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SzenarienUnd was passiert, wenn Kurz gestürzt wird?

Sebastian Kurz könnte am Montag - vorerst - Geschichte sein. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Opposition den Bundeskanzler mittels Misstrauensantrag in die Wüste schickt, steigt. Wie geht es dann weiter?

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Kanzler Kurz
Kanzler Kurz © AP
 

Die innenpolitische Krise hat mit der Angelobung der neuen Regierung noch lange keine Ende gefunden. Die Liste Jetzt will bei der für Montag geplanten Sondersitzung einen Misstrauensantrag einbringen, auch die SPÖ erwägt einen solchen Vorstoß. Das Damoklesschwert eines Misstrauensantrags baumelt über Kanzler Sebastian Kurz.

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umo10
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Expertenkommission

Was ist ein Experte in der Politik? Sicher kein Arzt als Gesundheitsminister, Anwalt als Justizminister, sondern Politexerperten mit hochschulabschluss in politwissenschaften

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ibins88
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Genierzulage!

Da geht es mir nicht um rot oder türkis ... kurz redete von ALLE gemeinsam um diese krise zu überwinden und bestellt dann im ALLEINGANG seine expertenrunde??? Oder seine wortmeldung was er alles schlucken musste ??? War doch seine entscheidung somit ist es wohl auch sein dilemma und nicht das der anderen und schon gar nicht die ihn nicht gewählt haben! welch beschämende haltung ... ich erwarte mit mehr niveau, achtung, respekt, haltung und werte, dass darf NICHT mehr passieren. Ich geniere mich für das land!

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vitruvius
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@ibins88

zuerst einmal, Kurz hat nicht bestellt, sondern vorgeschlagen. Bestellt hat der Bundespräsident.
Und Kraft seines Amtes hat der Bundeskanzler nicht nur das Recht, sondern die Aufgabe hier was vorzuschlagen. So steht´s in der Verfassung. Wer soll denn sonst dieses Recht haben?

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Haheande
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Kanzler ade...

Würde auch als Pam den Basti eines auswischen, aber damit wird die gute Pam wohl ebenfalls weg vom Kuchen sein und die SPÖ noch tiefer sinken...Bravo und weiter so...dem Basti hilft's

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vitruvius
7
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Ein echtes Dilemma...

...vor allem für die SPÖ. Hier bietet sich nun so ziemlich die erste und einzige Möglichkeit dem Kanzler mal eins auszuwischen, das auch Wirkung zeigen wird. Aber die noch klar denken können wissen genau, dass die Wirkung dann schädlich für das Land und seine Bürger sein wird. Und in Folge daraus für das eigene Wahlergebnis.
Die SPÖ jammert über fehlende vertrauensbildende Maßnahmen, aber nicht nur wegen jetzt sondern seit Beginn der neuen Regierung. Sie übersieht dabei, dass sie das Vertrauen bei einem größeren Teil der Bevölkerung schon längst verloren hat, weil sie weder fähig noch willens ist, notwendige Reformen mitzutragen.
Die einzigen "vertrauensbildenden Maßnahmen" die die SPÖ zufriedenstellen wird wären, dass Kurz schwach wird und Fehler macht, aber nicht dass er geradlinig bleibt in dieser Krise für das Wohl des Staates. Und das, mit Verlaub, wird es nicht spielen.

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bgb
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Regierungskrise, SPÖ FPÖ was jetzt

Wie aus einer FPÖkriese ein ÖVP Kanzler als Schuldiger gefunden werden soll!
Fakt 1, Bundeskanzler Kurz hat getan was jeder andere Regierungschef getan hätte und tun muss!
Fakt 2, BK-Kurz hat sich nichts zu Schulden kommen lassen, jetzt ihn zu verurteilen ist durchschaubar und ein plumper Versuch politisches Kleingeld zu sammeln!
Fakt 3, eine Schuldzuweisung seitens der Oppositionsparteien, wegen des Eingehens einer Koalition mit der FPÖ ist nicht gerechtfertigt, weil die SPÖ selbst versucht hat eine Koalition mit Strache auszuhandeln!
Fakt 3, Eine Absetzung
des beliebtesten Bundeskanzlers nach Bruno Kreisky wird von der Bevölkerung wohl als Ungerechtigkeit empfunden und eine Gegenbewegung schaffen!

Daher sind die Oppositionparteien gut beraten sich genau zu überlegen was sie tun!

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bietnix
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Interessant nur,

dass es Kurz nicht geschadet hat, als er die Koalition beendete. Diese psychologische Analyse ist wohl nicht ganz einfach

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vitruvius
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@bietnix

Ob es Kurz geschadet hat oder nicht, wird sich erst später erweisen. Auf jeden Fall war es mMn richtig diese Koalition vorerst einmal zu lösen.

