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Jurist zu LockdownRegierung untersagt Übernachten in anderen Haushalten

Um Corona-Partys einen Riegel vorzuschieben, sieht der Lockdown ein Übernachtungsverbot außerhalb der eigenen vier Wände vor, erklärt Uni-Professor Karl Stöger. Wer nach 20 Uhr in fremden Haushalten angetroffen wird, verstößt gegen das Gesetz. Ausgenommen davon ist der Kontakt mit dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner.

Lockdown sieht ein Übernachtungsverbot außerhalb der eigenen vier Wände vor
Lockdown sieht ein Übernachtungsverbot außerhalb der eigenen vier Wände vor © (c) picture-alliance/ dpa/dpaweb (Driessen/Dpa)
 

Herr Professor, ist der neue Lockdown rechtlich wasserdicht?  Bisher ist die Regierung nicht gerade durch juristische Glanzleistungen aufgefallen.

Kommentare (92)
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hkgerhard
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Niemanden übernachten zu lassen...

hieße womöglich, dass mein Sohn, der auswärts lebt, hier nicht übernachten darf, denn er lebt ja nicht im selben Haushalt???

Mein Graz
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@hkgerhard

Nein.
Fällt m.E. unter "Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten".

hkgerhard
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Wo steht

das?

Mein Graz
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@hkgerhard

In der "Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 getroffen werden (COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung – COVID-19-SchuMaV) ", die mit 3. November (also morgen) in Kraft tritt, sind alle Punkte aufgelistet.

Was darunter fällt bleibt wohl der Auslegung überlassen.

Avro
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Gesetzeswidrig

Ich lasse mir von niemanden vorschreiben wer wann bei mir übernachten darf!
Und sollte der Staat der Meinung sein mich dafür zu bestrafen werden wir das aus judizieren!
Ich bin sehr zuversichtlich das der Vfgh diese schwachsinnigen Verordnungen wieder kassiert.
Auch mit 5 lockdowns wird man den Virus nicht mehr los. Macht Sport, geht raus, esst Gesund und lebt euer Leben. Das wäre die beste Medizin um den Virus zu verkraften!

Mein Graz
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@Avro

Also dürfte d.E. das Virus bei niemandem, der sich an deine Regeln hält, eine Erkrankung oder sogar den Tod verursachen? Da rechnest du allerdings ohne das Virus. Das schert sich nicht viel darum, ob du gesund lebst - das kommt, und wennst Pech hast, überlebst es nicht.

Und ein kleiner Rat: lies die Verordnung und schau, welche Ausnahmen es gibt.
Vielleicht gibst du dann Bescheid, aus welchem Grund du jemanden nicht bei dir übernachten lassen dürftest. Mir ist nichts eingefallen, was da nicht abgedeckt wäre.
Sogar wenn du nur für ein bissl sexuelle Aktivität jemanden bei dir schlafen lassen würdest wär das erlaubt, das fällt m.E. nämlich unter "Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens"

Rot-Weiß-Rot
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@Mein Graz, vorweg; was unter welche Verordnungsziffer fällt, ist noch nicht erläutert.

Kopie aus deinem Posting.
Und ein kleiner Rat: lies die Verordnung und schau, welche Ausnahmen es gibt.
Vielleicht gibst du dann Bescheid, aus welchem Grund du jemanden nicht bei dir übernachten lassen dürftest. Mir ist nichts eingefallen, was da nicht abgedeckt wäre.
Ja wenn du keinen Grund finden kannst, der eine Übernachtung unterbindet, warum gibt es dann den §1 Abs.1 Ziff. 1-5 ??
Des Weiteren ist das alles nicht exekutierbar, da eindeutiger Privatbereich und ohne richterl. Anordnung hat die Exekutive kein Zugangsrecht. Es lohnt sich wirklich nicht darüber zu diskutieren.

Mein Graz
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@Rot-Weiß-Rot

Bitte lies genau, was ich geschrieben habe, es geht eben genau darum, WEIL es die Ziffern 1 - 5 gibt finde ich keinen Grund, dass jemand nicht bei mir übernachten dürfte!

