Am Opernball am Donnerstag werden sie wieder stolz zur Schau gestellt werden. Hochrangige Gäste schmücken sich dem Anlass entsprechend mit den Ehrenzeichen der Republik, je nach Grad werden sie an einer Schärpe, um den Hals oder angesteckt getragen.
Mit dem korrekten Tragen von Orden werden sich demnächst eine Vielzahl scheidender Regierungsmitglieder befassen dürfen. Denn als einer der wohl letzten Ministerratsbeschlüsse entschied die türkis-grüne Ministerriege, sich gegenseitig für die Verleihung von Ehrenzeichen vorzuschlagen.
Kein Orden für zwei Grüne
Demnach ersucht Interimskanzler Alexander Schallenberg den Bundespräsidenten, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Innenminister Gerhard Karner, Wirtschaftsminister Martin Kocher, Bildungsminister Martin Polaschek, Frauenministerin Susanne Raab, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (alle ÖVP) sowie Gesundheitsminister Johannes Rauch und Justizministerin Alma Zadić (beide Grüne) mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich zu ehren. Denselben Orden sollen auch EU-Kommissar und Ex-Finanzminister Magnus Brunner sowie der ehemalige Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (beide ÖVP) erhalten. Der ehemalige Bildungsminister und Präsident der Österreichischen Akademie der Wissenschaften Heinz Fassmann soll mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen mit dem Stern ausgezeichnet werden. Das Große Silberne Ehrenzeichen am Bande wurde für die Staatssekretärinnen Susanne Kraus-Winkler und Claudia Plakolm (beide ÖVP) beantragt.
Auffällig ist, dass bei dem Orden-Regen zwei Regierungsmitglieder nicht genannt werden: Beamtenminister Werner Kogler sowie Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (beide Grüne). Dabei handelt es sich laut der beiden Ministerien um eine persönliche Entscheidung. Denn wer für ein Ehrenzeichen vorgeschlagen wird, muss davor seine Annahmebereitschaft der Ehrung bekunden. Für den zurückgetretenen Bundeskanzler Karl Nehammer wurde ein Ehrenzeichen übrigens bereits Ende Jänner beantragt, auch er steht im Februar deshalb nicht auf der Liste.
Ehrenzeichen laut Gesetz für den Bundespräsidenten
Ungewöhnlich sind Ehrenzeichen für Regierungsmitglieder nicht. „In der Vergangenheit haben Ministerinnen und Minister sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretäre regelmäßig diese Ehrung erhalten“, heißt es aus der Präsidentschaftskanzlei. Die Verleihung erfolge ausschließlich auf Antrag der Bundesregierung, die Vorschläge „werden von der Präsidentschaftskanzlei / dem Bundespräsidenten geprüft“. Eine Richtlinie sei bisher gewesen, ein Regierungsmitglied nach rund drei Jahren Tätigkeit für ein Ehrenzeichen vorzuschlagen.
Gesetzlich festgeschrieben ist ein Orden für den Bundespräsidenten. Laut dem Ehrenzeichengesetz ist das Staatsoberhaupt mit dem Tag seiner Angelobung auf Lebenszeit Besitzer des Großsterns des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich. Dabei handelt es sich um den ranghöchsten Orden der Republik, der Staatsoberhäuptern vorbehalten ist. Ausländischen Politikerinnen und Politikern wird der Großstern mitunter im Rahmen von Staatsbesuchen verliehen.
