Es ist vermutlich eines der letzten Interviews, das der scheidende Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) geben wird - wenn er sich an seine Versprechungen hält. In der letzten Folge seines Podcasts „Karl, wie geht‘s?“ spricht er nämlich davon, dass er kein „Balkon-Muppet“ werden wolle. Am Freitag wird er als Kanzler zurücktreten, die Nachfolge ist noch offen.
Nehammer spricht über Verhandlungs-Aus
Auf die Frage, warum er nicht Kanzler bleibe, bis sich eine neue Regierung gebildet hat, sagt er, dass er zu seinem Wort stehe und die Verantwortung übernehme, da eine Koalition mit der SPÖ und den Neos nicht zustande gekommen ist. Weiters bekräftigte er nochmals, dass Herbert Kickl (FPÖ) aufgrund seines Amtsverständnisses „nicht gut für unser Land“ sei.
Nehammer spricht außerdem über seine Sichtweise, warum die Dreier-Koalition nicht zustande gekommen sei. Nach dem Aus der Neos hatte er „große Sorge“, ob die Koalition mit der SPÖ funktionieren kann. SPÖ-Chef Andreas Babler sei oftmals nicht eindeutig gewesen, was er wolle, so Nehammer. Für eine gewisse Zeit habe es einen „guten Verhandlungsfortschritt“ gegeben. Dann habe es von Seiten der SPÖ und Andreas Babler ein „Comeback der Klassenkampf-Rhetorik“ gegeben. Die SPÖ habe sich gewehrt, Rahmenbedingungen für den Investitionsstandort Österreich zu schaffen.
Fehlende Disziplin bei SPÖ
Laut Nehammer habe es in den Verhandlungen bei der SPÖ auch an Disziplin gefehlt und nennt dabei ein Beispiel. Man wollte sich mit der SPÖ einen Termin ausmachen, um weitere Details auszuverhandeln. Die ÖVP sei mit dem Verhandlungsteam bereit gewesen, doch die SPÖ sei nie aufgetaucht. Dass der ÖVP-Wirtschaftsflügel die Verhandlung bewusst ins Wanken gebracht habe, stimme laut Nehammer nicht. Es hätte von allen Seiten das Bemühen gegeben, die Verhandlungen erfolgreich abzuschließen. Mit „vernünftigen Sozialdemokraten“ an der Spitze, würden, laut Nehammer, die Verhandlungen anders ausgegangen sein. „Wären die mein Gegenüber gewesen, dann wären wir schon längst fertig.“
Kommt Nehammer irgendwann zurück? Die Frage beantwortet er nicht, verweist aber darauf, dass er sich in letzter Zeit viele Gedanken gemacht habe, was er nach seiner Amtszeit vermissen werde. „Solche Fragen definitiv nicht“, stellt er fest. Solche Fragen seien seiner Meinung nach sinnlos, weil das ganze Leben davon geprägt sei, nicht zu wissen, wie es weitergeht. Generell wünscht er sich, dass politische Zusammenhänge nicht nur aus der „wertenden Perspektive, sondern aus der Entstehungsperspektive“ gesehen werden. Entscheidungen müssen irgendwann getroffen werden, doch der Weg zur Entscheidung sei durch so viele Kompromisse geprägt. Daher wäre es seiner Meinung nach sinnvoll, diese auch darzustellen.