Oder hab ich das wieder einmal zu kompliziert für dich ausgedrückt? Ich könnte meine Sätze natürlich auch wieder in sehr leicht verständlicher Form hier niederschreiben, bin es aber leid das wegen einiger Weniger zu machen, die den Sinn eines Postings nicht erfassen können.

Und die COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung liegt bereits als Bundesgesetzblatt vor, also sind die Verordnungsziffern schon festgelegt.

Rot-Weiß-Rot
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@Mein Graz, na servas, du bist aber ein absoluter Wiffzack. Schreibst von "Nichtvertstehen" und hast meine Zeilen komplett missverstanden.

Für dich ganz einfach:
Der §1 (1) Ziff. 1-5 ist absolut rechtskräftig, jedoch wie die Ziff. 1-5 auszulegen sind ist für dich, mein Graz, nicht erkennbar, da dies im Zuge von Erlässen und Dienstanweisungen gemacht wird. Des Weitern gibt es zu Gesetzen und Verordnungen sogen. Erläuterungen von der Dienstbehörde (Ges.Min. / BH). Es gibt auch noch keine Anlassfälle, daher sind Deine Auskünfte ob dieses oder jenes unter die Ziffer 1-5- fällt rein deine subjektive Einschätzung und sonst nichts. War das jetzt verständlich für dich?

Meine Frage, und vielleicht liest Du noch einmal durch, war ganz einfach und unmissverständlich. Wenn für dich von Ziffer 1-5 so viele Begründungen möglich sind, dass es ohnehin immer erlaubt ist in einem fremden Haushalt zu übernachten, warum gibt es den Paragraphen überhaupt? Das war meine Frage.
Jetzt habe ich aber im Volksschulniveau formuliert. Ich hoffe Du kannst verstehen.

Mein Graz
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@Rot-Weiß-Rot

Und jetzt eine Frage an dich:

Sag mir eine einzige Gelegenheit, bei der das Übernachten außerhalb der eigenen Wohnung NICHT erlaubt ist, eingeschätzt mit "gesundem Hausverstand"?

Ich habe bisher noch keinen Grund gefunden, der nicht auf eine der 5 Ausnahmen zutrifft.

Ich hoffe du kannst diese Frage verstehen.

Rot-Weiß-Rot
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@Mein Graz, ich versuche zu erklären worum es mir geht.

Du hast weiter oben anderen Usern erklärt, was erlaubt ist oder nicht. Du kannst aber nur vermuten wie der Gesetzgeber seinen eigenen Text auslegt und ich bin der Meinung, dass man andere Menschen nicht beauskunften sollte, wenn man selbst lediglich über Vermutungen als Grundlage verfügt.
"Sogar wenn du nur für ein bissl sexuelle Aktivität jemanden bei dir schlafen lassen würdest wär das erlaubt (das ist eine definitive Behauptung), das fällt m.E. nämlich unter "Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens".
Du gibst hier eine definitive Auskunft, dass ein bissl sexuelle Aktivität erlaubt ist. Das ist definitiv, obwohl dir jegliche Entscheidungsgrundlage fehlt. Was ist, wenn der Gesetzgeber anderer Meinung ist? Ich finde z.B., das ein bissl sexuelle Aktivität absolut nichts mit "Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens" zu tun hat. Für Dich mag dies als tägliches Grundbedürfnis vorliegen, für den Gesetzgeber womöglich nicht. Daher finde ich, dass es nicht okay ist, hier Auskunft zu geben jedoch keine fachliche Grundlage dafür zu haben.
Wenn Du schreiben würdest, „ich vermute, dass ein bissl sexuelle Aktivität etc., wäre das absolut okay, doch du stellst das als definitiv fest und das stimmt einfach nicht.

