Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) will in den kommenden Tagen ein parteiinternes Verhandlungspapier zum Thema Pensionen erstellen. Darin enthalten sein dürfte wohl auch die Forderung nach einer Automatik für Veränderungen im Pensionssystem.
Steigende Lebenserwartung
Es gebe Überlegungen in diese Richtung, fix sei das aber "keinesfalls", sagte Schelling am Montag im Ö1-"Morgenjournal". Es seien erste Vorschläge da, die man nun in nächsten zehn Tagen mit Experten durcharbeiten werde, erklärte Schelling. Dann werde er daraus ein "parteiinternes Papier" erstellen, und sollte es in der ÖVP auf Zustimmung treffen, "wird das eine Unterlage sein, mit der wir in die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner gehen".
Auf die Frage, ob in der Unterlage auch eine Automatik enthalten sein werde, die die rasant steigende Lebenserwartung berücksichtigt, meinte Schelling: "Was die wenigsten wissen ist, dass auch in der Pensionsreform 2004 eine Automatik im System drin ist - die wird nur nie angewandt." Daher gebe es "natürlich Überlegungen dazu, das ist aber keinesfalls fixiert", meinte Schelling.
Schieder ist skeptisch
Abwartend äußert sich SPÖ-Klubchef Andreas Schieder angesichts der Ankündigung für eine Pensionsautomatik. Er wolle einmal sehen, wie die Diskussion in der ÖVP intern dazu verlaufe, meinte Schieder in einer Pressekonferenz Montagvormittag.
