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Sozialreform in der Kritik''Wir wollen die Menschen wieder in die Arbeit bringen''

ÖVP-Wöginger verteidigt Reform der Mindestsicherung. Die SPÖ warnt vor einem "dreisten Marketingschmäh" der Regierung. Notstandshilfe soll Versicherungsleistung bleiben.

PK W�GINGER ZU KOPFTUCHVERBOT
ÖVP-Klubobmann August Wöginger © (c) APA/GEORG HOCHMUTH
 

ÖVP-Klubobmann August Wöginger hat in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" einmal mehr die Reform der Mindestsicherung verteidigt und auch Verbesserungen zum Ist-Stand hervorgehoben. Wöginger hat das Paket mit verhandelt. So können sich die Länder künftig erst nach drei Jahren und nicht wie derzeit schon nach sechs Monaten im Grundbuch eintragen lassen, wenn die Bezieher über Wohneigentum verfügen.

Insgesamt sprach Wöginger von einem gerechteren System. Gemeinsam mit der Familienbeihilfe würden für eine fünfköpfige Familie noch immer 2200 Euro netto im Monat zusammenkommen. Ziel sei es, junge Menschen in Beschäftigung zu bringen. Daher müsse die soziale Absicherung gewährleistet sein, dürfe zugleich aber auch nicht zu attraktiv sein: "Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein." Es müsse also einen deutlichen Abstand geben zwischen Löhnen und sozialer Absicherung durch den Staat.

 

Ö1-Mann Edgar Weinzettl fasste zusammen: "Statt Löhne anzuheben, wird also Jenen, die noch weniger haben, noch etwas weggenommen." Und fragt weiter: "Was ist das, wenn keine Neiddebatte?"

Wöginger: "Wir kommen wieder in eine bessere Balance zwischen dem, was die Menschen verdienen und dem, was wir als Sozialleistung geben." Faktum sei, man müsse die Menschen wiedre in Arbeit bringen: "Wenn aber die Sozialleistung eine derartige Höhe hat, dann ist es eine gewaltige Herausforderung, diese Menschen auch dazu zu bewegen, dass sie aktiv mithelfen, sich einen Job zu suchen." Auf die Frage, ob es nicht sinnvoller wäre, Löhne anzuheben, reagierte Wöginger ausweichend.

Reform der Mindestsicherung

Es sei keine Frage des Geldes, sondern der Gerechtigkeit. "Wir haben nach wie vor sehr gute soziale Absicherung, wir helfen jenen, die auch diese Hilfe benötigen, wir wollen aber, dass es ein Sprungbrett zurück in den Arbeitsmarkt wird." Wöginger: "Wenn die soziale Absicherung zu hoch ist, dann ist der Anreiz einfach nicht mehr gegeben, sich aktiv auch an der Arbeitsplatzsuche zu beteiligen."

Was die Abschaffung Notstandshilfe angeht, ließ sich der ÖAAB-Obmann auf keine Details ein. Wöginger bestätigte nur den Grundsatz, dass wer länger eingezahlt habe, auch keine Sorge haben müsse, in die Mindestsicherung zu fallen. Er wollte allerdings nicht sagen, um welchen Zeitraum es sich hierbei handeln werde. Bis Ende des kommenden Jahres solle ein Vorschlag am Tisch liegen.

Zum mit Stacheldraht umfassten Flüchtlingslager in Niederösterreich meinte Wöginger, dass ein solches Lager kein Gefängnis sei und Stacheldraht dort "nichts zu suchen" habe. Ob der zuständige Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ), der die Aufregung nicht verstehen kann, für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) weiter tragbar ist, wollte Wöginger nicht beurteilen. Das sei Sache des Landes.

"Marketing-Schmäh"

Die SPÖ schießt sich weiter auf die Reform der Mindestsicherung ein und warnt vor einem "dreisten Marketingschmäh". Denn der von der Koalition beworbene Bonus für Alleinerzieher und Behinderte ist nur eine Kann-Bestimmung und die gibt es jetzt schon, wie Sozialsprecher Josef Muchitsch in einer Aussendung betonte.

