Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Neue Corona-VerordnungWie so oft wurde der Rechtstext im allerletzten Moment fertig: Wie kann das passieren?

Am Montag hatte die Regierung neue Coronaregeln für Freitag verkündet. Doch wie so oft wurde der Rechtstext im allerletzten Moment fertig. Eine Spurensuche nach der Ursache.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober
Gesundheitsminister Rudolf Anschober © APA/Georg Hochmuth
 

Gesundheitsminister Rudolf Anschober hatte man schon entspannter erlebt. Nicht das Chaos um die neue Corona-Verordnung, deren Inkrafttreten vier Stunden vor der Frist noch einmal um 48 Stunden nach hinten verschoben wurde, setzt ihm zu. „Es ist nicht entscheidend, ob sie einen Tag früher oder später veröffentlicht wird“, wischt er jede Kritik vom Tisch. Später heißt es dann: „Ich glaube, wir haben ganz andere Sorgen.“

Kommentare (23)
Kommentieren
Lodengrün
3
10
Lesenswert?

Es sieht so aus

als ob man sich auf Herrn Anschober einschießt. Es würde mich nicht überraschen, wenn das vom Partner lanciert wird. Er genießt von Bürgerseite sehr viel Sympathie. Auf der anderen Seite geht in letzter Zeit auf diesem Gebiet doch sehr viel daneben. Aber das kann diesem Herrn auch nicht angelastet werden denn er ist äußerst ambitioniert, besonnen, ist aber leider nicht vom Fach. Aber wer ist das schon in der Regierungsriege? Ist Blümel ein Finanzfachmann? Nehammer ein Jurist? Über allem steht aber Herr Kurz, der in auf keinem Gebiet bewandert ist.

Lodengrün
1
3
Lesenswert?

Habe

total übersehen. Frau Köstinger das Kompetenzaushängeschild schlechthin.

Expat
3
18
Lesenswert?

Koalition setzt Ehrlichkeit gegenüber einem Partner voraus.

Ein Land zu regieren heißt auch Teamfähigkeit zu zeigen, vor allem wenn man selbst nicht stark, klug und erfahren genug ist die Geschicke eines Landes selbst zu lenken.
Unser Kanzler würde in der Privatwirtschaft keinen Fuß auf den Boden bringen, da er in seinem übersteigerten Wunsch nach Bewunderung jeden Partner vor den Kopf stößt und somit jeder Zusammenarbeit die Grundlage entzieht.
Herr Kurz zeichnet sich durch einen Mangel an Empathie, Überschätzung der eigenen Fähigkeiten und ein gesteigertes Verlangen nach Anerkennung aus.
Anfangs kam er durch sein frisches Auftreten mit Charme und Charisma noch ganz sympathisch rüber, mit der Zeit aber entlarvte er sich selbst.
Seine Selbstverliebtheit und Egozentrik nerven nur noch und das, was der Wähler einst bewunderte, avanciert zur hohlen Fassade, zum Mittel zum Zweck.
Danke für die Show, Herr Kanzler.

Lodengrün
1
3
Lesenswert?

Alles

sehr gut beschrieben. Wo Sie aber Charisma entdecken erschließt sich mir nicht. Charisma setzt Persönlichkeit voraus. Hat er die? Bei genauerer Beobachtung ist er unsicher, überspielt das aber mit narzisstischer Übersteigerung. Womit er beeindruckte? Unsere Leute hatten es noch nie mit einem derartigen second rate Schauspieler zu tun. Da mussten sie zunächst einmal hinschauen. Bald registrierten sie, siehe Umfaller Rauchverbot, dass er auch keine Steherqualität vorzuweisen hat.

duerni
1
8
Lesenswert?

Das ist eine treffende Beschreibung unseres "Wunderknaben" - aber ...

ich vermisse die Konsequenz daraus. Wollen wir unser Land total zu Bruch gehen lassen? Dass Menschen, welche in die Politik gehen - "oft" - keine besonderen Kenntnisse und Fähigkeiten mitbringen steht wohl außer Streit. Herr Kurz hat das "Glück", dass es aktuell keine/n Politiker gibt, der/die eine echte Alternative bieten würde.
Meine Alternative habe ich an dieser Stelle oft genug Kund getan.
Experten an die Stelle, wo Problem gelöst werden müssen - da braucht es Kompetenz. In der Privatwirtschaft kenne ich kein Unternehmen, das seine Führungsriege nach Aussehen und Charme auswählt.
Meine Anfrage beim Bundespräsidenten löste folgende Reaktion aus: "Eine Expertenregierung als "Lösungsfinder" und ein Parlament, das einen der erarbeiteten Lösungsvorschläge exekutieren müsste, würde eine Änderung der Verfassung und eine Volksabstimmung erfordern".
Unsere Verfassung ist einhundert Jahre alt - wie sah die Welt 1920 aus? Im kommenden Jahr 2021 wird es eine Konsequenz aus dem aktuellen Desaster geben - hoffentlich eine wirksame und keine "österreichische".

