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SPÖ-GremiensitzungSPÖ beschloss Sparbudget - keine "direkte Kritik" an Rendi-Wagner

Die SPÖ hat heute als Schritt zur finanziellen Sanierung ein Sparbudget beschlossen. Nun wird auch über eine Solidaritätsabgabe für Funktionäre diskutiert.

 

Die SPÖ hat heute im Parteivorstand ihr Sparbudget beschlossen. Das von Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gestaltete Zahlenwerk wurde am Montagnachmittag mit großer Mehrheit angenommen. Zugleich wurde versucht, das Kapitel rund um Rücktrittsaufforderungen an die Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner rhetorisch zu schließen. Nun wird - als zusätzliche Einnahmequelle - über eine zusätzliche Solidaritätsabgabe aller SPÖ-Funktionäre debattiert.

Ein entsprechender Vorschlag sei "in der Diskussion dagewesen", sagte SPÖ-Finanzreferent Christoph Matznetter auf der Pressekonferenz nach der Vorstandssitzung. Ein genaues Modell soll bis zur nächsten oder übernächsten Vorstandssitzung ausgearbeitet werden.

"Zahlen waren zu klein"

"Niemand hat die Parteivorsitzende direkt kritisiert oder ihren Rücktritt gefordert", berichtete Matznetter über die Stimmung in der Gremiensitzung. In der Vorwoche kolportierte Meldungen über Rendi-Wagners Rückzug seien daher "Nachrichten aus dem Paralleluniversum". Befragt nach dem heikelsten Moment in der Sitzung sagte Matznetter: "Als die Zahlen des Budgets an die Wand geworfen wurden, waren sie so klein, dass man sie hinten nicht lesen konnte."

Vor allem die Jugendorganisationen konnten dem Vernehmen nach mit dem Voranschlag eines ausgeglichenen Haushalts für 2020 wenig anfangen. So gab es dann in dem rund 70-köpfigen Gremium nur sechs Gegenstimmen, hieß es im Anschluss.

Rendi-Wagner hatte vor Sitzungsbeginn ein Ende der öffentlichen Selbstbeschädigung gefordert und sich "kämpferisch wie eh und je" gezeigt. Rückendeckung bekam sie vor allem aus der Wiener Partei.

"Die öffentliche Selbstbeschäftigung hat zu einer öffentlichen Selbstbeschädigung geführt", die es nun zu beenden gelte, sagte Rendi-Wagner vor Beginn der Sitzung. Der heutige Tag soll dazu dienen, die SPÖ für die Zukunft zu rüsten. An erster Stelle stehe dabei die "finanzielle Genesung", der zweite Schritt sei dann "die inhaltliche Erneuerung", die ebenfalls unausweichlich sei, so Rendi-Wagner.

"Wir haben eine wichtige Sitzung, in der wichtige Diskussionen geführt und wichtige Entscheidungen getroffen werden. Es geht um die Zukunft der Sozialdemokratie", sagte die Parteichefin. Besonders große Unterstützung bekam sie von Wiener Parteigranden. "Sie ist die richtige an der Spitze", sagte etwa die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures. "Es gibt keine Abmontage der Vorsitzenden. Sie macht das gut und verdient die Unterstützung aller", so Bures. Auch sie forderte eine Ende der "Beschäftigung mit uns selbst".

Deutsch legt Fokus auf Budget

Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, der wegen der Kündigung von mehr als 20 Mitarbeitern in der Parteizentrale schwer in der Kritik geraten war, legte den Fokus auf das Budget. Heute werde es darum gehen, die Partei auf stabile wirtschaftliche Beine zu stellen und so einen Reformprozess zu ermöglichen. Bis 2025 soll die SPÖ schuldenfrei sein. Dieses Ziel ist laut Finanzreferenz Christoph Matznetter realistisch.

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig bekräftigte ebenfalls, dass es heute ums Budget gehe und die Wiener Partei einige der zur Kündigung anstehenden Mitarbeiter aufnehmen werde. Auf die Frage, wie beschädigt Rendi-Wagner sei, antwortete er nach kurzem Zögern: "Es gibt in der Politik immer Auf und Abs. Sie hat ein großes Standvermögen." Man werde jedenfalls nicht über Personen, sondern über die finanzielle Situation reden. "Es geht nicht um Personen sondern um ein ausgeglichenes Budget", bekräftigte auch Vorarlbergs Landeschef Martin Staudinger. "Wir werden über alles reden, aber es gibt keine Personaldiskussionen", sagte FSG-Chef Rainer Wimmer.

Kritiker schweigen

Es sei in letzter Zeit natürlich vieles aufgekocht, aber im Grund gehe er von einer ruhigen Sitzung ab, sagte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Er sei überzeuget, dass man aus den Fehlern der Vergangenheit die richtigen Lehren gezogen habe, so Doskozil.

Besonders kritische Parteigranden zeigten sich heute (zumindest öffentlich) nicht wie der Niederösterreicher Franz Schnabl und die Parteijugend oder wollten nichts sagen wie der Tiroler Vorsitzende Georg Dornauer.