Gleichzeitig warnt er vor der Abschaffung der Notstandshilfe. Unter 50-Jährige würden künftig direkt vom Arbeitslosengeld in die Mindestsicherung fallen. Dies widerspreche dem, was FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) über Wochen versprochen hätten. In Zukunft sei niemand mehr sicher vor der Regierung, die den sozialen Zusammenhalt im Land zerstört", so der SPÖ-Sozialsprecher.

Notstandshilfe soll Versicherungsleistung bleiben

Sozialministerin Beate Hartinger-Klein beharrt darauf, dass die Notstandshilfe auch nach der Reform des Arbeitslosengelds eine Versicherungsleistung bleiben wird. Weitere Details nannte ihr Sprecher gegenüber der APA Samstagmittag nicht. Er schloss aber nicht aus, dass die Notstandshilfe sogar ihren Namen behalten könnte.

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Danke für Ihr Verständnis.

Geerdeter Steirer
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"@Adler48" und "@UHBP" kommentierten

die Gegebenheiten und Missstände "genau auf den Punkt" !

Wenn hier konzentrierter und punktueller gehandelt würde würden sich einige Gegebenheiten und Missstände von alleine regeln !

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Mein Graz
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@Geerdeter Steirer

Nein, Adler48 hat nicht recht!
Warum mindestens 10 Jahre ins System einzahlen?

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Geerdeter Steirer
1
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@Mein Graz,

es muss einen gewissen Zeitraum ins System eingezahlt werden das alles finanzierbar bleibt, mit dem Schüttprinzip gehst pleite.
Mit den gemeinten 10 Jahren von @Adler48 ist es wahrlich zu hoch gegriffen, wenn es 5 Jahre wären würde es dem System sicher zugute kommen.
Es muss ein moderater und gerechter Schnitt gemacht werden sonst hocken Schmarotzer und Nichtstuer herum und reiben sich lachend die Hände, als langjähriger erwerbstätiger Arbeitnehmer sind mir schon einige abfällige Meinungen von solch Personen welche nur von unserem Steuergeld leben um die Ohren gepfiffen.
Ich kann mit solchen abfälligen Meinungen umgehen weil ich weiß das ich nicht zu den Schmarotzern und Nichtstuern gehöre bzw. auch in Zukunft nicht gehören werde, das lässt mein Charakter und meine Lebenseinstellung nicht zu.

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Adler48
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Sozial

Diese übersoziale Hängmatte fördert doch nur das Faulenzen und Ausnutzen von unzähligen Unterstützungen. Arbeiten gehen und mindestens 10 Jahre ins System einzahlen, erst dann sollte man Ansprüche auf Unterstützung haben. Jene die brav Arbeiten dürfen nicht die Blöden sein!

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UHBP
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Wir wollen die Menschen wieder in die Arbeit bringen

Wenn man ordendliche Löhne zahlt, gegen die Menschen auch arbeiten.
Aber die Wirtschaft möchte Lohnsklaven und diese Regierung liefert sie.
Die FPÖ wirft ihre Wähler der Wirtschft zum Frass vor und diese merken es nicht einmal. Hauptsache es kommt in jedem zweiten Satz das Wort Ausländer vor.

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SoundofThunder
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Wenn man sich etwas geschaffen hat ist man der Blöde.

Genau das hat man in Deutschland mit HartzIV bezweckt. Einziges Ergebnis:Altersarmut!

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SoundofThunder
2
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PS : Ich vergaß:

Die HartzIV-Empfänger in Deutschland sind die typischen 1€!Jobber! So verdienen die sich etwas dazu. Billige Arbeitskräfte! Das ist es doch was die Regierung will!

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fortus01
0
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ja das ist der wahre Arbeitnehmervertreter!

