Am zweiten Tag nach der Entscheidung der Kommission, die Corona-Ampel für Graz, Wien, Kufstein und Linz auf gelb zu stellen, bekräftigt Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) seine Kritik daran. Das Vorgehen von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sei "etwas sehr Eigenartiges", sagte Stelzer am Samstag auf Ö1. Er orte eine "Verunsicherung, die höchst unverantwortlich ist."
Nach wie vor sei nicht nachvollziehbar, warum für Linz ein erhöhtes Risiko angenommen wird. Die vielen asymptomatischen Fälle in der oberösterreichischen Landeshauptstadt führe er auf das hohe Testaufkommen zurück, wodurch viele Fälle entdeckt würden. Oberösterreich habe den ganzen Sommer eine strengere Maskenpflicht als der Rest Österreichs eingehalten, erst letzte Woche habe man sie an die Bundesregelung angeglichen.
Gelbfärbung wegen Wien-Wahlkampf?
So lange es keinen Erlass des Gesundheitsministeriums gibt, werde er keine Empfehlung geben, die Maskenpflicht zu verschärfen. "Wenn sich der Herr Minister entscheidet, eine Weisung zu geben, ist die auch zu befolgen", räumte er ein und legte damit den Streit über Kompetenzen bei. "In meiner Welt ist ein Politiker zur Entscheidung und nicht zur Empfehlung da", sagte Stelzer.
Auch der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), der über sich die Entscheidung sehr verärgert zeigte, gab mittlerweile an, dass er natürlich das tun werde, was ein Gesetz oder Erlass vorschreibt, sobald die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind.
Auch Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) äußerte Kritik an der Ampelschaltung. Er vermutet eine politische Färbung. Im Ö1-"Mittagsjournal" erkannte er eine Lust, rote Städte gelb einzufärben. Dies sei wahrscheinlich dem Wiener Wahlkampf geschuldet.
Regelungen für Apres Ski
Kritik aus Tirol wurde unterdessen von Gesundheitsminister Anschober angenommen. Nach einem Treffen mit Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) am Freitagabend, habe er weitere regionale Differenzierung innerhalb der Bezirksgrenzen in Aussicht gestellt. Der Wunsch war aus Tirol gekommen, wo etwa auch das infektionsfreie Alpbachtal im auf gelb geschalteten Bezirk Kufstein liegt. "Die ersten Erfahrungen haben gezeigt, dass einzelne Talschaften oder Regionen bei der Bewertung der epidemiologischen Situationen nicht treffsicher genug abgebildet sind", sagte Platter.
Anschober sicherte Platter auch die gewünschte bundesweit einheitliche Regelung für den Wintertourismus - Stichwort Apres Ski - zu. Diese soll bereits in den kommenden zwei Wochen vom Ministerium vorgelegt und präsentiert werden.
