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WienVan der Bellen von Abschiebungen "zutiefst betroffen"

Österreichs Bundespräsident appelliert in einer Videobotschaft an alle, die Verantwortung tragen: "Geben wir dem Wohl von Kindern und Jugendlichen Vorrang."

Bundespräsident Alexander Van der Bellen. © APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER
 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich nach den in der Nacht auf Donnerstag erfolgten Abschiebungen dreier Schülerinnen und deren Familien "zutiefst betroffen" gezeigt.

"Ich kann und will nicht glauben, dass wir in einem Land leben, wo dies in dieser Form wirklich notwendig ist", sagte er in einem auf Facebook veröffentlichten Video. "Wir müssen einen Weg des menschlichen, respektvollen Umganges miteinander finden. Gerade, wenn Kinder die Hauptleidtragenden sind."

Er habe in diesem Fall keine formale Zuständigkeit, "aber sehr wohl eine klare Haltung", betonte der Präsident in der Video-Botschaft. "Um es ganz deutlich zu sagen: Jedes Staatsorgan muss selbstverständlich auf Basis der geltenden Gesetze handeln", sagte Van der Ballen. Er kenne die Akten der konkrete Verfahren nicht. "Aber: Hätte es nicht einen rechtlichen Spielraum gegeben? Was ist mit den Rechten der Kinder, den Kinderrechten, die gewährleistet sind? Wurden die Kinder ausreichend gehört?"

Er appelliere an alle, "die hier Verantwortung tragen": "Geben wir dem Wohl von Kindern und Jugendlichen Vorrang."

Gleichzeitig betonte Van der Bellen, er wisse, dass viele seine Haltung teilen: "Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Menschen aus der Wirtschaft, aus den Gewerkschaften, Landespolitikerinnen und -politiker, Bischöfe und Pfarrer, auch der Papst. Und vor allem Schulkolleginnen und Schulkollegen, Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und natürlich viele Bürgerinnen und Bürger."

Österreich sei immer stark gewesen, "wenn wir das Miteinander in den Vordergrund gestellt haben. Wenn es menschliche Lösungen gab. Wenn Vernunft, Augenmaß und Menschlichkeit Richtschnur unseres Handelns waren." Das gelte für alle, die von der Corona-Pandemie schwer und sehr schwer betroffen sind, "aber eben auch für gut integrierte Kinder". An alle Zuseher appellierte er, diese Grundeinstellung auch in Zukunft beizubehalten: "Sehen wir das Menschliche zuerst. Geben wir nicht auf, für diese Werte einzustehen."

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Adler48
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Rechtsstaat

Die Eltern dieser bedauerlichen Kinder haben die Sache verbockt, unsere Behörden haben gemäß den Gerichtsurteilen korrekt gehandelt und das ist auch gut so und soll weiter so blieben!

Irgendeiner
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Bundesverfassungsgesetz

"Jedes Kind hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für sein Wohlergehen notwendig sind, auf bestmögliche Entwicklung und Entfaltung sowie auf die Wahrung seiner Interessen auch unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit. Bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen öffentlicher und privater Einrichtungen muss das Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein."
Abschieben durch kleine Leutnants deckt das nicht.Und das Märchen des Schwadroneurs Nehammers die Eltern seien schuld ist so frech wie Behauptung verhungernder Jugendlicher.Und was keinen Tau hat gehört nicht in ein Amt.

Irgendeiner
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Ach ich seh, Georg Kreisler ist auch forenregelwidrig,aber da befindet er sich in guter r

Gesellschaft,Jesus,Shakespeare,Kelsen,Ausschnitte aus der öster.. Bundesverfassung,Referenz auf Fachartikel und die Forenregeln selbst sind regelwidrig,ein Außenstehender würde sich schwer tun
die verderbliche Gemeinsamkeit einer so differenten Textsammlung zu sehen,ich aber weiß, auch Kulturmonumente müssen fallen wenn sie der Stimmung im Wege stehen.Naja,muß jeder wissen was er tut und befördert und da ich die Resultate schon sehen kann,wünsch ich schon jetzt mit dem anderen alten Spötter Grabbe:Schlafen sie mittelmäßig.
Ach und für mich gilt auch da mit Kossoff:All the girls are crazy ´bout me around,man lacht.