Expat
0
5
Lesenswert?

Sie sprechen mir aus der Seele

Ich bin schon lange der Meinung, dass es längst an der Zeit wäre unsere Verfassung zu überarbeiten und an die heutigen Gelegenheiten anzupassen.
Eine Expertenregierung sollte dann aber nicht so aussehen wie die die wir in der Überganszeit letztes Jahr hatten, sondern sollte wirklich aus Fachleuten ALLER Parteien und wenn notwendig aus parteifreien Spezialisten gebildet werden.
Es reicht, dass unser schönes Österreich von politischen Ziehkindern und Emporkömmlingen aus diversen Kaderschmieden unterschiedlicher Couleur bis zum Abgrund geführt wurde, es muss nicht noch mehr zerstört werden als es jetzt schon ist.

duerni
0
2
Lesenswert?

Ich erlaube mir anzumerken, dass die Zugehörigkeit zu einer ...

Partei, also einer Interessensgemeinschaft, definitiv kein Auswahlkriterium sein darf - der/die Kandidat/in, welche nach Objektivierung, der/die Beste ist, erhält die Stelle.
Bemerkung: Parteizugehörigkeit ist zulässig - darf aber keinen Einfluss auf Entscheidungen darstellen.
Die wünschenswerte Nebenerscheinung eines Parlaments, welches nicht entscheiden muss/darf sondern nur Expertenlösungen umzusetzen hat, wäre, dass sich Spenden an Parteien drastisch verringern würden.
....... NUR beispielhaft: Wenn ein Stefan Pierer, Hans Peter Haslsteiner u.a., nichts dafür bekommen, werden sie kaum Geld in eine Partei investieren.......

altbayer
7
5
Lesenswert?

Gesetzestext...

Weil der Gesetzestext nicht von den Regierungsmittgliedern, sondern von den Beamten in den Ministerium geschrieben wird. Diese Texte werden, gerade wegen gefundener Beistrichfehler der Opposition, sicher mehrmals juristisch geprüft (nicht vom Minister, sondern vom Beamten).

Für alle Zweifler - ihr propagiert es ja immer wieder:
"Unser Finanzminister hat ja keinen Laptop" ..........-
Oje, jetzt haben viele Schreiber eine Denkaufgabe für das verlängerte Wochenende bekommen.....

satiricus
5
17
Lesenswert?

Ich glaube, dass es sich bei den Verzögerungen ....

.... nicht um 'Unfähigkeit' der Regierung handelt, sondern eher um eiskalte Berechnung der Türkisen.
In der Beliebheitsskala liegt der Anschober mindestens gleichauf mit dem Bundesbastler - und das darf doch nicht sein (aus türkiser Sicht).
Da wird dann halt tagelang 'bedeutende Neuerungen' via Pressekonferenzen groß angekündigt, aber die Türkisen 'bremsen' bei der Ausarbeitung von Verordnungen usw. Dann muss halt verschoben werden und die Schuld schiebt man dem grünen Regierungspartner bzw. direkt dem Anschober in die Schuhe. Motto: wäre ja gelacht, wenn man seine Beliebheitswerte nicht drücken könnte :-(

duerni
2
12
Lesenswert?

Die "Beliebtheit" wird das Kriterium seiner, wann im Jahr 2021....

Neuwahlen stattfinden. Blödsinn?
Österreichs Wirtschaft rennt mit Riesenschritten Richtung "Insolvenz". Die Arbeitslosenzahl wird dramatisch steigen.
Im Marketingteam von Sebastian Kurz beäugt man kritisch die - NOCH - hohe Beliebtheit. Die Kurve zeigt aber Richtung Süden - und die Reduzierung dieses Wertes ist das Kriterium. Ist die kritische Marke der Beliebtheit erreicht, wird es zu Neuwahlen kommen. Dazu kann durchaus "Unfähigkeit der grünen Regierungsmitglieder" ein vorgeschobener Grund sein.

Balrog206
6
2
Lesenswert?

Wer

außer Kommentatoren / innen aus Foren schiebt eigentlich die Schuld od was auch immer d Grünen bzw dem Minister zu ?

SoundofThunder
0
1
Lesenswert?

🤔

Wenn die Grünen etwas beschließen wollen müssen die Türkisen auch unterschreiben.Die Grünen haben nicht die Mehrheit. Oder sollen sich die Grünen woanders eine Mehrheit suchen und gegen die ÖVP arbeiten? Vergiss nicht: KurzIV ist der Kapitän des Regierungsdampfers. Verantwortung - aber wer von den Türkisen übernimmt schon Verantwortung. Ist für die ein Fremdwort.

