s ihm/ihr nicht passt, was man kommentiert :-o
02.02.2021 um 08:22 Uhr
Ich wollte wissen
Warum es nicht so wie in Deutschland, Israel, England... ein online Portal gibt, wo jeder seinen errechneten Impftermin ausgespuckt bekommt. Natürlich variiert er in Abhängigkeit verfügbarer Dosen, aber das macht nix, man schaut eh ständig hinein und freut sich, wenn man früher drankommt, weil wieder eine Lieferung Impfstoff in Österreich ankam
02.02.2021 um 14:24 Uhr
@umo10
.....wollens unbedingt erschrecken, wenn August 2022 drauf steht? Die Totalversager sind nicht in der Lage, die Impfungen ordentlich zu koordinieren.
02.02.2021 um 17:18 Uhr
Wieso erschrecken , bei diesen Terminen.
Beispiel. .Sept. 2019 AKH Termin zum Allergietest.. nur Gespräch...zweiter Termin Sept. 2020. 3 Tage Test. .weiterer Termin wieder Sept. 2021 diesmal Tagesklinik 3 Tage Test. Diese Fakten sind belegbar somit keine Fake.
Geht es auch mit den Impfungen so, sind ja eh schon 50% der Pensionisten oder Chronisch Kranke im Holzpyjama unter der Erde.
02.02.2021 um 08:46 Uhr
@umo10: Die Ausgabe von Impfterminen ist erst dann sinnvoll,
wenn die Impfdosen auch tatsächlich vorhanden sind. Ansonsten gäbe es ein ständiges Verschieben der Termine, was alles andere als angenehm wäre!
02.02.2021 um 09:13 Uhr
Was stört dich daran?
Es muss ja nicht der Termin selber sein. Fehlt euch die Vorstellungskraft, was so eine Plattform bewirkt? In England Deutschland Israel... hilfts den Menschen
02.02.2021 um 07:57 Uhr
Zwei Schlagzeilen von heute
Portugal: „Hälfte aller bisherigen CoV-Toten im Jänner“
USA: „Wachsende Sorge vor rechtem Terror“
Die Regierung und die Verantwortlichen in den durch Covid betroffenen Umfeldorganisationen haben über die Monate hinweg versucht aus den über acht Millionen Wahrheiten und Einzelinteressen, die es in unserem Land gibt, einen Weg zu finden, der uns eingangs angeführte Schlagzeilen erspart (hat). Bis jetzt ist es ihnen im internationalen Vergleich recht gut gelungen, wobei es immer im Leben Luft nach oben gibt, egal wer die Verantwortung trägt.
Mit Hasspostings, mit verletzenden Transparenten, mit dubiosen Theorien und Aufrufen, seine persönliche Wahrheit auf den Straßen hinauszuschreien und damit andere und letztlich alle zu gefährden, wird die Luft nach oben jedoch eher vergiftet.
02.02.2021 um 07:56 Uhr
Köstlich
In der Bim und im Bus sind keine 20 Meter pro Person vorgesehn! So lang is des Gefährt nämlich net amol! Also was soll das ganze! Einfach unfassbar!!
02.02.2021 um 09:07 Uhr
Nachtrag
Im Supermarkt oder Drogeriemarkt braucht es auch keine 20 m2 Regel! Also ich komm da aus dem Staunen nimma raus! Ist dort dann also die Ansteckungsgefahr weniger groß als in einem Bekleidungsgeschähft?!?