Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ist am
Freitag von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) im Plenum zu Beginn der Sitzung wegen Krankheit entschuldigt worden.
Aus dessen Ministerium hieß es, dass Anschober eine Magen-Darm-Infektion habe. Auf das Coronavirus wurde er das letzte Mal am Dienstag negativ getestet. Anschober wird bei den Gesundheits- und Sozialmaterien im Plenum von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) vertreten.
Am letzten regulären Plenartag in diesem Jahr wird insgesamt über 74 Tagesordnungspunkte beraten.
Die geplanten Gesetzesvorhaben betreffen unter anderem die Bereitstellung von FFP2-Schutzmasken für Personen ab 65 Jahren, Vorbereitungen für die Test- und Impfstrategie, die Verlängerung von Corona-Sonderregelungen für den Zivildienst, die coronabedingte Freistellung von schwangeren Beschäftigten in Berufen mit Körperkontakt, die aktuelle Dienstrechtsnovelle, das Anti-Doping-Bundesgesetz 2021 sowie ein Abkommen zum Austausch von Digitalisaten mit Yad Vashem.
Hinzu kommen eine Vielzahl an Entschließungsanträgen, in denen etwa die Opposition eine Kontrolle der Wirksamkeit der COVID-19-Maßnahmen, einen Vollzeit-Bonus zur Eindämmung von Kurzarbeit und ein gesetzliches Verbot von COVID-19-Zwangstestungen und -Zwangsimpfungen fordert.
