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InterimsregierungVan der Bellen: "Nicht jede Minute auf dem herumreiten, was uns trennt"

Bis 11.45 Uhr war formal noch Sebastian Kurz Bundeskanzler, dann übernahm interimistisch der bisherige Vize Hartwig Löger. Präsident Van der Bellen kritisierte erstmals indirekt den scheidenden Kanzler.

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Van der Bellen zu Löger: "Nicht jede Minute auf dem herumreiten, was uns trennt"
Van der Bellen zu Löger: "Nicht jede Minute auf dem herumreiten, was uns trennt" © (c) AP (Ronald Zak)
 

In der Demokratie seien Respekt und Dialog nötig, mahnte Bundespräsident Alexander Van der Bellen, bevor er Dienstag am Vormittag Bundeskanzler Sebastian Kurz und die gesamte Bundesregierung gemäß Artikel 74 Absatz 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes aus dem Amt enthob.

Kommentare (24)

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Hardy1
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Wer, was, wie, wenn....

...was soll das alles.....eines ist klar, SPÖ und FPÖ haben die Regierung in die Luft geschossen. ..das wird bei der Wahl im September ein entscheidender Faktor sein....

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MoritzderKater
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Was wäre wenn.....

..... den beiden "Hauptparteien SPÖ und FPÖ " die vorgeschlagenen Minister nicht belieben? Darf dann der Herr Bundespräsident neuerlich auf Suche gehen? Und hat dann die ÖVP auch noch ein Mitspracherecht, oder machen sich das Rot-und-Blau untereinander aus?
Müsste nicht derjenige auf Suche gehen, der die Misere ausgelöst hat?
Nur so frag'

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helmutmayr
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Oftmals ist

der Brandstifter auch Feuerwehrmann. Wirklich bewährt hat sich dies nicht wirklich.

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Apulio
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Die richtigen Worte

von BP an die Adresse des Neo-Altkanzler.

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wintis_kleine
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Ich bin der Meinung

Dass in der letzten Woche überhaupt nur mehr unser Herr Bundespräsident die richtigen Worte gefunden hat.
Meine Hochachtung vor so viel Takt, Gefühl und perfektem Timing mitsamt dem passenden Inhalten.
Österreich kann sich glücklich schätzen sie Herr Van der Bellen als Staatsoberhaupt zu haben.

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Lodengrün
9
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Wenn Blümel

sich nicht mehr täglich aufdrängt bin ich auch erleichtert. Ohnehin ein Wahnsinnsgespann. Der eine will im Herbst wieder die € 1,50 bei den Leuten sehen der andere zieht Dir die Schuhe aus und rennt mit den Socken durchs Hohe Haus.

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SagServus
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Interressante Variante die Alfred Noll (JETZT) im Standardforum darlegt:

Auch wenn der Neuwahlantrag bereits eingebracht ist, muss darüber noch abgestimmt werden.

FPÖ und SPÖ könnten diesem Antrag die Stimmen verweigern, somit würde die von VdB eingesetzte Expertenregierung bis zum Wahljahr 2022 im Amt bleiben und regieren. Natürlich unter der Prämisse, dass keine weiteren Misstrauensanträge durch gehen.

Kurz würde dann wohl sehr doof da stehen. Der wäre in 3 Jahren dann von sämtlichen politischen Flächen verschwunden. 3 Jahre Wahlkampf würde auch er nicht durchstehen.

Aber ehrlich gesagt, ich glaub nicht dran.

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wintis_kleine
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Aber

Witzig wäre es schon(;-)

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Geerdeter Steirer
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Diese Interpretation unseres Bundespräsidenten trifft den Nagel auf den Kopf !!

Es reiche in einer Demokratie eben nicht, "wenn man mit den anderen nur redet, wenn man sie braucht".
Und er fügte an: "Das rächt sich dann."
In einer Demokratie benötige es einen "tragfähigen Dialog zwischen den einzelnen Politikern" und einen grundsätzlichen Respekt.
Dies sei auf lange Sicht notwendig, Social-Media-Kampagnen allein tragen auf Dauer nicht, kritisierte Van der Bellen, ohne Kurz explizit zu nennen.

