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Nach Hogans RücktrittIrland verliert das Handelsressort in EU-Kommission

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, die Europaabgeordnete Mairead McGuinness soll neue irische Kommissarin werden und für Finanzdienstleistungen zuständig sein.

Phil Hogan
Phil Hogan © (c) AFP (EMMANUEL DUNAND)
 

Irland verliert nach dem Rücktritt seines EU-Kommissars Phil Hogan das Handelsressort in der Brüsseler Behörde. Wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, soll die Europaabgeordnete Mairead McGuinness neue irische Kommissarin werden, aber für Finanzdienstleistungen zuständig sein. Den Handelsbereich soll Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis aus Lettland übernehmen.

Hogan war Ende August wegen Missachtung von Corona-Regeln zurückgetreten. Er hatte bei einem Heimatbesuch in Irland aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen. Die Affäre begann mit einem Dinner in einem Golfclub, an dem etwa 80 Personen teilgenommen hatten - weit mehr als zulässig.

Warnung aus Dublin

Der irische Ministerpräsident Micheal Martin warnte unterdessen die Regierung in London, ein Bruch des Brexit-Abkommens würde dazu führen, dass alle Verhandlungen "null und nichtig" seien. Kurz vor der neuen Verhandlungsrunde zwischen der EU und Großbritannien über die künftigen Beziehungen verhärten sich damit die Fronten zwischen beiden Seiten. 

Martin reagierte damit auf einen Bericht der "Financial Times", wonach der britische Premier Boris Johnson den im Jänner ausgehandelt Brexit-Vertrag wieder aufkündigen wolle. Damals hatte London unter anderem zugesagt, dass es keine harte Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland geben werde. Hintergrund ist die Sorge, dass die konfessionellen Auseinandersetzungen in Nordirland wieder aufflammen könnten.

Neue Gespräche am Dienstag

EU-Unterhändler Michel Barnier soll im Laufe des Tages in London erneut Gespräche mit der britischen Seite führen. EU-Vertreter warnen, dass eine Einigung noch im September erreicht werden müsse, wenn man eine Ratifizierung vor Jahresende erreichen wolle. Dann endet nach dem britischen Austritt aus der EU die derzeit laufende Übergangsphase, in der das Land noch Teil des EU-Binnenmarktes ist. Johnson hatte eine Frist bis Mitte Oktober gesetzt, um noch eine Einigung über Streitfragen wie die Fischerei zu erreichen. Sollte dies nicht gelingen, drohen nach Einschätzung von Wirtschaftsvertretern und der EU massive Verwerfungen im Handel zwischen dem Königreich und der EU. Der Zugang für britische Waren zum EU-Binnenmarkt wäre dann nur noch auf der Grundlage allgemeiner WTO-Regeln möglich. "Wir wollen ein Freihandelsvertrag ähnlich dem EU-Kanada-Abkommen - und wir denken, das ist immer noch möglich", sagte der britische Wohnungsminister Robert Jenrick zu Sky News.

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