Es ist auf den ersten Blick ein eher seltsames Thema, bei dem die SPÖ beschlossen hat, die Regierung frontal zu attackieren: der Kampf um die Verlängerung der Ökostrom-Förderung für feste Biomassekraftwerke. Die SPÖ hat, wie jüngst exklusiv berichtet, angekündigt, deren Beschluss kommenden Donnerstag im Bundesrat zu blockieren. Die türkis-blaue Koalition braucht dort dafür eine Zweidrittelmehrheit braucht, weil Energieangelegenheiten eigentlich auch von den Ländern zu regeln wären.
Biomasse-Förderung
Der schmutzige Kampf um den sauberen Strom aus Holzkraftwerken
Am Donnerstag werden die Sozialdemokraten im Bundesrat mit der Novelle des Ökostrom-Gesetzes erstmals ein Gesetz blockieren: Nun versucht die SPÖ zu erklären, warum sie gegen die Verlängerung der Förderung für Holzkraftwerke in dieser Form ist.
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