Zweifel werden zurückgewiesenKoalition nimmt die Kassen auseinander

PR-Aktion, halbherzige Reform oder großer Wurf? Die türkis-blaue Koalition beharrt darauf: Einsparungen von bis zu einer Milliarde bis 2023 seien möglich, und die Leistungen würden mit diesem Geld auf höchstem Niveau harmonisiert. Befristete Verträge könne man auslaufen lassen.

AUVA-GENERALVERSAMMLUNG
Für die Gebietskrankenkassen gibt es künftig ein gemeinsames "Haus", die AUVA konnte sich vorerst in der Selbständigkeit behaupten © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Im Ministerrat wurde heute, Mittwoch, die Reform der österreichischen Sozialversicherung auf den Weg gebracht. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck nahmen Stellung zu den kritischen Fragen der Journalistinnen und Journalisten, die sich vor allem auch auf die Zweifel von RH-Präsidentin Margit Kraker und des IHS-Gesundheitsökonomen Thomas Czypionka bezogen.

Schramböck und Hartinger-Klein beharren darauf: Einsparungen von bis zu einer Milliarde bis zum Jahr 2023 seien möglich. Und daraus werde auch die Leistungsharmonisierung auf höchstem Niveau finanziert. Hartinger-Klein nannte sogar explizit ein Beispiel, das Kritiker kaum glauben können, dass nämlich österreichweit physiotherapeutische und psychotherapeutische Leistungen so finanziert werden, wie es einzelnen Länder jetzt schon möglich war. 

Kritik an Sozialversicherungsreform: Regierung bleibt bei Einsparungsvolumen

Die Einsparungen seien allerdings nicht nur aus der Verwaltung zu erzielen, sondern auch aus einer gemeinsamen IT, gemeinsamem Einkauf, etc.

Kündigungen soll im Bereich der Verwaltung keine geben, bekräftigten die Ministerinnen, allerdings: Befristete Verträge könne  man auslaufen lassen. Betroffen davon sind vor allem die bisher 21 Direktoren und ihre Stellvertreter.

Die Frage, ob die 3,6 Millionen Euro, die man bei den ehrenamtlichen Funktionären maximal einsparen könne, das Kraut fett machen, verneinte Hartinger-Klein. Aber: Entscheidungsprozesse könnten durch weniger Gremien beschleunigt werden. Und  Funktionäre müssten künftig gewisse Qualifikationen haben, dürften dafür aber nicht gleichzeitig ein politisches Mandat ausüben.

Salzer (ORF) über die Resolution der Gewerkschaft

Hier die Details zur Reform:

1. Was ist genau geplant? Wie spektakulär ist das Projekt?

Bei der Präsentation der Eckpunkte überboten sich Kanzler und Vizekanzler mit Superlativen: Für Sebastian Kurz handelt es sich um „eines der größten Reformprojekte in der Geschichte Österreichs“. Die Sozialversicherung sei der „bestuntersuchte Patient, der bis dato ein völliger Therapieverweigerer“ gewesen sei, so Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gestern.
 

2. Stimmt das?

Seit 30 Jahren wird die Reform der Sozialversicherungen diskutiert, zuletzt hatte die London School of Economics in einer noch von SPÖ-Sozialminister Alois Stöger beauftragten Studie Fusionsmodelle entworfen. Türkis-Blau will die Fusion nun einleiten. ÖVP-Klubobmann August Wöginger war mit seiner Einschätzung, es handele sich um „eine der größten Organisationsreformen in Österreich“, präziser.

3. Wie viele Kassen soll es künftig geben?

Die 21 Sozialversicherungen sollen auf vier, fünf Kassen reduziert werden. Die neun Gebietskrankenkassen sollen zur „Österreichischen Gesundheitskasse“ (ÖGK) verschmolzen werden. Die Kassen der Beamten (BVA) und Eisenbahner (VAEB) sollen zur Versicherungsanstalt für den Öffentlichen Dienst, die Kassen der Bauern (SVB) und Selbstständigen (SVA) zur Sozialversicherung der Selbstständigen zusammengeführt werden.