Beim eigentlichen Thema, endlich einmal die Löhne ordentlich anzuheben, weicht der wahre AN- Verteter aus!
Ich fürchte, das wird Hartz IV durch die Hintertür!

Ich bin schon gespannt, wenn folgende Fälle eintreten:
Arbeitnehmer 1 hat 40 Dienstjahre, hat sich ein bescheidnes Häuschen erarbeitet, seine Eigenleistungen dabei natürlich nicht gerechnet, wird mit 55 arbeitslos und verliert nach einiger Zeit die Notstandshilfe, wird Bezieher der "neuen" Mindestsicherung, und nach ein paar Jahren erfolgt der Zugriff auf das erarbeitete "Vermögen" = Häuschen.
Arbeitnehmer 2 hat auch 40 Dienstjahre, wohnt zur Miete, hat sein erarbeitetes Geld aber lieber in Reisen und andere Dinge investiert, hat also kein "Vermögen", wird auch mit 55 arbeitslos und verliert auch nach einiger Zeit die Notstandshilfe und wird schließlich auch Bezieher der "neuen" Mindestsicherung. Worauf will der Staat dann nach ein paar Jahren zugreifen?
Dann frage ich mich: Gleichheitsgrundsatz?

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jg4186
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Gerechteres System?

Wenn man mehr Menschen an einen Arbeitsplatz bringen will, muss man alles tun, um Arbeitsplätze zu schaffen und anzubieten. Und nicht denen was wegnehmen, die ohnedies schon wenig haben. Und von denen die meisten gerne arbeiten würden, aber keinen passenden Arbeitsplatz finden. Warum spart man nicht "oben" - bei all den vielen, die mehrere Einkommen haben, in mehreren Vorständen und Gremien sitzen und immer kassieren. So viel, wie manche verdienen, kann man gar nicht arbeiten. Das ist zutiefst ungerecht.

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Lodengrün
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Passen

Sie auf Sie sind gleich ein Linker, ein Oppositioneller, .... . Gehe mit Ihnen konform. Da gibt es sehr viele über 50 + die sich auf den Kopf stellen und bekommen nichts. Denen sagt der Kanzler zunächst sie seien Durchschummler, als nächsten Schritt wird ihre Pensionsfortzahlung gestoppt, ihr Vermögen veräußert... . Sie setzen bei denen an denen es schlecht geht. Ihren Aufgaben Jobs zu schaffen kommen Sie nicht nach. Aber was will man von einem Kanzler verlangen der im Schosse der Partei nie das Leben kennengelernt hat. Und der andere? Hat die letzten 20 Jahre nur gekeift. Davor war er in dubioser Gesellschaft, hat geschäftlich Schiffbruch erlitten, ......

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Balrog206
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Aber

Nicht den passenden Arbeitsplatz finden , kann man aber schon auch schön ausnutzen , wenn man nicht unbedingt will !! Dienstzeiten , Gehalt Anfahrt usw usw

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SoundofThunder
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Balrog.

Wenn man durch halb Österreich fahren muss geht der halbe Lohn nur für das Auto auf. Oder stellen Sie ihren Arbeitnehmern ein Firmenauto zur Verfügung und den Sprit dazu? Niemand hindert Sie daran.

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Balrog206
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Sound

Du hast schon gelesen das ich 19 km geschrieben habe oder ? Tja Sound aber den Sachbezug mußt trotzdem zahlen fürs Firmenauto 😉

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SoundofThunder
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😏

Ah,Geh!! Ist das Firmenauto zu teuer? Jetzt denk’ma auf einmal an die Kosten? Ist billiger wenn wir mit unserem Privatauto kommen.Gell? Und über 19km red‘ ich (für mich) nicht einmal. Burgenland-Wien Pendeln Tausende täglich. Kann schon vorkommen dass derjenige die 19km nicht fahren will. Aber warum nicht? Kennt er deine Firma schon?

