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Österreich

SPÖ will klarere Regeln für den Jugendschutz

Neun Länder, neun Jugendschutzgesetze - die SPÖ will das Paragraphen-Wirr-Warr beenden und fordert ein einheitliches Gesetz.

Nicht einmal für den Alkoholkonsum gelten einheitliche Regeln
Nicht einmal für den Alkoholkonsum gelten einheitliche Regeln © patrickjohn71 - Fotolia
 

Man stelle sich folgende Situation vor: Drei junge Österreicher machen sich im Sommer auf, das Land mit der Bahn zu erkunden. Eigentlich müssten sie sich dann jeden Tag auf ein neues die jeweiligen geltenden Jugendschutzregeln des Bundeslandes durchlesen, in dem sie sich aufhalten. "Das ist einfach realitäsfern", sagt Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich, und fordert nun eine Vereinheitlichung der Regeln.

Was verboten und was erlaubt ist

Derzeit sehen die neun Bundesländer durchaus unterschiedliche Regeln für die gleichen Tatbestände vor. So darf man in Kärnten ab 14 Jahren ein Café mit Spielautomaten betreten - sofern ein Erwachsener dabei ist. Im Burgenland muss man hingegen 18 Jahre serin. Und in Wien ist ab 14 Jahren der Aufenthalt in einem Lokal mit mehr als zwei Spielautomaten verboten. Wenn jedoch nur zwei Automaten im Café aufgestellt sind, dürfen die Jugendlichen ins Lokal.

Unterschiedliche Regelungen gibt es auch beim Thema Alkohol. Während Kärnten eine 0,5 Promillegrenze für Jugendliche eingeführt hat, gibt es diese in der Steiermark nicht.

Kompetenzrechtlich ist der Jugendschutz Sache der Länder, doch ähnlich wie beim Tierschutz - vor mittlerweile 13 Jahren - hofft Herr auch hier auf eine einheitliche Regelung.

Rauchverbot in Lokalen mache Sinn

Darüber, wie ein einheitliches Gesetz aussehen könne, hat sich Herr schon Gedanken gemacht. "Bei den Ausgehzeiten braucht es eine einfache Regelung: bis 12 Jahre: 22 Uhr; ab 13 Jahren: 23 Uhr; ab 14 Jahren: 1 Uhr; ab 16 Jahren frei." Herr spricht sich auch gegen das zuletzt diskutierte Rauchverbot bis 18 aus. "Diese Law & Order Politik bringt nichts. Offensichtlich wird das am Beispiel Cannabis, wo trotz Verbot der Cannabis Konsum unter Jugendlichen steigt", meint Herr. Sinnvoller sei ein generelles Rauchverbot in Lokalen: "Viele Jugendliche werden beim Fortgehen zum Rauchen verleitet. Dies kann damit verhindert werden."

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Danke für Ihr Verständnis.

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Fr.Herrs Phantasien!

Zigaretten verboten,dafür aber Cannabis ab 14.

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X22
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Re:Fr.Herrs...

Sinnerfassend lesen lernen, dann brauchst keine sinnlose Kommentare schreiben! Auf welche Aussagen im Artikel beruft sich deine Schlussfolgerung?

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geozec2
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Was? Wie? Wo?

Wer bitte schreibt solche Überschriften? Da steht 2x die SPÖ will. Seit wann will die Partei, was die Parteijugend will?
Und dann wollt ihr für solche journalistischen Glanzleistungen auch noch Geld? Gibt es da keinen, der mitdenkt? Keinen, der drüberliest, bevor was online geht? Ich versteh es nicht.

Die Idee ist natürlich sehr gut und seit Jahrzehnten überfällig. Wenn es nur die SPÖ wirklich wollte...und dann auch noch die Landeskaiser überzeugen könnte, also den Koalitionspartner...

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cantfox
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Cannabis

Der Konsum von Cannabis ist in Österreich illegal. Was hat das Cannabis mit dem Nikotin (Rauchen) zu tun? In Österreich ist der Konsum von Nikotin ab 16 Jahren erlaubt.

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hacklerNo1
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Sozialistischen Jugend Österreich will was sinnvolles sagen.

Liebe Frau Herr,
ich vermute Sie haben vor dem schreiben etwas Cannabis konsumiert und das eventuell schon seit vielen Jahren. Ich hoffe, dass das Ö-Volk nicht darunter leiden muss. Sie würden auch das Rauche ab 14 erlauben, egal was.

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X22
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Re:Soziali....

Lieber hacklerNo1,
ich vermute Sie haben vor dem schreiben etwas an ihrer Bildung vernachlässigt und das eventuell schon seit vielen Jahren. Ich hoffe, dass das Ö-Volk nicht darunter leiden muss. Sie würden auch das Verleumden erlauben, egal was.

(Verleumdung bedeutet im österreichischen Strafrecht, dass jemand über eine Person ehrverletzende Behauptungen aufstellt, obwohl er weiß, dass sie unwahr sind. In Österreich muss sich der Vorwurf wider besseren Wissens auf eine strafbare Handlung beziehen und der Betroffene damit in die Gefahr behördlicher Ermittlungen geraten)

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UHBP
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Österreich ist groß genug!

Man kann nicht alles über einen Kamm scheren.
Die Jugendlichen in der Steiermark sind eben anders als jene in Burgenland oder Wien. Das selbe gilt natürlich auch für Tiere.
PS: Wenn wir diese wenigen Gesetzesbereiche, die die Länder haben auch noch gleichschalten, dann fragt man sich natürlich: Wozu leisten wir uns überhaupt 9 Bundesländer?
PPS: Ich weiß schon, wegen der Landespolitiker u. -Beamten

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hacklerNo1
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und die Gemeinden sollen wieder leer ausgehen?????

Es gibt auch Unterschiede zwischen Gemeinden. Ich bin auch dafür, dass Gemeinden eigene Regeln für den Jugendschutz aufstellen sollen und alles andere sowieso. Auch finde ich, sollte jede Gemeinde einen Religionsbeauftragten plus zwei Sekretäre haben, die aber nicht unbedingt in die Kirche gehen müssen. Und auch der Grünschnitt für jedes Bundesland, Bezirk und Gemeinde ist genau zu differenzieren. Ja. Ich bin für Grünschitt bis 23:23 Uhr für alle Nichtraucher.

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Bergmandl
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Gesetzgebung eine Frechheit

wenn ich solche Überlegungen oder Diskussionen verfolge, wird es mir schlecht!!!! Wenn es die Politik mit den Bürgern, dessen gewählte Vertreter sie sind ehrlicher meinten, als mit den Kapitalismus der Suchtmittelproduzenten, müssten sie sich für ein generelles Rauch und Alkoholverbot aussprechen, aber wie immer wollen alle fleißig kassieren und der Mensch bleibt auf der Strecke!! Zuerst verdient die Industrie mit den Verkauf der schmackhaft gemachten Gifte und in weiterer Folge der Staat, dass dieses Geld auf kosten von menschlichen und familiären Tragödien gemacht wird, ist leider allen Verantwortlichen scheiß egal, Pros(i)t Neujahr..............

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