4. Warum weiß man noch nicht, ob es vier oder fünf sein werden?

Es hängt davon ab, ob die Unfallversicherung (AUVA) auch zerschlagen und auf andere Träger aufgeteilt wird oder nicht. Die Regierung hat der AUVA eine Galgenfrist bis 31. August gegeben, um entsprechende Reformen einzuteilen, die auf einer Senkung der von den Arbeitgebern zu zahlenden Unfallversicherungsbeiträge von 1,3 auf 0,8 Prozent beruhen.

5. Welche Einsparungen erhofft sich die Regierung?

Die Regierung erhofft sich in den nächsten fünf Jahren Einsparungen in Höhe von einer Milliarde, wobei 2019 und 2020 der Effekt nahezu null sein dürfte. 2021 soll die Fusion erstmals finanziell wirksam werden - 2021 erhofft man sich 200 Millionen, 2022 300 Millionen, 2023 sogar 500 Millionen. Wie die Koalition kalkuliert? Von den 26.000 Angestellten sind 7000 als Ärzte, Schwestern, Pfleger, also im unmittelbaren Gesundheitsbereich, tätig. 19.000 Personen arbeiteten in der Verwaltung. Hier erwartet man sich die meisten Einsparungen, indem Pensionierungen nicht nachbesetzt werden. In den kommenden drei Jahren gehen zehn Prozent, bis 2029 30 Prozent in Pension.

6. Und was heißt das personell?

In einem Beiblatt rechnet die Koalition vor, von den 2000 Funktionären (bisher war immer nur von 1000 die Rede), die in den diversen Gremien sitzen (und großteils nur eine Aufwandspauschale erhalten), sollen nur noch 400 übrig bleiben. Konkret soll das Dreigestirn aus Vorstand, Generalversammlung, Kontrollversammlung verschlankt und auf ein Gremium reduziert werden. Die damit verbundenen Einsparungen sind marginal. Statt 21 Generaldirektoren und ebenso vielen Stellvertretern, die laut Rechnungshof ein Durchschnittsgehalt in Höhe eines Staatssekretärs erhalten, soll es künftig nur noch fünf bis sechs geben. Kurz gestern plakativ: „Die großen Verlierer sind die Verteidiger des Systems.“

7. Leitet die Regierung damit eine Umfärbung der Kassen ein?

Die Koalition stellt das in Abrede. Zwar stimme es, dass in den Kontrollgremien die Arbeitnehmer klar in der Mehrheit sind (4:1), umgekehrt sind die Arbeitgeber in den Vorständen mit 4:1 in der Mehrheit. Künftig sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer im neuen Gremium paritätisch besetzt, so die Regierung.

8. Was heißt das für die bisherigen Gebietskrankenkassen?

Diese werden entmachtet. Zum einen soll die Budget- und Personalhoheit bei der ÖGK angesiedelt werden, zum anderen werden die künftigen Chefs der Landessstellen von der Zentrale ernannt. Was entscheidender ist: Alle Verträge (Ärztekammer, Apothekerkammer, Medikamente) sollen von der Zentrale verhandelt werden. Bis Ende 2018 können die Kassen ihre Rücklagen aufbrauchen.

9. Wien, der Wasserkopf Österreichs, wird dadurch ausgebaut?

Nein, denn Kanzler und Vizekanzler wollen den Sitz der „Österreichischen Gesundheitskasse“ nicht in Wien, sondern in einer Landeshauptstadt ansiedeln. Favorit ist Linz, in dem ÖVP und FPÖ auf Landesebene koalieren.

10. Was bedeutet die Reform für die Patienten?

Die Koalition will das eingesparte Geld in den Ausbau der Stellen für Kassen- und für Landärzte investieren. Laut Regierung soll es künftig innerhalb einer Kasse einheitliche Leistungen bundesweit geben (was derzeit nicht der Fall ist). Eine Anpassung zwischen ÖGK und den beiden anderen Kassen ist nicht geplant.

