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Sondierung bis 8. NovemberKurz: "Natürlich will ich vor Steiermark-Wahl entscheiden"

ÖVP-Chef Sebastian Kurz will die Sondierungsgespräche mit den Grünen am 8. November abschließen. "In den Tagen danach" will die ÖVP dann auch entscheiden, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen eintritt.

KOALITION: SONDIERUNGSGESPRAeCH OeVP MIT GRUeNE: BLUeMEL / SCHRAMBOeCK / STEINER / KURZ / KOeSTINGER / WOeGINGER
© APA/HANS PUNZ
 

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Freitag Spekulationen zurückgewiesen, die offizielle Aufnahme von Regierungsverhandlungen bis nach der steirischen Landtagswahl am 24. November verzögern zu wollen.

"Natürlich habe ich das Ziel, dass ich deutlich vor der Steiermark-Wahl schon bekannt gebe, mit wem wir Verhandlungen aufnehmen", sagte Kurz vor Beginn einer weiteren Gesprächsrunde mit den Grünen.

Neos und SPÖ sind draußen

Offiziell führt die ÖVP derzeit noch keine Koalitionsverhandlungen, sondern "Sondierungsgespräche". Die Neos hatten am Donnerstag - wie zuvor schon die SPÖ - erklärt, für weitere Sondierungen nicht zur Verfügung zu stehen. Kurz sieht kein Problem darin, dass die Sondierungsgespräche mit Rot und Pink nun "abgeschlossen" seien: "Das ist ja der Sinn von Sondierungsgesprächen. Das ist ja kein Selbstzweck." Beide Parteien seien zu Regierungsverhandlungen bereit.

Vier-Augen-Gespräch am Dienstag

Nach der heutigen Gesprächsrunde der je sechsköpfigen Verhandlungsteams soll es am kommenden Dienstag ein weiteres Vier-Augen-Gespräch zwischen Kurz und dem Grünen Verhandlungsführer Werner Kogler geben. Über welche inhaltlichen Themenblöcke gesprochen wird, will man laut Kurz nicht kommunizieren, sondern die Gespräche "vertraulich führen".

Die Sondierungsgespräche seien eine "Vorphase vor Verhandlungen" Wenn man offene Fragen "positiv auflösen" könne, seien Regierungsverhandlungen mit den Grünen möglich. Nach dem 8. November werde man das in den Parteigremien besprechen und dann eine Entscheidung bekannt geben. "Dann werden wir Verhandlungen starten und die finden selbstverständlich exklusiv statt", so Kurz.

Kurz' Eingangsstatement am Freitag

Laut Grünen-Chef Werner Kogler wollen die beiden Parteien am Freitag versuchen, einen Fahrplan für die weiteren Sondierungsgespräche zu erstellen. Außerdem kündigte Kogler an, sich kommende Woche - möglicherweise am Montag - mit NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger zusammenzusetzen, um darüber zu sprechen, was man gemeinsam erreichen wolle - und sei es auch in der parlamentarischen Zusammenarbeit.

Koglers Eingangsstatement am Freitag

Über die Inhalte der insgesamt sechsstündigen Gespräche am Freitag wollten weder Kurz noch Kogler sprechen. Man wolle einander über die Medien nichts ausrichten, betonte Kurz. Und Kogler stellte neben dem Terminplan für die weiteren Sondierungen eventuell auch eine Themenplanung in Aussicht.

Weitere Gespräche am Nachmittag

Lob von beiden Verhandlungsführern gab es für die bisherigen Gespräche. Diese seien wechselseitig respektvoll im Ton verlaufen, meinte Kurz. "Die Unterschiede sind groß, es ist aber das Bemühen sehr groß, aufeinander zuzugehen", befand Kogler. Dass es mit den Neos leichter wäre, wies Kogler aber auch zurück. Hier gebe es zwar in einigen Bereichen große Übereinstimmung, aber: "In anderen Bereichen sind die Neos türkiser als die Türkisen."