Irgendeiner
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Ach jetzt ist es wieder da, aber meine hilfreichen

selbstlosen Zusätze fehlen,erinnert mich irgendwie alles an meine Geisterbahnfahrten als Kind im Wiener Prater und auch an die Urania-Puppenbühne.ich weiß auch nicht genau wieso.Ich muß mir mehr Zeit dafür nehmen, auch wenn die kommende Katastrophe viel wichtiger wäre, aber hängt halt immer alles zusammen.

KleineZeitung
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Antwort

Leider kann es aufgrund der Fülle an Kommentaren auch zu Fehlern kommen. Wir haben Ihr Kommentar wieder online gestellt.

redniwo
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das ist der grund warum ich die grünen jahrelang gewählt habe, aber nie mehr tun werde.

ich meine, es kann nicht angehen, dass der bp sein bedauern über einen rechtlich einwandfreien vorgang äussert. er ist in seiner eigenschaft einer der wichtigen wächter über den rechtsstaat. er ist NICHT parteipolitiker.
mir zeigt das, dass die grünen vor keinem mittel zurückschrecken ihre meinung unabhängig von gesetzen durchzudrücken. mir zeigt das, dass die grünen , obwohl sie ganz viele sehr akzeptable, sogar notwendige politische anliegen haben, nicht wählbar sind. eine für mich wählbare partei muss sich der demokratischen möglichkeiten bedienen, darf nicht die öffentliche meinung zum zweck der politischen erpressung und umgehung der gesetze benutzen. was eine politische partei tun kann, ist die mechanismen des patlamentarismus zu benutzen, um gesetze zu formen.
als partei IN einer regierung sowie als bp muss man sich an gesetze HALTEN.

Irgendeiner
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Genau, es dient dem Kindeswohl Minderjähriger abgeschoben zu werden,

von Leuten deren Gewissen es ihnen in Eigendefinition verbietet, Kinder zu retten,die schräge Sozialisationsgeschichte würd mich wirklich interessieren und die verhungernde Jugendliche behaupten und nicht belegen können, muksens Nehammer,aber putzig ist, wie ihr Rechtskonformität behauptet und Euch dahinter versteckt,die Euch völlig powidl war als Flüchtlinge kamen.Und mir lügt man nicht ins Gesicht,schon gar nichts wenn man nichts ist,nichts kann und nichts versteht;Abgang für die Schnöseltruppe,wir haben eine Pandemie aber die gehen lieber gegen Kinder vor,denn das bewältigens,die Altersintelligenz der Handelnden will ich auch dokumentiert haben,öffentlich,Massentest der anderen Art für die Schausteller,ach ja und den Cephalisationsindex nehma auch gleich mit.

Irgendeiner
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Löschen hilft nicht,ich bin ja nur hilfreich,

was ich sage ist beweisbar was uns unterscheidet,Du solltest meine Ratschläge beherzigen,nicht löschen,deiner Gesundheit zuliebe,gibts großflächige Studien dazu.Und Du möchtest doch so richtig draufhauen,weiß ich doch,tus einfach,man lacht.

fragment
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Gesetz

Wenn hier ja „nur“ den Gesetzen Genüge getan wurde, dann müssen diese schnellstens geändert werden, um solche grauslichen Entscheidungen zu vermeiden.

redniwo
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ja aber bitte in der reihenfolge

zuerst gesetze ändern, wenn geht, erst dann agieren.
wenn nicht geht, dann in demut demokratisch verhalten.

Irgendeiner
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Du irrst,der demokratische Rechtsstaat erlegt dir Einhaltung von Regeln auf, zum Beispiel

nicht an ihm zu kratzen indem du frech und beweislos aktenausgebende Staatsanwälte behauptest und dann nicht nachweist und glaubst von was anderem weiterquasseln zu können,
aber dein Adorieren ist eine freiwillige Leistung,Demut vor einem Nichts darfst du zeigen und tust es auch,ich muß nicht.

LOEWEGRAZ
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Sie meinen...

Wer 15 Jahre gegen den Staat Prozess führt muss schlussendlich recht bekommen.?

KarlZoech
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@ fragment: Ihren Worten stimme ich mit meinem Herzen und mit meiner Vernunft zu!

Was da geschehen ist, ist widerlich, ist unmenschlich! Wenn es wirklich nicht anders ginge, dann gehören schnellstens die rechtlichen Grundlagen geändert!

