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"Sieht Lebensplanung nicht vor"Rendi-Wagner schließt Hofburg-Kandidatur aus

SPÖ-Parteichefin Rendi-Wagner schließt zudem Rot-Blau aus und fordert eine "Weihnachtsruhe" bei hohen Corona-Zahlen.

SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner
SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner © APA/ROLAND SCHLAGER
 

SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hat in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag zweierlei ausgeschlossen: Eine rot-blaue Koalition - und ihre Kandidatur bei der Hofburg-Wahl. Über die Entwicklung der Partei zeigte sie sich erfreut - konkret über die Konsolidierung der SPÖ-Umfragewerte und noch viel mehr über die guten Wahlergebnisse im Burgenland und Wien.

Die Parteichefin, die viel mit parteiinterner Kritik bis hin zu Ablösediskussionen zu kämpfen hatte, rief "alle in der Sozialdemokratie" auf, ihren Beitrag für die weitere gute Entwicklung der SPÖ zu leisten, "das ist keine One-Woman-Show".

Angesprochen auf aktuelle Gerüchte über eine Verschlechterung des türkis-grünen Koalitionsklimas und heimliche Gespräche der Parteien über andere Regierungsvarianten erteilte Rendi-Wagner Spekulationen über eine mögliche Koalition mit der FPÖ eine klare Absage: Rot-Blau "habe ich immer ausgeschlossen und das werde ich auch weiter so tun".

"Sieht meine Lebensplanung nicht vor"

Ebenso klar schloss die SPÖ-Parteichefin aus, dass die Präsidentschaftskandidatin werden könnte: "Das sieht meine Lebensplanung nicht vor." Die Frage, ob bzw. wen die SPÖ als Kandidaten ins Rennen schickt, sei noch nicht spruchreif. Die Wahl stehe erst 2022 an - und man wisse nicht was Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorhat. Dass die SPÖ ihn unterstützen könnte sei "natürlich" eine Einzelmeinung der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). Rendi-Wagner warf aber auch ein, dass in der Zweiten Republik SPÖ oder ÖVP nie einen Kandidaten aufgestellt haben wenn sich ein amtierender Präsident um die Wiederwahl beworben hat.

"Weihnachtsruhe"

Rendi-Wagner hält zudem eine "Weihnachtsruhe" für Österreich für geboten, sollten die Infektionszahlen bis nächste Woche nicht von derzeit um die 3.000 unter 1.000 sinken. Die Corona-Lage sei "nach wie vor ernst, vor allem wenn man auf die Todeszahlen schaut", sagte die Infektiologin. Die Parteichefin stellte sich hinter die Forderung nach einer Nulllohnrunde als Beitrag der Politiker in der Corona-Krise.

Unter einiger Kritik an Versäumnissen der Regierung in der Vorbereitung auf den Covid-19-Herbst erklärte sich Rendi-Wagner mit dem Weg der zuletzt wieder schrittweisen Lockerung zwar einverstanden. Sollte der harte Lockdown davor aber nicht einen Rückgang auf 1.000 tägliche Neuinfektionen nächste Woche bringen, müsse man die Feiertage nützen, "damit wir im Jänner nicht eine böse Überraschung haben".

Vom 24. Dezember bis 7. Jänner müsste man dann wieder "mehr Vorsicht walten lassen" und den Handel wieder zusperren. Auch eine Verlängerung der Weihnachtsferien bis 10. Jänner kann sich Rendi-Wagner vorstellen - wiewohl sie einmal mehr für offene (zumindest Pflicht)Schulen auch in Zeiten der Pandemie eintrat. Dringend nötig wären aber zweimal wöchentlich Antigen-Schnelltests für alle Lehrer und einheitliche Hygienekonzepte.

"Sicher nicht die Zeit für Silvesterpartys"

Die von der Regierung vorgelegten - doch recht restriktiven - Maßnahmen für die Feiertage hält Rendi-Wagner prinzipiell für sinnvoll, ebenso den Verzicht auf den Wintertourismus: "Jetzt ist sicher nicht die Zeit für Silvesterpartys und Hüttengaudi." Aber sie fand auch Grund zur Kritik: Ständig geänderte Ankündigungen und Maßnahmen seien "sehr verwirrend, die Leute kennen sich nicht mehr aus". Da gebe es "einigen Nachholbedarf was die Kommunikation betrifft".

