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Zeitrahmen unklar Trump kündigt Aussetzen der Einwanderung in die USA an

Tweet ohne weitere Einzelheiten zu rechtlichen Grundlagen und Zeitraum. Europäern bleibt unabhängig davon weiter jede Einreise verboten.

© APA (AFP/GETTY)
 

US-Präsident Donald Trump hat in einer Twitter-Botschaft angekündigt, er werde jegliche Einwanderung in die USA zeitweise aussetzen. Er werde einen dahin gehenden Erlass unterzeichnen, schrieb er am Montagabend. Er begründete dies mit der Corona-Pandemie und dem "Angriff des unsichtbaren Feindes" und der Notwendigkeit, "Jobs unserer großartigen amerikanischen Staatsbürger" zu schützen.

Trumps Tweet enthielt keine weiteren Einzelheiten. Es blieb daher zunächst unklar, welche Formen der Einwanderung beziehungsweise welche Visa davon betroffen sein sollten.

Ein Fall für die Gerichte?

Auch der Zeitraum des Erlasses - ab wann und bis wann er gelten soll - blieb unklar. Zudem blieb die rechtliche Grundlage - deren Überprüfung sicher schon bald US-Gerichte beschäftigen dürfte - zunächst ebenfalls offen.

Touristenvisa und auch sehr langfristige Geschäftsvisa gelten in den USA nicht als Einwanderungsvisa. Darunter fallen vor allem Visa für zeitlich unbefristete Aufenthalte, Auslandsadoptionen, bestimmte Arbeitsvisa und Aufenthaltsgenehmigungen für Ehepartner oder Angehörige von US-Bürgern.

Grenzen geschlossen

Im vergangenen Monat hatte Trump wegen des neuartigen Coronavirus bereits die Grenzen zu Mexiko und Kanada weitgehend schließen lassen. Alle an der südlichen Grenze illegal festgenommene Menschen werden inzwischen rasch in ihre Heimatländer überstellt, darunter auch Asylwerber. Zudem hat Trumps Regierung wegen der Corona-Pandemie Europäern jegliche Einreisen in die USA verboten.

Kommentare (1)

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schteirischprovessa
1
1
Lesenswert?

Ich kenne den Zeitrahmen schon:

Bis zur Amtsübergabe an Biden im nächsten Jänner.

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