Balrog206
1
0
Lesenswert?

Loden

Nimm doch mal deine Rote Brille ab ! Verantwortung ist in politischen Sphären sowieso ein Fremdwort , dann würdest niemanden mehr für ein Amt finden ! Politiker werden max abgewählt und dürfen sich wieder hinten anstellen oder werden wo in einem Büro Hinterzimmer mit noch stattlichem Gehalt entsorgt !
Und jetzt sag das es bei der anderen ehemaligen Großpartei anders ist !!
Wie sollte eigentlich Verantwortung übernehmen in einem Fall aussehen ? Ich übernehme die Verantwortung u trete zurück , den den Schaden finanziell zb kann ja niemand übernehmen !

duerni
5
20
Lesenswert?

so kann es nicht weitergehen, wir werden von Personen "regiert", die ...

dazu zwar die Befugnis aber nicht die Eignung haben.
Dass diese "Ansammlung von Unfähigkeit", genannt Regierung, von einer Marketing Organisation angetrieben ist, haben sie wieder einmal bewiesen.
Merke: Zuerst kommt die Pressekonferenz!
Meist "die Vier", schreiten gemessenen Schrittes, mit Maske geschützt, vor die Rednerpulte, nehmen die Maske ab, lesen einen Text vor (Ankündigung, dass sich etwas tun oder ändern wird), legen die Maske wieder an und entfernen sich -gemessenen Schrittes.......
Zurück bleiben verdutzte Bürger mit dem Rätsel, was haben wir jetzt gehört? Und was sollen wir nun tun?
Sehr geehrter Herr van der Bellen, setzen sie diesem Treiben ein Ende. In unserer hochgerühmten, hundertjährigen Verfassung wird sich etwas finden, was als Grund dafür taugt.

Stony8762
7
1
Lesenswert?

---

Bedenklich, wenn sog. unabhängige Medien in dieser Krise gegen die Regierung stellen! Was wäre, wenn sie an deren Stelle wären?

Stony8762
1
4
Lesenswert?

---

Das Virus IST ausser Kontrolle! Diese Massnahmen sind aus meiner Sicht das letzte Aufbäumen vor dem 2. Lockdown!
Wie will man das noch hinbekommen? Immerhin steht das für viele überlebenswichtige Weihnachtsgeschäft bevor!

happy8
28
74
Lesenswert?

Wie so oft wurde der Rechtstext im allerletzten Moment fertig: Wie kann das passieren?

Warum tut sich der Gesundheitsminister das an???
Nur dass sie 4 Orgelpfeifen in einer Pressekonferenz ungeniert Ankündigungspolitik betreiben können.
Wann begreift er, dass er der Spielball unseres Bundesmaturanten und dessen Gefolge ist???
Am Ende des Tages sind alle anderen auf Tauchstation und lassen ihn die Drecksarbeit machen.

mschloegl
23
10
Lesenswert?

Haben Sie soviel Hochachtung vor Maturanten

weil Sie es extra betonen?

Hirsemann
20
39
Lesenswert?

Stümperhaft von vorne bis hinten

Anfangs noch auf einem guten Weg hat unsere Regierung mittlerweile alles vergeigt was hart erkämpft wurde. Im gesamten Sommer aufgrund des aufstrebenden Tourismus kaum Tests. Jetzt kommt das böse Erwachen für alle, gleichzeitig hüpfen sie mit Anlauf von einem Fettnäpfchen ins Nächste

sunny1981
2
3
Lesenswert?

Vorschriften

Stümperhaft ist das Verhalten von vielen Bürgern die sich nicht dementsprechend verhalten und der Opposition die sich pausenlos querlegt und alles schlechtredet.

Stony8762
2
7
Lesenswert?

Hirsemann

Von einem Fettnäpfchen ins andere hüpfen aber auch die, die mit ihren Forderungen nach Reisefreiheit diese Situation mitverursacht haben und jetzt über die sicher vorhandenen Fehler der Regierung jammern! Ich glaube nicht, dass es eine andere Regierung besser machen könnte! Nehmen wir uns doch mal selbst an der Nase und denken nach, welche Fehler wir evtl. gemacht haben, damit es überhaupt soweit kommen konnte!

Ba.Ge.
2
19
Lesenswert?

Normal.

Das war mMn keine verstecktes Touristen-Hintertürchen (wobei man sich natürlich über die Vorteile freute, klar) - das war und ist ganz normal, dass ein Virus über den Sommer höchstwahrscheinlich weniger Infizierte fordert, als über den kalten Winter. Soweit ich das bisher mitbekam...

Stony8762
2
2
Lesenswert?

Ba.Ge.

Warum haben dann Länder in wärmeren Regionen noch grössere Probleme?