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Wirbel um Straches WohnsitzMeldesystem: "Das entspricht nicht mehr den Lebensrealitäten"

Im Zusammenhang mit dem Vorwurf Heinz-Christian Strache kandidiere in Wien, lebe aber in Niederösterreich, fordert der steirische Verfassungsrechtler Poier ein Überdenken des Meldesystems: "Durch die Mobilität nimmt ein Mensch im Laufe des Lebens viele Identitäten an."

Klaus Poier
Klaus Poier © Foto Fischer
 

Hinter dichten Büschen versteckt liegt Heinz Christian Straches geräumige Villa am Abhang des Kahlenbergs, allerdings nicht auf Wiener Seite, sondern auf niederösterreichischem Boden in Weidling bei Klosterneuburg. Das könnte dem Wiener bei seinem Comeback-Versuch bei den Gemeinderatswahlen am 11. Oktober zum Verhängnis werden.

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Hildegard11
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Was mein Hauptwohnsitz ist...

...müsste wirklich egal sein, solange ich amtlich erreichbar bin un meine Abgaben entrichte.

Mein Graz
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@Hildegard11

Nein, ist es nicht. Wir haben ein gültiges Meldegesetz!

Außerdem werden m. W. nach den gemeldeten Hauptwohnsitzen auch die finanziellen Mittel aufgteilt vom Bund aufgeteilt.
Also bedeutet jeder Hauptwohnsitz für eine Region bares Geld.

voit60
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Der Herr Professor aus Graz

scheint ein braver Diener der Kurz-OVP sein. Nicht zum ersten Mal lehnt er sich dahingegen hinaus. Winkt Vielleicht doch noch ein schönes Amterl.

Immerkritisch
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Sehr viele Politiker

machen das, vor allem auf Gemeindeebene. Bin zwar kein Strache-Freund, aber da stinkt es nicht nur bei ihm!

Lodengrün
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Für Herrn Strache

halt die Ummeldungsfrist von einer Woche natürlich nicht. Würde da gleich in dem Zusammenhang mehrere Politiker überprüfen.

stadtkater
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Als ÖVPler wünscht sich Poier,

dass der Kandidat HC der Wiener SPÖ Stimmen wegnimmt. So einfach ist das.

Schön, wenn man seine Leute auch als Experten auf den Unis sitzen hat!

jg4186
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Nicht mehr wohnhaft!

Wenn die eigene Mutter sagt: „seit mindestens 19 Jahren nicht mehr an der angeführten Adresse wohnhaft“, so ist das klar und deutlich. Es gibt Gesetze, daran hat man sich zu halten. Auch ein Herr Strache.
Wie so oft bei den Blauen: Sie fordern immer strenge Regeln und deren Kontrolle - bei sich selbst ist man dann nicht so streng. In den Wiener Gemeinderat kann er nicht, ganz klar.

Mein Graz
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"Straches politischer Lebensmittelpunkt dürfte, mutmaßt Poier, in Wien liegen, während er in Niederösterreich nur wohnt."

Also hat Strache 2 Lebensmittelpunkte?

M. E. haben sich die Lebensumstände geändert, der Mensch selbst sich nicht. Ich persönlich habe mich entschieden: dort wo meine Familie lebt, wo ich sein kann wie ich bin, wo meine Liebe zu Hause ist, das ist mein Lebensmittelpunkt.
So eine Entscheidung ist doch zumutbar, zumal der Mensch sich damit für ein Zuhause entscheidet.

Kann oder will Strache sich nicht entscheiden? Ist ihm die Politik wichtiger als die Familie? Oder ist es das Verlangen nach Aufmerksamkeit?

Zwiepack
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Seine Pippa braucht das Geld

Sonst würde er es sich vielleicht eh noch anders überlegen und einfach Ruhe geben.

isteinschoenerName
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Die Lebensrealität, die für jeden gewöhnlichen Bürger gilt, ist:

Man muss innerhalb einer Woche nach einem Umzug beim Meldeamt vorbeischauen und sich anmelden. Hält man sich nicht an diese Frist, begeht man eine Ordnungswidrigkeit und es droht die Verhängung von Bußgeldern.

tigeranddragon
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Noch

gilt aktuelles Recht, so viel ich weiß!

Lamax2
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Verfassungsrechtler

...auch diese "Rechtler" sind nicht immer ganz am Boden der Realität (s.a. Urteil über Corona Reglement). Als Weltenbürger könnte man also überall kandidieren. Ich weiß nicht, warum er unbedingt Strache unterstützen möchte; Österreich könnte froh sein, wenn dieser Mensch sich ins Privatleben zurückziehen würde.