11. Ist es jetzt der große Wurf?

Nach einhelliger Meinung aller Gesundheitsexperten ist es nur ein erster Schritt. Die großen Finanzströme zwischen Bund, Ländern, Sozialversicherungen, Ärzten, Spitälern, Ambulanzen sind davon kaum berührt. Hier wäre das große Geld zu holen.

 

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Danke für Ihr Verständnis.

mapem
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1… Kaum zu glauben …

Also im Darknet kursieren auf der Website Austria-Leaks unglaubliche Gerüchte … ich habe es vorerst wirklich für lächerlich gehalten und es natürlich nicht glauben wollen. Allerdings – wenn man die Entwicklungen der letzten Zeit a bisserl verfolgt … da könnt schon was dran sein.

So soll im Frühjahr letzten Jahres in der Mikro-Biogenetischen Zentral-Versuchsanstalt doch tatsächlich ein Kraut gegen Dummheit entwickelt worden sein, welches umgehend und anonym in diversen Nahrungsmitteln als Additiv beigemengt wurde und so in den Handel und zum Verzehr gelangte.
Gewisse Interessensgruppen bekamen davon allerdings Wind, was letztendlich ziemlich überraschend und eilig zu Neuwahlen im Oktober führte. Die Zeit drängte, da die Aktion „Kraut für alle“ bereits voll im Laufen war und erhebliche Gefahr bestand, dass ganz Österreich in einen vollkommen neuen und somit unberechenbaren Bewusstseinszustand des Durchblicks geraten könnte – das wäre natürlich höchst problematisch für jene Interessensgruppen gewesen, welche genau das Gegenteil benötigen, um ihre Ziele zu erreichen.

Als Gegenmaßnahme wurde umgehend die geheime Kommando-Aktion „Strategiepapierl“ auf den Plan gerufen, um den österreichischen Status quo der Macht-, Güter- und Kapital-Verhältnisse zumindest zu bewahren.

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mapem
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2… Bis zum Oktober 2017 konnten allerdings

nur ca. 40 Prozent von der Aktion „Kraut für alle“ erreicht werden, was sich auch so im Wahlergebnis niederschlug. Diese Aktion wurde auch umgehend von der neuen BR ausgesetzt und durch blaudunstige Rauchgranaten vernebelt – zudem deregulierte man durch Retro-Liedgut rescher Burschen die Aufmerksamkeit auf diese Aktion.

Das Gerücht, dass das BVT nach der ministeriell angeordneten Stilllegung der Mikro-Biogenetischen Zentral-Versuchsanstalt den Bauplan besagten Krautes nicht gelöscht haben soll, führte wohl dazu, dass aufsehenerregende panische und fragwürdige Personalentscheidungen in der Folge stattfanden – und wieder zurückgenommen werden mussten.

Jedoch besteht die latente Gefahr, dass über das gut funktionierende SV- und Krankenkassensystem das gefährliche Kraut gegen Dummheit zum Bürger quasi „geschmuggelt“ werden könnte, was derzeit offenbar zur Total-Deregulierung der Sozialpartnerschaft und des Gesundheitswesens führt.

Vermutlich würde die Überwindung der Dummheit einigen Interessensgruppen doch erhebliche Probleme bereiten … aber nach Studium etlicher Postings hier, kann man wirklich Entwarnung geben … es bleibt offensichtlich weiter dabei: Gegen Dummheit ist kein Kraut gewachsen.

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Irgendeiner
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"Der Mangel an Urtheilskraft

ist eigentlich das, was man Dummheit nennt, und einem solchen Gebrechen ist gar nicht abzuhelfen."
meinte der alte Immanuel, war halt auch nicht PC-konform, der ältere Alte.Bliebe nur der Nürnberger Trichter,aber den könnt ich falsch applizieren.Ja, mapem selbst die Götter, nicht, trotzdem müßma durch.

