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Vorarlberg-WahlExperten rechnen mit ÖVP-Grüner Koalition

Der Politologe Peter Filzmaier wie auch Meinungsforscher Peter Hajek rechnen nach der Landtagswahl in Vorarlberg mit einer Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen.

© APA
 

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) habe ja bereits "deutliche Signale" in diese Richtung ausgesendet, sagte Filzmaier zur APA. Filzmaier verwies im APA-Gespräch darauf, dass die Grünen der ÖVP nur dann als Partner abhandenkommen würden, sollten sie deutlich unter 10 Prozent der Stimmen fallen. Das sei aber "extrem unwahrscheinlich".

Bei der Landtagswahl 2014 erzielten die Grünen ein Ergebnis von 17,1 Prozent. Auch bei der Nationalratswahl vom 29. September fuhr die Öko-Partei in Vorarlberg mit 18,1 Prozent der Stimmen ein (gegenüber dem Bundes-Ergebnis von 13,9 Prozent) überdurchschnittliches Ergebnis ein. Filzmaier - wie auch Meinungsforscher Hajek merkten freilich an, dass die Nationalratswahlergebnisse nicht eins zu eins auf Landtagswahlen umlegbar sind.

Etwas skeptisch zeigte sich Hajek gegenüber der am vergangenen Freitag veröffentlichten Umfrage des Marktforschers Edwin Berndt: Demnach müssten die Grünen gegenüber 2014 Verluste hinnehmen, wenngleich sie mit rund 14 Prozent weiterhin klar im zweistelligen Bereich liegen würden. "Warum sollten die Grünen verlieren? Sie sind zwar in Regierungsverantwortung, diese wird aber nicht so schlecht bewertet", so Hajek.

Auch gebe es "keinen logischen Grund", warum die SPÖ zulegen sollte, wie es die Umfrage erwarten lässt. 2014 erzielten die Sozialdemokraten im Ländle 8,8 Prozent, die Umfrage weist sie mit 12 Prozent aus. "Da wäre ich vorsichtig". Auch an einen allzu starken Zuwachs bei den NEOS glaubt Hajek nicht unbedingt. 2014 waren sie mit 6,9 Prozent in den Landtag eingezogen, in der Umfrage kommen die Pinken auf 10 Prozent.

Die in dieser Erhebung ausgewiesenen 44 Prozent für die ÖVP halten sowohl Filzmaier wie auch Hajek hingegen für gut möglich. "Wallner kommt gut an, hat auch bundespolitisch Aktivitäten gesetzt", außerdem fahre er eine "nüchterne, pragmatische Linie", etwa bei der Bildungspolitik, aber auch in Sachen Mindestsicherung, sagte Hajek. "45 Prozent liegen im Bereich des Möglichen für die ÖVP." Sollte Wallner etwas zulegen (ÖVP-Ergebnis 2014: 41,8 Prozent) und die Grünen nicht oder nur wenig verlieren, spreche wenig gegen eine Neuauflage von Türkis-Grün in Vorarlberg, so Hajek.

Zusammenarbeit mit FPÖ ausgeschlossen

Auch habe Wallner ja eine Zusammenarbeit mit der FPÖ quasi ausgeschlossen, so die Experten. Eine absolute Mehrheit für die ÖVP werde durch die "Renaissance der Grünen verhindert", sagte Filzmaier. Denn sollten die Grünen (wovon auszugehen ist), zweistellig werden, werde eine ÖVP-Absolute "sehr schwierig" zu erreichen.

Bundespolitisch werde die Wahl kaum bis keine Auswirkungen haben, sind sich Filzmaier und Hajek einig. Auch auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen dürfte die Wahl (wie auch eine mögliche Fortsetzung der Koalition zwischen ÖVP und Grünen in Vorarlberg) keinen Einfluss haben, so Hajek.

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