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Kommentar zu BVT & PostenschacherEs tut sich ein Fenster auf, um manches in Österreich ins Reine zu bringen

Ein Innenminister mit dem Zug zum Tor und eine Regierungspartei, die sich der Transparenz verpflichtet fühlt? Man wird sehen, was noch alles möglich wird.

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++ THEMENBILD ++ BUNDESAMT FUeR VERFASSUNGSSCHUTZ UND TERRORISMUSBEKAeMPFUNG (BVT)
BVT-Gebäude: Der notwendige Auszug ist Symbol für die Veränderung © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Es ist ein Sittenbild, das sich rund um den österreichischen Nachrichtendienst (BVT) abzeichnete und das dieses Amt seit Monaten lähmt. Dieses Sittenbild ließ schon Ex-Innenminister Herbert Kickl handeln, allerdings ging die Stoßrichtung mit der inzwischen auch gerichtlich als überzogen klassifizierten Hausdurchsuchung in die falsche Ecke: Seit eineinhalb Jahren steht das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in der Öffentlichkeit, obwohl es zum Wesen des Amts gehört, dass es in seinem Tun selbst unsichtbar bleibt.

Kommentare (2)

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wjs13
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1
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... die eine traditionell der Kontrolle und Transparenz verpflichtete Partei, die Grünen, ...

Traditionell ist da gar nichts. Woher Fr. Gigler das hat entzieht sich meiner Kenntnis. Vielleicht kommen die Grünen, jetzt erstmals, an die (grossen) Fleischtöpfe und erst dann wird man sehen, ob sie sich bei den üblichen Verteilungen (Postenschacher) zurückhalten können.

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PiJo
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3
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die Beamten im BVT

Peschorn wird sich schwer tun in der kurzen Zeit die er zur verfügeng hat, die Löcher im Käse zu schließen, durch die immer wieder geheime Informationen an "gewisse" Medien fließen, zu stopfen.
Wie sollen ausländische Dienste Vertrauen bekommen wenn Interna immer wieder , von wem auch immer , nach außen gespült werden.

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