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mapem
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Na ja, body …

dieses falsch Applizieren … dieses Bild … es hat was … und ich würd´s einigen wirklich mal gönnen … aber sie werden´s eh bekommen … aber nicht das, was dringend nötig wäre …

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Irgendeiner
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Ja, mapem, sich waffnend gegen eine See von Plagen,

durch Widerstand sie enden,nur das schlafen, sterben hab ich noch nicht im Programm.Aber ich wußte mit hoher Wahrscheinlichkeit, sie würden mich da verstehen.Also mapem, weitermachen, be seeing you.

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mapem
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Nun, weißt eh, body … wenn man in Wörtern schon alles durch hat …

dann gibt´s dann noch die Töne … und die Bilder … und wenn du da falsch applizieren sagst – tja … da seh´ ich´s halt – wie lang und tief da Kurz4 reinfahren wird … und ja – ich hab da halt dabei so ein leichtes Lächeln … bin auch nur ich …

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SoundofThunder
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Spätestens wenn der Bläuling beim Arzt gefragt wird:Kasse oder Privat

Dann wird er die Politik der Bundesregierung zu spüren bekommen.Vorher checkt er es nicht!

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Irgendeiner
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Ja und

jeder nur ein Kreuz, erst an der Urne, dann am Buckel,

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raspel
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Das landesweite Geheul der Genossen zeigt,..

.. dass offenbar viele hochdotierte rote Gefälligkeitsposten in Gefahr sind.

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UHBP
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@raspel

Treffen wird es nicht dir roten Genossen mit hochdotierten Jobs, sondern die eher minderbemittelten Mitmenschen.
Das groß Einsparungspotenzial liegt nämlich darin kostenintensive Untersuchungen, Medikamente, Operationen udg. nicht zu genehmigen. Untersuchungen zeigen, dass die Genehmigungsrate auch mit dem Bildungsstand steigt. Soll heißen: Akademiker bekommen eher ein teures Medikament oder Untersuchung als Pflichtschulabgänger. Unter diesen Aspekt wird es wohl die FPÖ Wähler am schwersten treffen.

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Feja
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Und manche checkens nie

Arbeitsnehmervertreter sind nicht automatisch Rot.

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X22
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Naja, für dich mag es ein Geheul sein, weilst außer Sprüche klopfen nichts drauf hast,

argumentier mal die positiven Effekte des geplanten Umbaus aus deiner Sicht, um Posten geht es da nicht, damit kannst nicht viel einsparen, das zeigen dir die aktuellen Zahlen der Personalkosten. Und die Umstrukturierung ist nicht kostenlos, da werden immense Kosten entstehen und unüberlegtes schnelles Handeln kann ein Chaos heraufbeschwören, da ist das Hypodesaster ein Kinderspiel dagegen gewesen. Aber das interessiert dich ja nicht, aber danach kannst ja wieder auf die Roten losgehen, weil sie nichts unternommen und gesagt haben, weil wiedermal was schief gelaufen ist bei den Schwarzblauen Wunderbaumpredigern.

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SoundofThunder
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🤔

Es geht nicht nur um Postenschacher (deine Blauen werden jetzt die Posten besetzen!) sondern um Leistungsreduktion zu Ungunsten der Versicherten. Aber ein Bläuling wird es nie kapieren.

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Irgendeiner
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Naja,weil mich dieses sachfremde Geschwafel langsam reizt,man mit unbekannten

Kosten und erfundenen Gewinnen spekuliert und dabei eine politische Agenda verfolgt,nehm ich mal so hin,daßma eine Milliarde brauchen um die Zwei Klassemmedizin abzuschaffen, das sagen die mir.Gut, dann fällt mir ein, daß die IV ja vier Milliareden kriegt, wenn wir ihr nur drei geben würden, sind immer noch um drei zuviel, könntma die Zweiklassenmedizin fünf Jahre früher und sicher und nicht auf Hoffnung abschaffen, denn das Geld hama ja dann schon, das kann Menschenleben retten, sag uns Basti, was Dir wichtiger ist.

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mEmeinesErachtens
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2x versucht und nicht funktioniert, der letzte Versuch diese Liste zu posten.