Ebenso bei den Massentest: Die seien schlecht vorbereitet und ihr Sinn schlecht kommuniziert worden. Die Regierung habe sich 60 Prozent Teilnahme als Ziel gesetzt, werden dürften es zwischen 20 und 30 Prozent. Offensichtlich habe die Regierung in den letzten Monaten - mit dem Vorsprung bei den Corona-Zahlen - auch Vertrauen der Bevölkerung "verspielt". Abhilfe schaffen könnten die neuen "Heimtests" im Wohnzimmer. Wenn jeder Zweite diese nützt könnte man damit einen weiteren harten Lockdown vermeiden, plädierte die SPÖ-Chefin neuerlich dafür.

Nulllohnrunde für Politiker

Die von ihrem Parteikollegen Max Lercher erhobene - und auch schon von der FPÖ geteilte - Forderung nach einem Verzicht auf die Erhöhung der Politikergehälter im nächsten Jahr griff Rendi-Wagner auf: "In einer derartig großen Krise müssen wir alle unseren Beitrag leisten", sagte sie, das wäre eine "Frage der Gerechtigkeit" und "das Mindeste", was Politiker als Beitrag leisten könnten.

Kommentare (56)
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Simunek
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Rendi

Bitte verlassen Sie die politische Bühne. Alles was Sie von sich geben ist höchst entbehrlich. Ich kann e sschin nicht mehr ertrgen, soviel sozialdeokratischen Unsinn. Fahren Sie nach St. Tropez oder irgendwo hin. Dummheit und Stolz wächst am selben Holz

logon 1
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Ich verstehs nicht, weil..

..Zweitklassigkeit gerade dort gefragt ist.

Kirby
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Das bisschen Realitätssinn

besitzt sie wenigstens noch, um zu wissen, dass sie dort auch bei Kandidatur und Megawahlkampf nie landen würde...

Pelikan22
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Aber als Christkinderl ...

könnte sie doch passen! Im Geschenkeverteilen sind sie und ihre Partei doch Profi!

Isidor9
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Gescheit, anständig und hübsch

Die SPÖ kann froh sein, so eine intelligente , menschliche und gut aussehende Frau an der Spitze zu haben.

logon 1
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Bravo!

Eine durch und durch gelungene Satire!

Pelikan22
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Pass auf!

Sie ist verheiratet und hat an eifersüchtigen Ehemann!

Isidor9
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Bleibt eh geheim

Ich s ag's eh nur im engsten Kreis. Also, ich bitte um Diskretion

Kirby
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Sie ist

verbittert, ändert ständig ihre Aussagen, hat keine eigenen realistischen Ideen, außer auf andere loszugehen und wird selbst in der eigenen Partei von vielen nicht mehr ernst genommen.

rochuskobler
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Wahlergebnis

..am Wahlergebnis wird sie gemessen, und nicht an gescheit, menschlich und fesch.

hortig
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Antwort

Die als Bundespräsidentin, schlimmer ist nur noch Meinl Reisinger

rochuskobler
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Trio infernal

Fr. Meinl Reisinger Bundespräsidentin
Fr. Rendi Wagner Kanzlerin
Fr. Berlakowitsch Vizekanzlerin

logon 1
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Kurzfassung:

..ein Grund zum Auswandern.

Pelikan22
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Lass die Berlakowitsch aus dem Spiel!

Die schaffts doch net amol auf a Listen! Da passt die Heinisch-Hosek als Wuffi doch viel besser. Auch die Doris Bures wär interessant. Die versteht was von die "Zähnt"!

uomo23
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Weihnachtsruhe

Wenn Frau PRW wieder einen harten Lockdown vom 24.12 bis 6. Jänner vorschlägt ist es ok? Wenn die Regierung in diesem Zeitraum einen erwägt ist es bullshit.!
Müssen wir alles den Deutschen nachmachen?
Wir hatten 3 Wochen lang schon einen Lockdown, die Deutschen aber nicht.
Wenn wir alle in den nächsten Wochen uns ein wenig zurück nehmen und die Regeln einhalten, sollten wir ohne auskommen.

Simunek
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Weihnachtsruhe

Lassen Sie den Blödsinn. Sie wissen nioch immer nicht, wie ernst die Lge ist und wie undiszipliniert die Leute. Sie sollte hier das Posten lassen und in sich gehen. Dümmer gehts nimmer

redniwo
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ja stimmt, aber.

Mit der Wahrheit und mit vernünftigen Aussagen kann man keine Wählerstimmen gewinnen Frau PRW.
Insofern ist PRW als Politikerin wirklich ungeeignet.

logon 1
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..aber als SPÖ-Vorsitzende..

