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Hass im NetzZähes türkis-grünes Ringen um neue Gesetze

Das Gesetzespaket gegen Hass im Netz lässt weiter auf sich warten, Türkis und Grün verhandeln weiter um Details. Die FPÖ lässt indes mit eigenen, überraschenden Vorschlägen aufhorchen.

KICK-OFF TASK FORCE GEGEN HASS UND GEWALT IM NETZ: ZADIC / EDTSTADLER
Justizministerin Alma Zadic (Grüne, links) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Eigentlich hätte er schon vor zwei Wochen vorliegen sollen, der türkis-grüne Gesetzesentwurf für den Kampf gegen Hass im Netz. Doch das Papier verzögert sich, die Verhandlerinnen, Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), konnten sich bei zahlreichen Punkten bisher nicht einigen.

Kommentare (3)

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berndhoedl
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eigentlich ganz einfach..

ich frage mich ohnehin, weshalb - auch im Kleine Zeitung Forum - nicht eine Klarname Verpflichtung besteht - von mir aus gerne, da würden sich dann anonyme Poster aber 2x überlegen, welche wirren Postings sie so rauslassen.
Als „wurschtlkopf23“ ists halt leichter Unwahrheiten, Beleidigungen oder eben auch hetzerische sowie strafrechtlich relevante Kommentare zu schreiben.
Wobei bei eindeutig strafrechtlichen Gschichten - wird dies ohnehin der Behörde übergeben. Aber trotzdem - Klarnamen.
Das selbe gilt für diverse Bewertungsportale, da sind Firmen am Werk, welche Bewertungen aller Art verkaufen.
Mit einer solchen Klarnamen Verpflichtung wäre dies alles ad acta.

Mein Graz
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@berndhoedl

Nein.
Klarnamenpflicht ist ja gut gemeint, allerdings nur, wenn man einen Namen trägt, der häufiger vorkommt.
Ich trage einen Namen, der m. W. Im gesamten deutschsprachigen Raum einmalig ist, ich vermute sogar weltweit, durch Buchstaben, die es nur im Deutschen gibt. Dadurch könnte jede Person auch meine Adresse heraus finden. Und da wird es gefährlich, und zwar nicht nur für mich sondern auch für meine Familie.

Dem Betreiber einer Seite sind meine Daten bekannt. Schreibe ich etwas Hetzerisches, Beleidigendes oder eine Unwahrheit kann der Betreiber meine Daten ja rausrücken.

Marmorkuchen1649
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Ja unsere FPÖ...

einfach unglaublich diese Partei. Vermutlich sehen sie es ja selbst so, dass sie Probleme in ihren eigenen Reihen haben.