Teilauszug aus der Liste der Krankenfürsorgeanstalten
• Krankenfürsorgeanstalt der Beamten der Stadt Villach
• Krankenfürsorgeanstalt der Magistratsbeamten der Landeshauptstadt Salzburg (Link)
• Kranken- und Unfallfürsorge der Tiroler Landeslehrer
• Kranken- und Unfallfürsorge der Tiroler Landesbeamten
• Kranken- und Unfallfürsorge der Tiroler Gemeindebeamten
• Krankenfürsorgeanstalt der Beamten der Landeshauptstadt Bregenz (bereits aufgelöst)
• Krankenfürsorgeeinrichtung der Beamten der Stadtgemeinde Hallein
• Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien
• Krankenfürsorge der Beamten der Stadtgemeinde Baden
• Krankenfürsorge für die Beamten der Landeshauptstadt Linz
• Krankenfürsorge für oberösterreichische Gemeindebeamte
• Krankenfürsorge für oberösterreichische Landesbeamte
• Oberösterreichische Lehrer-, Kranken- und Unfallfürsorge
• Krankenfürsorgeanstalt für Beamte des Magistrates Steyr
• Krankenfürsorge für die Beamten der Stadt Wels
• Krankenfürsorgeanstalt für die Beamten der Landeshauptstadt Graz

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mEmeinesErachtens
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Mehr ist eigentlich dazu nicht zusagen.

Soviel zur Entwicklung der Kassensysteme in Österreich in den letzten Jahrzehnten. Kann sich wer den Wasserkopf aller Kassenanstalten vorstellen? das hat nichts mit den tatsächlichen Lsietungen zu tun. Eine "Verpolitisierung" hat beginnend in der Nachkriegszeit bis dato stattgefunden. Natürlich regen sich die SPÖ und ihre Netzwerke auf, da sie nicht mehr dabei sind. Nichtweniger kommen auch wie immer die Oppositionsparteien nicht zum Zug.
.
Für mich ist entscheidend was letztendlich im Endeffekt Ende Juli an Gesetzesentwürfen usw. sichtbar werden wird. Tatsache ist auch, dass die Verwaltungen mindest 30% größer sind als vergleichsweise in anderen Länder und Systeme. Nachweisbar.

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X22
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Ich würde es nie „verpolitisierung“ nennen, die Kassensysteme haben ihren Ursprung

und Geschichte in der Sozialpartnerschaft, dass dies auch in die Politik eingreift muss dir klar sein, da die Sozialpartner keine Gesetze beschließen können.
Die haben ein nette HP, mE..
Deine Nachweisbaren Einsparungen in der Verwaltung solltest aber mit einem gleichwertigen System anstellen, was hilft es zu sagen anderswo geschiet es günstiger, wenn es dort ein anderes Leistungssystem gibt.

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sapientia
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Oft schaut man über die Grenze am Walserberg, warum aber nicht in diesem Fall?


Da Sie mEmeinesErachtens offenbar bestens informiert sind ("nachweisbar"), können Sie uns sicher sagen, wieviele Krankenkassen es in D gibt, und mit welchen Verwaltungskosten diese arbeiten, im Verhältnis zu den österreichischen.
Sicher werden Sie uns aus Ihrem großen Erfahrungs- und Wissensschatz auch über die Sozialversicherungsbeiträge von AG und AN hüben und drüben informieren können.
Ich bin sicher nicht der Einzige, der neugierig wartet ...
Dann können wir über Wert oder Unwert der beabsichtigten Maßnahmen gerne weiter diskutieren ;-)

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Feja
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Die schwarzen Arbeitnehmervertreter regen sich eigentlich sogar noch mehr auf als die der Opposition..

Was sagt uns das deines erachtens?