Jedoch: Dies wäre doch mit Gewährung - guten Willen vorausgesetzt - mittels humanitärem Bleiberecht zu einer positiven und menschlichen Lösung zu bringen. Am guten Willen hapert es aber leider..... Sehr, sehr traurig ist das, der Innenminister samt der gesamten - angeblich einmal christlich gewesenen - ÖVP sollte sich schämen.
Ich schäme mich, dass so etwas in meinem Heimatland möglich ist. Und sage: Danke unserem Bundespräsidenten für seine klaren Worte.

Wie wäre es, wenn der Herr Innenminister der Verhinderung von Terroranschlägen widmen würde. Und wenn er abschieben will: Da gäbe es genug schlecht integrierte, gewalttätige Typen, die möge er gerne abschieben - doch das geschieht nicht.

Irgendeiner
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Mit Georg Kreisler

Wenn dich deine Kinder stören
Schlag sie tot
Auch wenn sie dir selbst gehören
Schlag sie tot
Triffst du einen Judenbengel, spiele seinen Todesengel
Schlag ihn einfach mausetot
Siehst du eine Negerfratze
Schlag sie tot
Stört dich deines Nachbarn Glatze
Schlag ihn tot
Du musst dich für gar nichts schämen
Musst dir nichts zu Herzen nehmen
Schlag sie einfach mausetot
Türken, Kurden, Libanesen und auch Weiße
Unbrauchbare Lebewesen sind hald scheiße
Kommunisten, Anarchisten und so weiter
Mach dir nicht das Leben schwer
Rechtsanwälte, Angestellte, Friedenstauben
Alle die noch immer an das Gute glauben
In den Müll, in den Dreck
Putz sie einfach weg
Hat ein Bürger Beinprothesen
Schlag ihn tot
Will ein Bürger Bücher lesen
Schlag ihn tot
Arbeitsscheue oder Streuner und vergiss nicht die Zigeuner
Schlag sie einfach mausetot
Komm mir nicht mit Demokraten
Köpf sie, kill sie
Das sind Todeskandidaten, niemand will sie
Vater, Mutter, Schwester, Brüder, alte Freunde
Brauchst du die für irgendwas
Pfarrer, Lehrer, Besserwisser
Strangulier sie
All die blöden Tintenpisser
Massakrier sie
Merk dir eins, du bist stark
Aller Rest ist Quark
Lass uns wieder Kriege führen,
Schlag sie tot
Ganze Völker dezimieren
Schlag sie tot
Erst wenn sie Grab verschwinden
Wirst du dran Gefallen finden
Also schlag sie mausetot
Mausetot, frisst kein Brot
Pack sie und schlag sie tot

Und ihr Idioten jubelt schon wieder.

beneathome
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Manipulation der Öffentlichen Meinung

durch verdrehte Berichterstattung der Medien ist manchmal unerträglich. Es werden doch nicht vorrangig die Kinder abgeschoben. Natürlich fragt man sich warum straffällige und gefährliche „Gäste“ nicht abgeschoben werden. Aber ohne die ganze Geschichte zu kennen, würde ich dazu keinen Kommentar abgeben, obwohl mir die Kinder leid tun. Aber für gerechte Entscheidungen haben wir Gesetze und Richter. Ich frage mich aber, wie die überzähligen Türken ihre Aufenthaltsgenehmigungen bekommen? Das könnten doch die Syrer, Tschetschenen und Afrikaner auch so machen. Dann wird es wirklich schön und lustig in Österreich, wenn die alle aufeinander losgehen, oder auf uns.

krautundrüben
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Ja BITTE lernen SIE Geschichte

Wie die "Türken" zu ihrer Aufenthaltsgenehmigung in Österreich kommen, fragen Sie? Naja, die sind seit 50 Jahren in Österreich, seitdem sie nämlich als Gastarbeiter geholt wurden. Viele haben die österreichische Staatsbürgerschaft und leben hier in 3. Generation? Ja weiß man das nicht? Die haben mit der Flüchtlingsbewegung der Syrer oder der Tschetschenen und Afrikaner so gut wie gar nix zu tun. Wenn sie Lust auf "Einanderlosgehen" haben, dann rate ich ihnen, sich eine Konsole mit einem dementsprechenden Spiel zu kaufen. Viel wird es wahrscheinlich nicht nützen.

herwig67
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Rechtsstaat muss sich durchsetzen

Wenn man Familien, deren Asylverfahren negativ entschieden wurden, die mehrmals Asylanträge gestellt haben und der Ausreiseaufforderung jahrelang nicht nachkommen, dann Kinder in Österreich auf die Welt kommen, bleiben dürfen, braucht man keine Asylverfahren mehr. Aber die Geburtenrate wird dafür in die Höhe schnellen. Die Abschiebung geht in Ordnung auch wenn sie hart erscheint. Aber schuld sind die Eltern der Kinder, die die negativen Entscheidungen in den Asylverfahren aussitzen wollten, zu Lasten ihrer Kinder. Verantwortung sieht anders aus.