Rot-Weiß-Rot
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Fortsetzung:

Ich kann Dir nicht sagen, ob es eine Gelegenheit gibt, dass eine Übernachtung außerhalb der eigenen Wohnung nicht erlaubt ist, da ich nicht der Gesetzgeber bin und mir der entsprechende Hintergrund fehlt, der den exekutierenden Organen zu Verfügung steht. Hausverstand oder Vermutungen sind hier fehl am Platz und wird auch bei der Gesetzgeben überhaupt nicht praktiziert. Wieviel fällt dir ad hoc ein, wo ein Paragraph mit Hausverstand nicht zu erklären ist. STVO z.B.? Du hast so zu fahren, dass du jederzeit bei Gefahr anhalten kannst. Hausverstand? Sobald ich am Straßenrand einen Fußgänger sehe müsste ich halten, da mir der auf die Fahrbahn springen könnte. Und genau so wird das auch ausgelegt. In der eigenen Familie erlebt. Daher ist bei Gesetzen, Hausverstand fehl am Platz.

glashaus
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@meinGraz

der Ärger richtet sich hier nicht gegen die Verordnung sondern gegen die unqualifizierte Schlagzeile und dem Anwalt der hier etwas von sich gibt, was so nicht stimmt.

Mein Graz
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@glashaus

Naja, bei einem Satz wie dem obigen "Ich lasse mir von niemanden vorschreiben wer wann bei mir übernachten darf!" geht es m.E. schon gegen die Verordnung.

Wie ich weiter unten gerade schrieb:
Jeder sollte sich einmal überlegen, was NICHT durch die Ausnahmen abgedeckt ist. Ich hab nichts gefunden - vielleicht fehlt mir aber auch die Fantasie...

Dass den - ich sag mal ganz gemein - Rechtsverdrehern hier so eine Bühne geboten wird verstehe ich nicht. Besser wäre doch zu schreiben, was man TROTZ der Verordnung noch alles machen kann!

Avro
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Keine Regel

Das sind keine Regeln von mir sondern Möglichkeiten/Ideen den Virus bestmöglich zu überstehen. Logischerweise kann man trotzdem daran sterben nur die Wahrscheinlichkeit ist entsprechend klein. Ich bezweifle das lockdowns eine Lösung sind.
Es geht auch nicht um sexuelle Aktivität sondern eher um triviale Gelegenheiten wie wenn meine Kinder ihre Freundinnen/Freunde zu uns mitnehmen und auch übernachten lassen. Ich lehne es ab Einschränkungen zu akzeptieren die absolut nicht Verhältnismäßig sind. Und ich muss mich sicher nicht rechtfertigen oder einen Grund angeben warum jemand bei mir zuhause ist. Egal wann, wie lange oder wie viele.
Einfach nein! Geht niemanden was an!

Mein Graz
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@Avro

Auch wenn deine Kinder Freunde mitbringen und die bei euch schlafen ist das abgedeckt, das gehört doch ebenfalls zur Deckung der Grundbedürfnisse - denn das braucht die Psyche!
Die Medien schreiben leider immer nur, was nicht erlaubt ist. Was doch gemacht werden kann wird den Menschen selbst überlassen: überleg einfach einmal, was NICHT in das von der Regierung vorgegebene Schema passt. Ich hab noch nichts gefunden!

Welche Lösung - wenn nicht Lockdown würdest du vorschlagen?

Wambacher
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mssive einschränkung der persönlichen Freiheit!

...ich möchte mir nicht von Kurz und Anschober sagen lassen, wo ich übernachten darf! Das durften meine Eltern bis ich 18 war. Jetzt bin ich bald 60. Das geht mir jetzt wirklich zu weit.

Ba.Ge.
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Du musst es dir nicht sagen lassen

aber du musst dich selbst erklären können.
Es gibt 5 sehr dehnbare Gründe - jetzt kommt es nur mehr drauf an, wie gut du dich rausreden kannst eigentlich ;)
Natürlich freundlich bleiben und die 5 Gründe als Grundlage nehmen. Bitte aber dennoch Hirn einschalten!

Mein Graz
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@Wambacher

Aus welchem Grund übernachtest du nicht zu Hause? Das ist sicher ein schwerwiegender.
Und diese sind m.E. mit der Verordnung durch die Ausnahmen abgedeckt.

"- Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
- Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten
- Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens
- Berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern erforderlich
- Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung (z.B. Spazieren gehen, Joggen, Gassi gehen)"

Civium
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Heute noch

schnell heiraten!!