 

Kommentare (28)

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Mein Graz
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"Natürlich habe ich das Ziel, dass ich deutlich vor der Steiermark-Wahl schon bekannt gebe, mit wem wir Verhandlungen aufnehmen"

Was nichts anders bedeutet als:
"Ich sag euch, mit wem ich nach dem 11. November weiter rede. Was dann draus wird, darauf hab ich ja keinen Einfluss, "die Anderen" müssen sich bewegen. Und wenns das nicht tun kann ich mit denen halt keine Koalition bilden.
Wenn die Roten und die Grünen nicht bereit sind mir zuzustimmen muss ich leider auf die Blauen zurückgreifen. Schon "aufgrund unserer guten Zusammenarbeit in der Vergangenheit" und der Läuterung in dieser Partei wird eine Koalition mit der FPÖ nur das Beste für Österreich bringen!"

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stadtkater
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Kein Widerspruch

Am 8. entscheidet sich Kurz und am 25. gibt er seine Entscheidung bekannt ;-)!

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fersler
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gestern

hat es ja noch geheißen, dass die 'Sondierungen' wohl noch einige Wochen dauern werden.
Da wir dem 'Messias' aber durch seine Marketingpartie die Erleuchtung gekommen sein, dass dazu ja nur mehr die Grünen übrig geblieben sind.

Was will man also noch sondieren?

Wahrscheinlich spießt es sich, dass noch nicht alle grünen Abgeordneten zu ihrer Entmündigung den Message Control Vertrag unterzeichnet haben und ihm bei der Begrüßung den Kniefall verweigern.

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auer47
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Also was jetzt, bitte?

Also, jetzt bitte um klare Antwort: Angeblich will Kurz bis 25.11. warten, bevor er aus reiner Taktik seine Koalitionspartner nennt. Also ein böser Taktiker. Heute sagt Kurz: Am 8.11. entscheide ich: Wieder wird er geschimpft. Was soll er eigentlich, dass niemand mehr schimpft???????

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Mein Graz
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@auer47

Gestern sprach Kurz noch davon, noch "einige Wochen" zu sondieren.
Heute legt er einen fixen Plan vor, bis 8. 11., also in zwei (!) Wochen mit dem Sondieren fertig zu sein.

Das ist natürlich ganz einfach zu erklären, eine höhere Macht hat es ihm im Schlaf zugeflüstert, dem "Messias".

Kurz soll endlich mit dem Taktieren aufhören und EHRLICH sein.

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Planck
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I frag' mich, wenn Sie net lesen können, was da steht, wo haben S' noch Verständnisprobleme, wenn's komplexer wird?

Da steht nämlich nur, dass der Messias "Sondierungsgespräche" abschließen will.
Wiema dann übers Wasser hatschen, ist eine völlig andere Schwimmschule.
Sie verstehen?
Eher net, I presume *gg

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auer47
1
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Wenn

Wenn ich solche Obsessionen hab, wie Planck, Stichwort Messias, ja dann, dann ist Hopfen und Malz so und so verloren

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mobile49
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nächster versuch - ankündigungen , willenserklärungen

woher kennen wir das denn ?
es wird wieder auf`s gleiche hinausgehen .
alles wie gehabt und weiter gehts mit la bostella
bitte , ich mag nicht rechtbehalten

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Bond
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Wers glaubt

Ja ja. Nur immer den Eindruck erwecken man ist der Chef auf dem Platz.

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Planck
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Aber sicher "will er".

Doch die Verhältnisse, sie sind nicht so.
Ich garantiere euch: Ihr werdet mehr zahlen als drei Groschen für diese Seifenoper (okay, das überfordert euch jetzt ein bissl, wie das Wählen *gg)

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Balrog206
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Plank

Na wenn du garantierest verfliegt bei mir die Angst !

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crawler
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@ irgendeiner...

Naja so ist er halt der Basti. Seien wir froh dass es ihn gibt. Ausserdem glaube ich nicht, dass er nach seinem Ausscheiden mit Gerichten zu tun haben wird. Irgendeiner-final heißt das du wirfst das Handtuch? Wäre echt schade. Habe viel von deiner Schreibweise gelernt. Bastiös? Oder wie sagst du dazu?