KarlZoech
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@ herwig67: Zu Ìhrem Kommentar sage ich: Wie kann ein Mensch sich so zum Schicksal unschuldiger Kinder äußern?

Wie? Wie bringt man das hin?
Mit Ihrer Härte, ohne menschliche Regungen, hätten Sie vor rund 80 Jahren vielleicht auch ein pflichtgetreues und hartes Mitglied einer SS-Wachmannschaft in Dachau, Mauthausen oder Auschwitz sein können, diese Leute haben angeblich damals ja auch nur "ihre Pflicht getan", mit mörderischer Härte.

Zuletzt: "Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!"

isogs
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Beinahe zum Lachen

wenn es nicht so schlimm wäre. Gauner, Schläger können wir nicht abschieben, meist weil sie unsere Polizei nicht erwischt, zum Unterschied von Kindern und Familien die gut integriert sind.
Es muss einfach die Ortsbevölkerung mitreden können, denn die kennen die Familien am besten. Wer von uns kennt nicht seinen Nachbarn besser als vieles andere.

KarlZoech
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@ osogs: Ich stimme Ihnen uneingeschränkt zu!

Härte gegenüber Gaunern, Messerstechern, religiösen Tugendwächtern, welche anderen terrorisieren, das wäre richtig. Macht aber mehr Arbeit, als gut integrierte Kinder um 4 h früh aus den Betten zu reißen.
Mir tun auch die Polizisten leid, welche diese Amtshandlungen durchführen müssen, unter einem Innenminister wie Nehammer, welcher gerne den harten Mann herauskehrt, leiden an den falschen Menschen! Und seine beiden Vorgänger waren da nichts besser, nichts menschlicher, der Blaue davon schon gar nicht.

SoundofThunder
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Die ÖVP hat die Grünen angelogen.

Die ÖVP hat den Grünen zugesagt den Fall noch zu prüfen. Und zufällig stand die Wega , Kampfhundestaffel,Panzerfahrzeug und der Flieger schon bereit. Wie lange lassen sich die Grünen das noch gefallen? Und wo ist Kogler ? Der Bundespräsident muss Koglers Job übernehmen. Die Grünen sind nur mehr das Beiwagerl.Der Mehrheitsbeschaffer und KurzIV‘s Schoßhündchen!!

KarlZoech
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@ SoundofThunder: Wega, Kampfhunde, gepanzerte Fahrzeuge im Einsatz gegen Kinder....!

Hat unser Innenminister gar keinen Genierer? Nein, wie wir sehen, hat er das leider nicht....
Ich schäme mich als Österreicher für diesen Minister, für seinen blauen Vorgänger ebenso, aber von diesem konnte man ohnehin keine menschlichen Regungen und keine Vernunft erwarten.

Stony8762
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Illegale Einreise = Abschiebung! Punkt! Aus!

KarlZoech
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@ Stony8762: Die Kinder sind aber nicht illegal eingereist,

sondern hier geboren, sprechen teils nur mehr deutsch. Punkt. Aus.

vanhelsing
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Bei aller Tragödie um diese Abschiebung,

aber dass die Kinder diese Sprache nicht beherrschen, bezweifle ich an der Integrationsunwilligkeit der Eltern sehr!!!

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@vanhelsing, ein wenig denken vor dem posten?

Als du in die Schule gekommen bist konntest sicher auch schon sprechen, oder?
Aber dann hast bemerkt, dass zwischen sprechen zu Hause und Deutsch in der Schule ein großer Unterschied ist, oder?
Natürlich wird die Familie auch in ihrer Muttersprache gesprochen haben. Das machen viele meiner Freunde die in Canada oder in Spanien leben auch, doch Unterricht in der Schule ist eine andere Sache und darum geht es ja.

 
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