.bestens geeignet.

alfjosef
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Gegenteil: Eine Politikerin mit Format!

Nicht einverstanden! Von wegen "ungeeignet"!
Eine Politikerin mit Format!
Es lohnt sich, ihrer Rhetorik zu folgen, die Inhalte nachzuprüfen. Diese Frau hat als Sozialdemokratin eine tolle Ansage!
Sie bietet der Türkis-Grünen Regierung Paroli!

Simunek
0
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Gegenteil: Eine Politikerin mit Format!

Bei Ihnen stimmt es nicht ganz. Sie dürften falsch abgebogen sein. Sie Sozialdemokrat ohne Expertise und genau so naiv wie Sie das sehen, kann das nie etwas werden. Beten Sie zu Gott, dass er Sie erleuchten möge

Pelikan22
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Bist auch so a Außerirdischer, gell Ralf!

Was heißt PAROLI? Sie soll mit den Vernünftigen in der Regierung zammenarbeiten, net immer nur sudern!

Klgfter
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paroli ?

wohl eher parasoli ....... :-):-) ausser viel geplappere und nachgeiffern kam bis jetzt nix !

herwag
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???

kurz 53 % pam 18% - das ist die antwort der umfrage

dieRealität2019
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ihre Meinung bleibt ihnen unbelassen wie sie auch ist, nur

.
wo haben sie in den letzten Monaten gewohnt? in welchem Land gelebt? oder haben sie die Inhalte nicht verstanden noch hinterfragt? nebenbei haben sie keine Ahnung von FRW. Ihr fehlt größtenteils bei weiten das Format zu einer Politikerin. Sie war einfach der Notnagel der SPÖ. Liegt alles offen und wir hören es jeden Tag.
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FRW ist seit ihrem Studium eine unkündbare unversetzbare Beamtin und ist derzeit für die Zeit in der Politik suspendiert, als Sektionschefin in Gehaltsgruppe A und war in diesem Amt unbedeutend und bedeutungslos.
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Egal wie auch immer, verständlich das sie nicht für die Hofburg kanditieren möchte, da sie ja nach ihrer Suspendierung rechtlichen Anspruch auf ihre Beamtentätigkeit mit gleicher Stellung mit gleichen Lohn besitzt, zuzüglich der Entgelte aus ihrer politischen Tätigkeit als Politikerin. Das ist heute die solzialistische Personal-Entlohnungspolitik.

Was sie selbst erzählt sich als Fachexpertin benennt über ihre Amtstätigkeit sind einfach im nachhinein erzählte "Raubersgeschichten". Allerdings hat das die SPÖ nie bestätigt, da diese Sachverhalte offen einsehbar sind. Und etwas nachplappern was ohnedies in der SPÖ seit Jahrzehnten Linie ist, Mumpitz.
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Michi9020
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Sozialistische Personalentlohnungspolitik

Tatsächlich ist Frau Rendi Wagner nicht seit ihrem Studium eine unkündbare Beamtin, sondern war zunächst an der Universität Wien angestellt. (also Kraft Vertrag und nicht Kraft Bescheid). Meines Wissens arbeitete sie auch in einem Spital in Wien, was auch auf kein beschiedenes Beamtentum rückschließen lässt. Erst dann wurde sie im BM für Gesundheit Spitzenbeamtin und dann BM. Weiteres bezweifle ich, dass Frau RW suspendiert würde, weil das würde bedeuten, sie hätte ein Disziplinarverfahren durchlaufen. Auch wüsste ich gerne darüber bescheid, woher sie genau wissen, dass sie sofort ihre Bezüge wieder bekommt, wenn sie mit der Politik aufhört? Eher wahrscheinlich, ist wohl, dass sie ausgetreten ist bzw ihr Dienstverhältnis mit dem Bund damals beendet hat. Zu guter letzt interessiert mich ihre Annahme, es handle sich dabei um sozialistische Personalentlohnungspolitik? Meines Wissens stellt das Beamtendienstrecht nicht auf Farben ab, zumal die jetzigen Regierungen auch aus diesem Gesetz zerren. Wäre es ein rein sozialistische Problem, warum ändern sie es jetzt nicht?

Kirby
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Ärzte arbeiten bis zu 100 Std/Woche.

Also als was arbeitet Frau RW denn? 1 Stunde Telefondienst bei der Vermittlung im Monat?

 
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