 

Kommentare (71)

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Aurelia22
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Ich frage mich

wo diese Frau das Selbstbewusstsein hernimmt und immer diesen Dauer grinser aufsetzt. Sie müsste sich ja riesige Sorgen um ihre Partei machen und tieftraurig sein wenn sie eigentlich immer auf der Verlierer Seite ist. Und viele Menschen wollen das sie endlich diese Partei verlässt, vielleicht kann die SPÖ noch das Ruder herumreisen mit jemand an der Spitze der auch geeignet für diese Position ist. Sehr schade um diese Partei.

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redniwo
0
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Schauns..

Das was sie als dauergrinser bezeichnen nennt der Wiener Bürgermeister standvermögen (... Das was man braucht in da bolidigg...)

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Irgendeiner
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Bis

repetita non placent

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Miraculix11
1
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Aliquis

non placent

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Irgendeiner
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Ich weiß,mein Tränkebrauer,ich weiß

und es macht durchaus Freude,ich halte meine Versprechen immer,wirst Du mich diesmal einer Antwort würdigen?

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Miraculix11
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Geht nicht

Man lacht noch

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Irgendeiner
1
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Wieso, Selbstironie

ist Dir doch sonst fremd.

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kritiker47
7
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Schön,

dass es den Matznetter noch gibt, denn er kennt sich beim schuldigbleiben gut aus. Wir warten heute noch auf den von ihm versprochenen Aufklärungsbericht in der Silbersteinaffäre der SPÖ. Da hätten sich die Roten viel Geld ersparen können, wollten sie aber unter Kern nicht. Ach so, der wusste ja zuerst nichts davon, erst als die Beweise zu drückend wurden, gab er es zu, in aller "Freundschaft".

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Irgendeiner
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Ja,Silbersteinaffäre der SPÖ,da

will ich immer noch wissen warum Basti wußte wieviele dort werkelten und Kern nicht und wie lange schon und Kern hat nie zugegeben vorher davon gewußt zu haben wohl weil er es nicht wußte,bei Basti wißmas,aus eigenem Munde.

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kritiker47
4
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Der Verblendete

sieht auch im hellsten Licht nichts ! Dafür fischt er im Trüben gut. Weiterhin viel Spaß dabei, Irgendeiner.

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Irgendeiner
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Ja genau, deshalb ist auch meine Antwort weg, in der

ich über mich sprach,man lacht,da hab ich mich sicher zu hart rangenommen,wahrscheinlich hab ich schwer beleidigt protestiert,man feixt.Ist aber der Vorteil des Alters, daß man nicht permanent übers eigene Temperament stolpert,mich regts nicht auf,ich habs schon vorher gewußt.Und ich hab mal gehört,wissen tue ich es nicht,daß mapem gerne fischt,sicher schöne Sache, aber ich eß die Beflossten nicht so gerne,außerdem mußt dich jeder Spezies anders nähern,vom Berlesetrichter bis zum Lichtfang bei Insekten,ich bin vielseitig.Und um meine Sicht,man lacht laut,mußt Du dir keine Sorgen machen, wie sangen die Who "I can see for miles and miles and miles and miles".Und Spaß werd ich weiterhin haben,da bin ich mir ganz sicher,aber ich fürchte,ich werd ihn wieder egoistisch monopolisieren,man lacht laut.

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kritiker47
4
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Ah, da schau her,

der Irgendeiner ist auch wieder wachgeküsst vom Lächeln seiner Flamme. Die Freude über das "gscheit" reden seiner Lieben veranlasst den Herrn gleich wieder auf die Anderen zu schimpfen, die überhaupt nichts für die haarsträubenden Fehler im roten Bereich können. Wahrscheinlich fühlt sich der edle Herr dadurch erleichtert und frustbefreiter. Ich gönn es dem Geplagten.

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Rick Deckard
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dafür werden Kritiker (obwohl zahlendes Mitglied)

einfach, per heute, aus den Kommentaren ausgesperrt.

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sunny1981
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Spö

Die reden und reden und reden immer nur gescheit aber es passiert nichts. Im Gegenteil es geht immer mehr in die Richtung nach unten.
Weniger diskutieren sondern handeln wie es in der Wirtschaft nötig ist um zu überleben, aber das checken die immer noch nicht.

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Irgendeiner
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Die reden wenigsten gscheit,

das ist doch was,anderswo hast freche taulose Worthülsen und freche Lügen,wo gescheit geredet wird besteht wenigstens die Hoffnung, daß gescheites Handeln folgt,auf tauloses Blabla folgt immer Murks.

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rochuskobler
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Alles eitel Wonne

.... die Chefin grinst, die Richtung stimmt.

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SoundofThunder
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😏

Lächeln tut dein Hofer auch 🤔. Und die Richtung stimmt ebenfalls:👎🏾

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Irgendeiner
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Sie lächelt,hatte ich Dir schon gesagt,

was ein hübscherer Anblick ist als wenn einer mit der mimischen Beweglichkeit eines Tanzbären zum zweitausendstenmal in künstlicher Positur in die Kamera guckt,könnma immer wieder spielen.