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Irgendeiner
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Ach crawler,warum stellst Du es mir nicht drunter,Du weißt doch schon, daß ich

es nicht zu suchen wünsche und ich crawler,lasse nie etwas entfernen,deshalb ist es gut, sich vorher zu überlegen was man sagt.Und ich crawler,ich mag so einige Dinge nicht, Manipulation und Manipulatoren,das Bedrängen von Leuten die sich nicht wehren können in welcher Art auch immer,ich verachte Heimtücke, Hackl ins Kreuz,Verleumdungen,ich mag keine Schuldverschiebungen und keine Hetze,und ich mag deshalb auch Basti nicht.Ich crawler,hab nichts gegen Grobheit und Gegnerschaft,das Agonale liegt immer schon vorher im Diskurs,weil wo wir restlosen Konsens hätten müßten wir nicht sprechen, solange der andere wie ich das offene Feld wählt und die Beweispflicht seines Gesagten auch trägt.Und ob er nach seinem Ausscheiden mit Gerichten zu tun haben wird,weiß ich nicht,gibt aber auch da ein paar heiße Kandidaten unter den Paragraphen ,aber das wird man sehen,was ich sicher weiß ist,wie bei der FPK,wie jetzt bei Plumpsti, wenn einer rumpelt kommt dann alles.Und Irgendeiner_final war eine Erinnerung daran, daß da einer 8000 Euro m e h r monatlich verdient als der Bundespräsident weil er ohne Tau von empirischer Sozialforschung fremde Studien frech abändert und was ähnliches drunterschmiert,ich mach das hier natürlich gratis,man lacht.Also keine Angst,ich bleib noch und werde noch manches sagen, was für viele wie ein Koan aussieht aber dann doch nicht zum Sartori führt sondern zu alltäglicher Einsicht,man lacht.

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Planck
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Ich greife @Irgendeiner nicht vor,

wenn ich Ihnen sage, dass es absolut keine Rolle spielt, was Sie glauben.
Sie dürfen auch glauben, dass Gravitation nicht existiert und sich vom Hochhaus stürzen, um eine Runde zu fliegen.
Die elektromagnetische Wechselwirkung, die Sie erwartet, ist von Ihrem Glauben unabhängig *gg

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gonde
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Da war in einer Schulbank eingeritzt:

"Nieder mit der Schwerkraft, es lebe der leichtsinn!"

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Planck
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Ja, das stand da, neben ein paar anderen Sachen wie: "Fresst Scheiße, Milliarden Fliegen können nicht irren".
Und vieles davon war um vieles smarter als vieles, was eure Angestellten jetzt absondern *g

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Gedankenspiele
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Welch Überraschung!

Am Tag nachdem ihm die vorletzte Partei einen Korb für Sondierungsgespräche gegeben hat, tritt Kurz wie immer die Flucht nach vorne an und verkündet großmundig, er habe ohnehin die ganze Zeit vorgehabt deutlich vor der Steiermarkwahl mit den Sondierungen fertig zu werden.
Jetzt bleibt ihm schließlich nichts Anderes mehr übrig. Er kann kaum mit einer einzigen Partei weitere 5-6 Wochen weiter sondieren.

Der ÖVP-Wahlkampf lief nach dem gleichen Schema ab.

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Irgendeiner
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Das ist wieder so prächtig bastiös wie alles was da gefuchtelt wird,ambitionslos mit Strategiepapierl in der Tasche,NGOs haben geschleppt aber ich sag drei Jahre nicht welche,bleib jeden Beleg schuldig weil ich ein Nichtanpatzer mit richterlichem Kusch deswegen bin,und jetzt "Natürlich will ich vor Steiermark-Wahl entscheiden".Genau,ich will vor der Steiermarkwahl, finster entschlossen und ihr könnt nicht sehen was er tut.Also, viele Analysten und meine Wenigkeit wissen, daß er Klientel