DavidgegenGoliath
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Lieber Hr. Sittinger, anscheinend haben sie nicht

mitbekommen, das Corona eine Sterberate von 0,23 % hat! In der ersten Jännerwoche 2017, starben in der Woche 2340 Personen an Grippe! Wo war da ihr Aufschrei nach Solidarität?

Amadeus005
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Die Zahlen werden wohl stimmen

Aber zu der Zeit musste kein Herzinfarkt, Autounfallopfer oder sonst wer mangels Kapazität abgewiesen werden. Wenn die Intensivpatientenzahlen weiter so steigen, wird das aber sein. - Was ist da nicht zu verstehen?

Mein Graz
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@DavidgegenGoliath

Wir haben jetzt die 1. Novemberwoche, nicht Jänner!

Solidarität ist in einer Gemeinschaft IMMER notwendig, nur werden das manche Leute NIE einsehen, weil ihnen die nötige Sensibilität dazu fehlt.

Und hör endlich auf das Virus zu verharmlosen und es mit "normaler" Grippe (gegen die es eine Impfung gibt, die du allerdings auch als fast wirkungslos siehst) zu vergleichen.

Menschen wie du sind es, denen wir den Lockdown zu verdanken haben. Ihr negiert oder leugnet, dass dieses Virus für viele gefährlicher ist als "normale" Grippeviren, ihr hetzt gegen JEDE Maßnahme, ihr verbreitet Fake News - und dann bezeichnet ihr euch (und vor allem DU) als "Experten", die "alles wissen"!

Wie kann man nur so egoistisch und ignorant sein!

lenigsch
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Coronaparties?

Ich glaube nicht, dass es allein an den viel genannten Corona Parties liegt. Ich kenne niemanden der wild Party macht. Und trotzdem einige die das einfach nicht ernst nehmen zB. die Schwiema in Spe die mit ihrer betagten Mutter Allerheiligen unbedingt essen gehen muss, obwohl sie in der Gastro arbeitet die eigene Tochter in Quarantäne vorher noch besucht und ähnliches.
Dann gibt es einfach Situationen da kannst du nicht aus. Ich selber arbeite im Großraumbüro und was haben wir: 2 Tage Home Office in der Woche. Das verringert das Risiko ein bisschen aber ganz HO wäre besser. Selbst wenn jeder immer die Maske auf hat wenn er seinen Platz verlässt verteilen sich die Tröpfchen schön. Auch ohne Corona lässt sich schön beobachten: ist eine Person krank, erwischt es reihum alle anderen auch.

Mein Graz
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@lenigsch

Leider musste sogar ich am Wochenende feststellen, dass es im eigenen Bekanntenkreis noch immer "Party, Party" gibt: da wird, weil "die Sonne grad halt noch scheint", schnell einmal ein Würstl auf den Grill geworfen und es kommen 3, 4 Nachbarn dazu. Am nächsten Tag kommt der Bruder der Frau mit Familie, dazu werden Uroma und Uropa geholt.
Auf die telefonische Frage, wie es denn mit den Corona-Regeln ausschaut wurde geantwortet: "Ich hab eh einen Test gemacht vorige Woche und wenn ich nix hab, dann hat er (der Ehemann) ja auch nix!"

Ich konnte mich nur wundern. Solche Leute sind unbelehrbar.

lenigsch
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Uroma und Uropa

Genau das finde ich ja so erschreckend.
Habe mich im Sommer mit den Großeltern (alle 90+ und vorbelastet) nur draußen mit Abstand getroffen. Einmal. Habe die Familie (ich lebe in einem anderen Bundesland) dieses Jahr zweimal besucht. Weil meine Eltern den Großeltern helfen und ich eben nicht ein zusätzliches Risiko schaffen will.
Warum andere nicht auf die eigene Familie Rücksicht nehmen können/wollen verstehe ich nicht.
Ja sicher, mir tut es auch weh meine Familie so wenig zu sehen. Aber das wäre es mir nicht wert meine Familie zu gefährden.

 
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