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Lodengrün
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Bei Ihnen Balrog

gibt es wie beim Kanzler nur schlechte Menschen, Durchschummler. Nur so einfach ist es nicht wie Sie das hinstellen. Checken Sie einmal Ihr Lebensbild. Ihr Kanzler ist kein Diener, er ist ein Nehmer des Staates. Kein Staatsträger hat uns je so viel gekostet als er. Da hat er keinen Skrupel, will nicht einmal darüber Rechenschaft geben, nennt das anpatzen.

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Balrog206
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Lieber Loden

Erstens habe ich nicht alle in einen Topf geschmissen ! Ich kann in diesem Fall aus Erfahrung sprechen mein guter , wenn 19 km Anreise zur Arbeit und das Autobahn schon als Zuviel erachtet werden ! Das war kein Einzelfall ! Und was hat das ganze mit dem Bk zu tun ?

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Lodengrün
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Ich weiß

nicht ob der von Ihnen geschilderte Fall beim
AMS durchkommt. Und was den Kanzler betrifft. Spricht von größtem Sozialprogramm der ll. Republik wegen er dem
Mindestrentner € 29,— zugesteht. Selbst sich aber klammheimlich 1,8% von € 22.000 zuschanzen. Pharisäer.

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Balrog206
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Loden

Was verdient den der Herr Katzian , und der ist nicht Bk sondern nur Präsident von einem Verein der aus Mitgliedsbeiträgen finanziert wird !

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Lodengrün
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Der Herr Katzian

versucht für seine Leute etwas zu erreichen während unser Kanzler weiß Gott wo hinfliegt nur weil er diese Hand noch nicht geschüttelt hat. Ist er dann da wird er wie beim Rauchverbot wortbrüchig oder blamiert wie beim Video mit Strache den kleinen Mitarbeiter. Und er hat noch keinen Termin für ein Gespräch mit Herrn Katzian finden können. Das ist IHR Kanzler, Intrigant (Arbeitspapier) und Studienabbrecher.

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Kürassier
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@Balrog

Was verdient denn Dein Wirtschaftskammerpräsident, der nur von Zwangsmitgliedsbeiträgen finanziert wird, hm? Mit Verlaub, Du bist einer von jenen Wirtschaftstreibenden, die genau dafür stehen, warum die ÖVP in den letzten Umfragen unter 15 Prozent lag. Bis der Basti kam. Und seither glaubt ihr Großmäuler, dass eh alles super ist. Es gibt auch so etwas wie eine Verkommenheit der Wohlhabenden. Bei allem, was ich von Dir lese, bist Du der Inbegriff dafür.

Ach ja, und ich sag das als jemand, der kein Gewerkschaftsmitglied ist.

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Balrog206
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Aha

Vielleicht erklärst einmal warum ich dafür stehen sollte das die Övp nur bei 15% bei Umfragen war ?? Wieviele Wählerstimmen könnte die Övp überhaupt von Unternehmern lukrieren mein Lieber, da wären sie sogar weit weg vom 2 stelligen Bereich !

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altbayer
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Stempel

Wie oft kommt es vor, dass Arbeitssuchende nur den Stempel von der Firma wollen, damit sie weiter kassieren können.

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SoundofThunder
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Warum stempeln die Firmen?

Kein Stempel- Kein Geld. So einfach ist das.

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X22
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Und was macht der normale Firmenchef oder das Personalbüro

Wie dumm halten sie diese Leute, wenn ich über das AMS Personal suche kommunziere ich mit denen und es ist auch klar das das zur Sprache kommt, wenn es passieren sollte und in ein paar Jahrzehnten kam mir persönlich kein so ein Fall unter

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altbayer
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AMS

Beim AMS interessiert das NIEMANDEN .
Man kann anrufen, für den AMS-Kunden gibt es keine Konsequenzen. Das wäre eine Mehrarbeit für den AMS-Berater. Das ist die Realität in Österreich.

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Lodengrün
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Ach der Bayer

holt alte Zöpfe raus. Das geht heute schon nicht mehr. Das machst du 1 x. Die sind nicht doof.

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