hat,naja,Wähler halt, die in verschiedene Richtungen ziehen und daß ihn jede Entscheidung auf einer Seite Stimmen bei den Lokalwahlen kosten wird,und daß er daher gegen seinen Auftrag das bis nachher verschieben wird weil ihm Eigennutz wie immer vorgeht.Was macht er jetzt,er definiert,neuer Stil den ich neue Frechheit nenne, den Begriff Entscheidung gleich mal um,denn die Aufnahme von Koalitionsgesprächen ist keine sondern immer noch ein Vorgeplänkel mit unsicherem Ausgang,das kann schief gehen und ist schon schief gegangen,Verhandlungen sind kein Kontrakt,damit er sagen kann er hätte Entscheidungen schon davor getroffen,Kindergartenrhetorikspielchen. Aber was danach kommt ist noch schöner "Natürlich will ich vor Steiermark-Wahl entscheiden",das ist aber die völlig falsche Antwort,das ist als ob ich auf den Vorwurf, ich würd kleine Kinder molestieren antworte, ich machs nur mit größeren,das ist geriebener Blödsinn.Weil halt der Auftrag des BP bedeutet, es schnell und gründlich zu tun und keine Legitimation enthält es hinter Wahlen zu verschieben aber auch keine, es vor einer bestimmten Wahl zu erledigen,er behauptet ein Motiv das er auch nicht haben kann,und auch nicht zu haben hätte,schlicht um einen Vorwurf abzuwehren, das ist frech wie ein Basti.Entscheidungen ändern sich in "neue Entscheidungen" und Motive entstehen aus dem Nichts wie mans braucht und selbst beim NLP-Schwafewln und bei Eristik sollte man die Sachlogik nicht übersehen.Irgendeiner_final

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Balrog206
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Also

Mit schwafeln hast dir die Antwort schon selbst gegeben 😂

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Irgendeiner
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Roggi,muß Dir nicht gefallen,

mußt aber dann widersprechen,ich bin da,man lacht.

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Balrog206
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Naja

Irgi noch ein paar nichts sagende Sätze hätten schon noch Platz gehabt ! So wars gemeint ! In 2 kurzen hättest die gleiche Aussage machen können , aber du findest Quantität besser 😉

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Irgendeiner
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Natürlich hätte ich Roggi, ich hätte einfach sagen daß da ein innersprachlicher hochmanipulativer

semantischer Transfer war und daß ein Geltungsanspruch durch einen fiktiven,rational unbegründeten und unbegründbaren abgewehrt wurde und wäre damit ins Woswillerschowieder gelaufen und Du hättest mich dann hochtrabend genannt,nicht.Kürzer dasselbe ist besser weil dichter und schwieriger ,wie schon Kraus wußte,ein Aphorismus kann mehr sein als ein Roman,aber ich hab hier keine Zuhörer die verzweifelt darum ringen zu verstehen was ich vielleicht tiefes sage, ich hab nur Euch.Und so zerleg ichs in winzige Stücke, koch einen Brei daraus,streu als Würze flapsiges darüber und schmiere ihn breit aufs Brot, damit keiner so leicht ein Kanitverstan zurücksenden kann.Mit einem Wort, ich könnte sogar mit wenigen Stichworten und das in gebundener Sprache,aber ich würd in leere Gesichter blicken,man lacht.Und Du würdest von abgehoben maulen.

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heri13
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das geht sich leicht aus.

noch drei Wochen mit den grünen palavern, dann eine Regierung mit den blauen bilden.
mit den blauen ist alles abgesprochen.
alles eine ausgemachte Sache.

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FerdinandBerger
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jo frali!

Und die Verhandlungen dauern dann noch bis Ostern. Glaubt jmd ernsthaft, dass vor der Wienwahl irgendwas entschieden wird?

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SoundofThunder
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🤔

Bis Ostern kann er es nicht hinauszögern. Dafür bräuchte er eine glaubhafte Begründung. Das Volk würde es ihm trotzdem mehr glauben. Ist eh schon ein Witz dass er bis zum 8.November Sondierungsgespräche mit nur einer Partei führen will. Das Programm der Grünen kennt er ja,wozu noch Sondierungsgespräche?

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crawler
17
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Er ist halt

bei Verhandlungen gewissenhafter als andere. Wem schadet es denn?

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