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Thüringen-KriseThomas Kemmerich mit sofortiger Wirkung zurückgetreten

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich ist von seinem Amt als Ministerpräsident des ostdeutschen Bundeslandes Thüringens zurückgetreten.

Thomas Kemmerich
Thomas Kemmerich © (c) dpa-Zentralbild/Martin Schutt (Martin Schutt)
 

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich ist von seinem Amt als Ministerpräsident des ostdeutschen Bundeslandes Thüringens zurückgetreten. "Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaates Thüringen mit sofortiger Wirkung", erklärte er in Erfurt. Sämtliche aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten entstehenden Bezüge werde er an die Staatskasse zurückgeben. Seine Fraktion veröffentlichte die Entscheidung auch über das Kurznachrichtenportal Twitter.

er FDP-Politiker Thomas Kemmerich ist von seinem Amt als Ministerpräsident Thüringens zurückgetreten. "Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaates Thüringen mit sofortiger Wirkung", erklärte er in Erfurt. Sämtliche aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten entstehenden Bezüge werde er an die Staatskasse zurückgeben.

Die große Koalition in Berlin fordert indes gemeinsam eine baldige Neuwahl in dem deutschen Bundesland. Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses betonten CDU, CSU und SPD in Berlin, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt werden müsse.

Die SPD in Thüringen hat zuvor schon den sofortigen Rücktritt des mit AfD-Hilfe gewählten Ministerpräsidenten gefordert. Zudem sprach sich der Landesvorstand am Samstag für sofortige Neuwahlen aus. Die Aufforderung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, SPD und Grüne sollten nun einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt benennen, wies der Landesvorstand scharf zurück. Der Vorschlag sei "an Unverschämtheit nicht zu überbieten".

"Herr Kemmerich muss sofort zurücktreten", heißt es in dem Beschluss des Landesvorstands. "Die Begründung, es müsse ein Amtsträger in der Staatskanzlei präsent sein, trägt nicht." Der Ministerpräsident bleibe geschäftsführend im Amt und könne diese Rolle übernehmen. Als zweiten Punkt beschloss das Gremium: "Wir fordern sofortige Neuwahlen, um die Wählerinnen und Wähler auf dem Hintergrund des 5. Februar erneut zu bitten, über die Zusammensetzung des Landtags zu entscheiden."

Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) will nun schnellstmöglich eine Sitzung des Ältestenrats einberufen. Dieser solle über Wege zur Wahl eines neuen Regierungschefs beraten. Kemmerich war am Mittwoch im Thüringer Landtag mit Stimmen von AfD und CDU gewählt worden.

Kommentare (2)

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ReinholdSchurz
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Musste ja soweit kommen.


Tatsachenbericht.
Ich war beruflich in Thüringen und habe das alles Hautnah mitbekommen und kann nur sagen wie Dummheit zu Stande kommt.
Was tatsächlich in Thüringen geschah, ist ganz einfach erklärt, der Bodo Ramelow hat es in 2 Wahldurchgängen nicht geschafft als Linker gewählt zu werden, bei dem dritten Versuch wurde die CDU und FDP von der AFD Fraktion vorgeführt weil bei den ersten beiden Wahlgängen haben sich der Stimme enthalten.
Ich bin kein Fan der AFD oder einer Linken Partei aber das sieht man eindeutig was passiert wenn man ausgrenzt.
Besser wäre es mit denen zu reden und mitzugestalten lassen weil die Wähler haben ebenso entschieden, die Neuwahl Fars ist für die Demokratie in Deutschland ganz schlecht wenn es nicht passt wähle ich solange bis es passt.
Wäre dann eine Diktatur nicht besser?.🤔🙅🏻‍♂️

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merch
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2
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...

Dass die AfD in den östlichen Bundesländern so erstarkt ist, ist auch ein Mit verdienst der alten großen Koalition. Beschämend daher der Umstand, dass jetzt ein offiziell demokratisch gewählter Kandidat "zurück treten" muss, weil der Angie nicht passt. Ich hätte Ihnen die Arschkarte gezeigt.... Das ist alles an Dummheit nicht zu überbieten....

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