Die Landeshauptleutekonferenz am 19. Juni in Tirol wird ohne Beteiligung von Bundespolitikern über die Bühne gehen. Mit Aussagen von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) im Salon der Kleinen Zeitung, die bei den Länderchefs nicht gut ankamen, hat dies laut der Tiroler Landesregierung aber nichts zu tun. „Die Bundesländer werden intern beraten und Reformvorschläge gemeinsam vorantreiben, um dann in den geordneten Dialog mit dem Bund zu treten“, sagte Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP).
Die Landeshauptleutekonferenz in Tirol sei von Anfang an als Länderkonferenz gedacht gewesen, wurde am Sonntag aus Mattles Büro betont. Eine Woche später werde die Steuerungsgruppe in der Reformpartnerschaft tagen. Als aktueller Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz habe Mattle den Bund bereits zu Beginn des Jahres von der Landeshauptleutekonferenz ausgeladen. „Es war bisher nicht üblich, dass sich Bundesregierungsmitglieder teilweise selbst einladen“, hieß es.
Kritik an Marterbauer
Marterbauer war im November zur Landeshauptleutekonferenz in die Steiermark gefahren, nach dem Abendessen inklusive Nachspeise und vor den Arbeitsgesprächen aber wieder abgereist. „Das war der skurrilste Abend meiner Amtszeit. Dort wird weniger verhandelt als gegessen und getrunken“, sagte der Finanzminister dazu jüngst im Wiener Salon der Kleinen Zeitung. Das führte infolge zu Empörung bei den Landeshauptleuten.
Der Gastgeber der Konferenz im November, der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ), sprach in der „Kronen Zeitung“ von einer „unfassbaren Entgleisung“. Die niederösterreichische Regierungschefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wurde am Sonntag dort wie folgt zitiert: „Es ist tatsächlich skurril, wenn der Finanzminister nur zum Essen kommt und es nicht der Mühe wert findet, auch an den Verhandlungen teilzunehmen.“ Eine „Respektlosigkeit“ sah auch Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Mattle selbst sagte, nicht ohne Anspielung: „In Innsbruck wird es keine Regierungsmitglieder geben, die sich selbst einladen oder nach einem Dessert wieder abreisen.“