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Mein Graz
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@vitruvius

"dass er geradlinig bleibt" - selten so gelacht.

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grboh
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Hr. Kurz und das Vertrauen

In einer reinen Expertenregierung mit einem Kanzler, der auch selber nicht in die Tagespolitik involviert, würde die Krise beendet und Stabilität bringen.

Kurz polarisiert zu sehr und hat so ziemlich jeden verprellt, egal ob den ehemaligen (selbst gewählten) Regierungspartner FPÖ durch die Entlassung der Galliionsfigur Kickl oder die gesamte Opposition, die er im Parlament immer wieder durch Tricks überging bis hin zum Ökostromgesetz, wo er ein Veto des BR durch Verordnungen umging.

Möglicherweise auch den Hr. Bundespräsidenten, wenn er dessen Worte zur Lösungsfindung für sich selbst ignoriert und nur "die anderen " in die Pflicht nimmt.

Die Gefahr ist also groß, dass im Wahlkampf keine stabilen Mehrheiten zu finden sind, und bis zum möglicherweise lange dauernden Regierungsfinden Hr. Kurz mit seiner de facto (und nicht legitimierten) Alleinregierung - weil "er ja gar nicht anders kann" weiter seine Politik macht.

Denn er, und nur er hat nichts anderes als das Wohl Österreichs im Sinn, er, der frei von Fehl und Tadel niemals nicht politische Freunde und Feinde schlecht behandelt, abgeschossen, verächtlich gemacht oder ganz einfach Unwahrheiten über sie gesagt hat ist das Heil dieses Landes.
Ich bin das Licht
ja, eh

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bietnix
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Recht treffend,

absolut treffend beschrieben 👍

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Lodengrün
6
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Und was passiert, wenn Kurz gestürzt wird?

Österreich atmet auf, schaut der Neuwahl entgegen und hofft das jemand Kanzler wird dem seine Aufgabe hier wichtiger ist als bloß im Ausland herum zu reisen, Fotos mit Politpromis zu schießen und die darüber hinaus mit seinen Weisheiten zu quälen.

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Civium
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Neos und Schwarz kämpfen gemeinsam !!

ÖVP und Neos wollen gemeinsam regieren, von den Türkisen kann man ja nicht mehr sprechen.
Denke nicht dass der altgediente konservative Flügel in der ÖVP dem jugendlichen Kanzler und Globetrotter das Feld überlassen werden.
Meinl Reisinger zeigt derzeit die enge Verwandtschaft der Neos mit der ÖVP, leider verspielt sie die vielen Stimmen von frustrierten FPÖ Wählern!
Die Österreicher wollen keine schwarz-schwarze Regierung !

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gewinnspiel
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Genug ist genug!

Der teuerste Reisekanzler der 2. Republik, zwei Regierungen in Rekordzeit gesprengt! Studienabbrecher darf man nie wieder an die Spitze lassen!

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bietnix
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Aha

viele Studienabbrecher sind Milliardäre, wie war das noch schnell mit den Verallgemeinerungen?

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Lodengrün
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Aber die waren

wie z.B. Bill Gates, Steve Jobs Genies auf ihrem Gebiet. Das Geilomobil zu entwickeln war wohl kein Geniestreich, oder?

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erzberg2
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Benko

z.B.

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MJ74
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Seit Tagen...

wird auf Biegen und Brechen versucht, dem BK die blaue Misere in die Schuhe zu schieben. Und das schon fast in Manier der blauen populistischen Art und Weise.

Haben Sie sich schon man Gedanken gemacht, dass die Ursache vielleicht schon vor der Angelobung des BK liegt? Warum haben eigentlich so viele Menschen in Ö Blau gewählt. Eigentlich müssten jetzt Sie zu Hause Ihre Nachbarn oder entfernten Nachbarn zur Verantwortung ziehen. Was blieb Kurz anderes übrig? Stillstand 5.0 oder die versprochene Änderung hinsichtlich eines abzuarbeitenden Parteiprogramms bzw. einen lang ersehnten kultivierten Umgang unter Parlamentariern. Und auch wenn dieses Parteiprogramm vielen Menschen in vielerlei Hinsicht nicht gefällt. Man kann dieser Regierung keine Untätigkeit zuschreiben. Die beiden Parteien arbeiten exakt jenes Programm ab, welches der Wähler serviert bekommen hat. Die letzten Regierungen warfen mit Wahlzuckerln um sich und nichts passierte.

