AfghanistanEU will große Migrationsbewegung abwenden

Die EU sei entschlossen, eine erneute "unkontrollierte und großangelegte illegale" Einwanderung nach Europa zu verhindern, heißt es in einem Entwurf für das EU-Innenministertreffen am Dienstag.

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© (c) AFP (WAKIL KOHSAR)
 

Mit mehr finanziellen Hilfen für die Nachbarstaaten Afghanistans sowie potenzielle Transitländer will die EU eine große Fluchtbewegung aus dem Land in Richtung Europa abwenden. Die EU sei entschlossen, eine erneute "unkontrollierte und großangelegte illegale" Einwanderung nach Europa zu verhindern, heißt es in einem Entwurf für das EU-Innenministertreffen am Dienstag. Vorgesehen sind auch Sicherheitsüberprüfungen von evakuierten Afghanen.

Der Entwurf nimmt indirekt Bezug auf die Flüchtlingskrise des Jahres 2015. "Auf der Grundlage von Lehren der Vergangenheit" müsse die EU gemeinsam eine "koordinierte und geordnete Reaktion" auf mögliche Migrationsbewegungen vorbereiten, heißt es in dem Papier.

Drittländer, die "eine große Zahl an Migranten und Flüchtlingen beherbergen", sollen laut dem Entwurf Hilfen bekommen, um ausreichende, "würdevolle und sichere" Unterbringungsmöglichkeiten für die Menschen sowie "nachhaltige Lebensbedingungen für Flüchtlinge und die sie aufnehmenden Gemeinden" zu schaffen.

Sicherheitsprüfung von Migranten

Sichergestellt werden müsse auch, dass die Situation in Afghanistan nicht zu "Sicherheitsbedrohungen für EU-Bürger" führe, heißt es in dem Dokument weiter. Zu diesem Zweck müssten "angemessene Sicherheitsüberprüfungen" von Migranten stattfinden.

In einem Interview mit der italienischen Zeitung "Corriere Della Sera" betonte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell die Notwendigkeit von Hilfen für Länder an der "Frontlinie" der ersten Migrationswelle aus Afghanistan nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban.

"Afghanen, die aus dem Land fliehen, werden erst einmal gar nicht nach Rom gelangen, aber vielleicht nach Taschkent (in Usbekistan)", sagte Borrell. Die Nachbarstaaten Afghanistans seien von der Krise in dem Land "stärker und früher betroffen als Europa". Dies bedeute, dass die EU diese Länder finanziell unterstützen müsse, ähnlich wie sie es auch mit der Türkei getan habe.

Vor dem Hintergrund einer großen Migrationsbewegung aus dem Bürgerkriegsland Syrien hatte die EU im Jahr 2016 einen Flüchtlingspakt mit der Türkei geschlossen. Für die Versorgung der syrischen Flüchtlinge in der Türkei waren Ankara damals sechs Milliarden Euro zugesagt worden.

In der vergangenen Woche hatte die EU-Kommission bekannt gegeben, 200 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in Afghanistan und seinen Nachbarländern zur Verfügung stellen zu wollen. Die EU-Innenminister beraten am Dienstag in einer Sondersitzung über die Lage in Afghanistan.

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