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vitruvius
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@Geerdeter Steirer

Schon richtig. Nur, man ist bei den Gesprächen die es schon auch gibt nicht dabei. Und die es gibt, das wird von den unterschiedlichen Parteien oft sehr unterschiedlich interpretiert.
Die Opposition interpretiert ja auch, Kurz hätte die Koalition platzen lassen. Aber, Ibiza - und dann Neuwahlen und das Volk zu fragen, war richtig. Kickl als IM zu versetzen in der Situation war richtig. Beides war alternativlos, und Kurz wäre andernfalls zerrissen worden. Die FPÖ-Regierung hat darauf hin geschlossen die Koalition gekündigt.
Die SPÖ hat nur mehr Fundamentalopposition betrieben. Schwer vorstellbar, dass hinter den Kulissen gepflegter Meinungsaustausch passiert ist.

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DJ DonCarlo
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Wer weiß, wen er dami gemeint hat?

... wen er damit gemeint hat? Die Kleine Zeitung weiß alles.

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Geerdeter Steirer
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Der Bundespräsident hat bei jeder seiner Stellungnahmen

sehr deutlich die Politiker und auch die Bürger angesprochen, aufgeklärende Worte und Warnungen ausgesprochen !
Wenn irgendjemand so naiv oder auch begriffstützig ist und es nicht verstanden hat dann läuft in seinem Leben gewaltig was in falschen Bahnen.

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wjs13
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Wie hätte das gehen sollen mit SPÖ in Radikalopposition?

Es gab nicht den leisesten Anschein einen konstruktiven Beitrag leisten zu wollen. Also wozu mit denen kostbare Zeit vergeuden?
Es gibt in dieser Partei niemanden mit Ideen mit dem man Korrekturen bei den Gesetzen hätte besprechen können.

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X22
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Es nannte sich Message Control, was bewirkt Message Control

Unter Kurz wurde sie exzessiv betrieben, wenn du verstehst was sie bedeutet, solltest zu dem Schluss kommen, dass sie das verhindert was du unter konstruktiven Beitrag leisten verstehst, man möchte, läuft aber gegen eine Mauer die im Gleichklang immer das gleiche antwortet, erklär mir bitte wie da ein Dialog funktionieren soll, könnte. Da ist ein Geben und Nehmen fast unmöglich

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SagServus
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Sie verdrehen aber auch ganz schön die Tatsachen

Alleine ihr letzter Absatz "Es gibt in dieser Partei niemanden mit Ideen mit dem man Korrekturen bei den Gesetzen hätte besprechen können." entlarvt sie hier.

Die Regierung hat bei vielen Gesetzen bewusst die Begutachtungsfrist mittels Initiativantrags ausgesetzt und Gesetze einfach ohne Einbeziehung der Opposition durchgepeitscht.

Der Initiativantrag war ursprünglich als Ausnahme in der Gesetzesgebung eingerichtet worden um Gesetze schnell reparieren zu können. Die Regierung hat dieses Mittel aber als normales "Arbeitsmittel" angesehen um ohne Opposition und Begutachtung Gesetze durchzubringen.

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Apulio
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Fast jeder Egotripp

endet mit Absturz, und für weitere Egotripps und Selbstinszenierungen fehlt jetzt die Bühne.

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peter47
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Wer ist interimistischer Vizekanzler ?

Hab ich was überhört?

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Lodengrün
53
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Und unser Kanzler

ist sich zu schade ein normaler NR Abgeordneter zu sein. Fall von zu viel Aufwind gehabt. Hoffentlich werden nun uns seine Fotos erspart bleiben.

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wjs13
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Nein, meine Hochachtung, denn er hat Format

wenn er nicht wie der Pilzling jemanden hinauswirft, damit er sich auf dessen Parlamentssitz breitmachen kann.

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SoundofThunder
2
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Unser KurzIV-Groupie

Der ist für Sie Sakrosankt? Pilgern Sie nach Wien und waschen ihm die Füße.

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Apulio
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Auch die

Abwahl war demokratisch

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grboh
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Apulio

genau so ist es.
Und es wird auch nicht "undemokratisch", wenn man es ständig Landauf Landab trommelt.

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Lodengrün
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Genau

alles was auch im Sinne der Verfassung geschieht ist richtig, bedingungslos zu akzeptieren und auch nicht zu kritisieren.

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mobile49
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@Lodengrün

ja und die Verfassung hat auch immer recht .
Im Gegensatz zu uns allen

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