Zur Zeit wird aber nur mehr wild zum eigenen Wohl der Parteien umher geschossen. Dazu muss man jedoch auch Kurz kritisieren, der in seiner letzten Ansprache schon wieder die Wahlkampfparolen a la "Silbertaler" ;) zum Besten gab. Jeder Parteiobmann ist für seine Partei verantwortlich. Der BK kann kein Babysitter für andere Parteien sein. Und jeder der sagt, dass er diese Umstände vorausahnen hätte müssen, kann die Nachfolge von Herbert Prohaska, unserem Messias antreten. Furchtbar, diese "ich habs ja gewußt" Sager.

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SoundofThunder
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🤔

Weil es ja das erste mal war das die FPÖ in einer Regierung hoch geht.Jeder hat gewusst WER die sind. Und der Kapitän der Regierung hat als erster das sinkende verlassen.

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Windstille
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????

Der Kapitän hat das sinkende verlassen? Bundeskanzler Kurz ist aber noch da und wird hoffentlich noch lange bleiben!

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duerni
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Nach der nächsten Wahl kann es eine interessante Konstellation geben, denn...

... die Blauen und die Roten arbeiten ja dann seit dem gemeinsam beschlossenen Misstrauensvotum gegen den "Studienabbrecher" zusammen. Frau Rendi wird mit den Sitzen der Blauen die erste Bundeskanzlerin Östereichs und unser Land in eine neue Zukunft führen. Die Blauen - voraussichtlich stark geschwächt - werden aber trotzdem einige Ministerien besetzen - welche das werden wird hochinteressant. Die Türkisen werden die Opposition anführen und mit den Neos und den Grünen die Regierung kontrollieren. Interessant wird auch, welche Innovationen und Reformen diese Rot-Blaue Konzellation zustandebringt.

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49erkorl
18
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Der Titel "Studienabbrecher" ...

... für unseren Herrn Bundeskanzler ist in Ihrem Brief unnotwendig und wahrscheinlich nur bösartig gemeint.

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duerni
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wieder einmal muss ich erkennen, dass Sarkasmus .................

…. nicht als solcher erkannt wird - besonders den "Studienabbrecher" hätte man unter "..." aber schon erkennen können!

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SoundofThunder
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🤔

Ich glaube eher dass KurzIV hofft so stark zu werden dass sich eine Koalition mit den NEOS ausgeht.

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Sir Gisbert
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Für das Land arbeiten

Ja das wäre auch meine bevorzugte Variante. Wenn ich Rot und Blau anschaue wird mir schlecht.
Die Einen wollen sich rächen und die Anderen wollen nur um jeden Preis Kurz stürzen. Also weit davon entfernt für das Land zu arbeiten.

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CuiBono
97
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Hier mein Kommentar

den ich schon heute morgen wo anders eingestellt habe.

Kurz gehört raus geschmissen
ohne Wenn und Aber.

Es gibt keinen wie immer gearteten politischen Grund ihn in der Position des BK zu belassen (und ihm einen Wahlkampf - wie es ein Mitkommentator beschrieb - aus der pole position zu ermöglichen).

Allerdings gibt es tausend Gründe,
angefangen vom seinem Putsch in der ÖVP, der Zweckkoalition mit den Blauxen zum Behufe der eigenen Profilierung und Machtpolitik, dem Schweigen zu deren "Einzelfällen", der gezielten Zerschlagung der Sozialpartnerschaft, der Großkapitalhörigkeit, der vollkommen überheblichen Negierung der Opposition und nicht zuletzt jetzt seinen jämmerlichen Erklärungen und (bereits) eindeutigem Wahlkampfstil,
das MISSTRAUEN zu erklären.

Das, mit dem Hinweis ihn dadurch möglicherweise zum Märtyrer zu machen, nicht zu tun ist im wahrsten Sinn des Wortes "zu kurz" gedacht.

Märtyrer für WEN?
Für die ihn pushenden Großkapitalisten?
Für die ihn jetzt "ach so liebenden" Blauen?
Für die aus welchen Gründen auch immer in ihn verknallten Polit-Geschmacksverirrten?
Für...

Das alles kann KEIN Grund sein, ihn in seiner Position zu belassen, ihn also quasi für all das, was er angerichtet hat auch noch zu belohnen.
ER und nur ER hat das Desaster mit dem von ihm auserkorenen Koalitionspartner zu verantworten - von Anfang an bis jetzt.

Daher Misstrauensantrag und erst mal weg.
Er kommt ohnehin durch die Hintertür wieder in die Politik, aber besser später als früher.

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