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rochuskobler
5
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Grinsen und Lächeln

Wenn jemand grinst, tut er das, um sein Gegenüber zu beeinflussen. Es ist körpersprachlich eine Machtdemonstration. Genau das macht die Rendi, um uns, das Stimmvieh, auf sich aufmerksam zu machen. Ein Lächeln kommt von innen, vom Herzen, das diese Frau offensichtlich gar nicht hat. Alles klar?

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Irgendeiner
30
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Ich kenne den Unterschied zwischen Grinsen und Lächeln, ich

grinse hier sehr oft,das hat ein agonales Element,sie aber hat wie ich finde ein gewinnendes Lächeln, was eine vorauseilende Sympathiekundgebung ist,Frauen grinsen übrigens seltener als Männer.Und sie will ja niemanden abstoßen sondern werben.Grinsen tust auch nie für sich sondern als Reaktion auf was,ich zum Beispiel wenn ich das Loch in der Logik einer vorlauten Wortmeldung sehe, ist eine Art böser Vorfreude.Du kannst die Mimik zuordnen, die Emotionen sind schwieriger,zu trainieren ist das meiste,die Echtheitsgarantie hast wohl nur wenn Du ins Detail gehst,aber erstens ist sie zu frisch in der Politik für ein hinreichendes Training,Wissenschaftlerinnen trainieren ihre Mimik nicht,wozu auch und alles ist besser als eine Dauergesichtsmaske, Du weißt was ich meine.

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Geerdeter Steirer
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Das in die öffentlichen Bereiche tragen sind Handlungsweisen welche ein absolutes "no go" sind !

In jedem Betrieb und in jeder Firma hat man eine Vorschrift das firmeninternes nicht in die Öffentlichkeit getragen werden darf !

In meinem Fall wo ich beruflich mit Prototypen und der Entwicklung zu tun habe sind die Vorschriften und Vorgaben noch strenger als irgendwo anders, da musst ein Verschwiegenheitsdokument unterschreiben und wenn was nachweislich in die Öffentlichkeit gelangt kannst dir bereits beim einmaligen ausquatschen deinen "Meldezettel" beim Arbeitsmarktservice holen !!

Nebenbei sollen sich die im Hintergrund stachelnden, meist die der alten Riege, mal zurücknehmen und die Querschüsse unterlassen, sie sollen sie runterschlucken, vielleicht kriegt mal einer Schluckauf und mäßigt seine Querschüsse !!
Stark ist man nur gemeinsam auch wenn es manchem "Muppet am Balkon" mal nicht in den Kram passt, vielleicht trifft mal ein Querschläger einen solchen Saboteur !!

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kleinalm
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Schade um die SPÖ!

Das würd es bei der ÖVP unter Kurz nie geben, bei Mitterlehner brrrrr.... ginge es uns noch schlechter!

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Irgendeiner
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Die Regierung vorher hat eine

Wirtschaftskrise gut abgefangen,das habts nicht belohnt, ihr wolltet das Vorgefasel von Basti und das Nachgefasel von Strache,ein Doppelpack der Leere, naja, Geschmäcker sind halt verschieden.

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erhardvallant
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Schlusspunkt!

Die Schlangengrube gehört endlich konsequent ausgemistet. "SPÖ-Granden" und Möchtegern-Ideologen , die auf Kosten der Parteivorsitzenden ihr Spielchen spielen, sind nichts anderes als die Handlanger von Sebastian Kurz.

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ctsch
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Die R.W. hat es nötig

dies zu fordern. SIE ist es ja die an keiner anderen Partei und -kollegen kein gutes Haar lässt. Der Misserfolg der SPÖ ist ihr Verdienst.

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Irgendeiner
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Naja, sie hat recht,nur die Remedie müßte von den Funktionären selbst kommen,

nicht von ihr,denn erstens hat die ohnehin keine Hausmacht und zweitens müßten anderen denen auf die Füße steigen die ihre zum Eigennutz nutzen,wenn mit mir die neue Zeit zieht orientier ich mich nicht an der alten sonst singens wieder das wer hat uns verraten.Eine demokratische Partei,also nicht eine wo ein Schnöselhaufen im slim fit Schweigen gebot,muß inhaltlichen Dissens und Diskussion zulassen können,nicht aber das jeder lokale Pimpelhuber seinem eigenen ehernen Gesetz der Oligarchie folgt,das beißt man.Und wenn man eine Gesinnung hat,meine Herrschaften,weil man aus sachlichen und moralischen Gründen davon überzeugt ist,muß man eigene Vorteile zurückstellen,das müssen Priester, das müssen Liberale,das müssen Konservative,naja, als die noch existierten und das müssen auch Sozialdemokraten.Und wo das Pekariat wächst, der Rechtstaat wackelt und neoliberale Mietlinge taulos lügen wüßte jedenfalls ich wenn ich ein Roter wäre genau was zu tun ist.Und an der Chefin liegts nicht,denn die kann das allein nicht,kommt endlich in die Gänge.

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