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Irgendeiner
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Ja,ja, und deshalb ist die Aufwertung der Unternehmer dort unbedingt notwendig.

die Kosten sind nicht ausgewiesen, die winken mit der Zwei Klassen Medizin die nichts damit zu tun hat, die Lösung versprechens dann für später und ihr jagt nach der Karotte. Und zwei Hanseln kündigen am Parlament vorbei was an,denn die Witzbolde sind nicht der Gesetzgeber,aber das freie Mandatr hat zumindest Basti rechtswidrig ausgehöhlt, siehe Raucherbeschluß, das ist mit dem Wort das Löger wieder nicht richtig einsetzen kann nicht nur systemwidrig sondern auch verfassungswidrig.Aber eure Mindestsicherung hams ja auch mit so einer Scharade ,naja, vereinfacht, aber die Lernkurve ist halt flach,flach,flach.

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sapientia
0
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Irgendeiner, "... aber die Lernkurve ist halt flach,flach,flach."


Sehe ich auch so, aber im Gegensatz zu Ihnen wahrscheinlich nicht pro-, sondern degressiv ;-)
Umfragen soll man nicht so ernst nehmen, aber anscheinend sind die zu erwarten gewesenen Grauslichkeiten noch nicht bei den ahnungslosen Adressaten angekommen ...

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Irgendeiner
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Faszinierend, da stand eine Antwort die

sachlich in jedem Punkt gedeckt war, bis auf den finalen Erklärungsansatz, der sichtbar satirisch war,aber im topographischen eine durchaus zuläßige Hypothese darstellen könnte,abgesehen davon, daß ein allgemeines Wasserproblem niemanden beleidigen könnte.Ich würde so gerne mal darüber plaudern,warum eine persönliche Einschätzung von PC sowieso moralfern ist,warum Satire auch rechtlich stets zuläßig ist und warum ein Stil der nicht gefällt, weil er die Härte hat die eigentlich politisch Berufsschreibende aufbringen müßten trotzdem die Forenregeln nicht verletzen muß, weil die taxativ und universell sind und daher eine Kasuistik gegen einen einzelnen nicht zulassen.Und naja, weil ein alter Mann mit Blümchen im Haar doch komisch aussähe.

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sapientia
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´tschuldigung, Irgendeiner, ich war´s nicht, der mit dem grünen Daumen nach oben!


Denn ich hab´Ihren obigen Beitrag so gar nicht verstanden - und ich hab´s ja schon immer gesagt: EIN Studium ist in Zeiten wie diesen eindeutig zu wenig ;-)

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Irgendeiner
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Naja, ich les es so, Du hattest die ursprüngliche Antwort nicht gesehen,

macht nichts,die Melodie spiel ich hier wohl noch in tausenden Variationen,denn wo auch nur ein Abgrund ist kann man doch unendliche viele Hinweisschilder aufstellen,das Universum ist endlich,die Möglichkeiten der Designation nicht,aber auch das ist jetzt wurst.Und zum anderen sapi, steig auf was das du hast und schau über den Rand,schon bist Du weiter,wir verteilen Dinge in Schubladen,das ist hilfreich,aber die Welt hängt zusammen,Ende wirst allerdings keins finden,aber besser man weiß ansatzweise wo man war bevor man geht.Genug der faden Predigten, das da oben ist eine Antwort woandershin, liegt nicht an Dir wenn dir der Kern entgeht.

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Aumueller
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Finanzämter

Bitte bei der Evaluierung auf die vielen Finanzämter nicht vergessen!!!!

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Feja
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2x3 macht 4 widdewitt und drei macht neune..

Ich mach mir die Welt, widdewitt sie mir gefällt.

So meint zB der Tiroler AK-Präsident Erwin Zangerl, dass die Arbeitnehmervertreter das Sozialsystem verteidigen würden. Dass die Regierung eine Milliarde Einsparungen durch die Sozialversicherungsreform erwartet, wertete er als "Pippi-Langstrumpf-Rechnung" - was Zangerl freilich nicht wirklich wundert, seien doch manche in der Regierung noch nicht ganz erwachsen.

Immer diese Anpatzer aus den eigenen Reihen..
Ein echter Feind der Republik würde da Mahrer sagen..

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