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NahostNeuer Anlauf im Ringen um einen dauerhaften Frieden

Die Bemühungen um eine Lösung des Nahost-Konflikts dauern seit Jahrzehnten an und sind immer wieder von Rückschlägen geprägt. Am Dienstag hat US-Präsident Donald Trump den lange erwarteten Nahost-Plan der US-Regierung vorgestellt. Er stellt einen "entmilitarisierten Palästinenserstaat" mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt an der Seite Israels in Aussicht.

 

1978: Unter Vermittlung von US-Präsident Jimmy Carter unterzeichnen Ägyptens Präsident Anwar al-Sadat und Israels Ministerpräsident Menachem Begin das Camp-David-Abkommen. Ägypten erkennt darin den Staat Israel an, der im Gegenzug die im Jahr 1967 annektierte Sinai-Halbinsel zurückgibt.

1993: PLO-Chef Yasser Arafat und Israels Ministerpräsident Yitzhak Rabin unterzeichnen als Gäste von US-Präsident Bill Clinton ein in Oslo ausgehandeltes Friedensabkommen.

1994: Durch Clintons Vermittlung kommt ein Friedensvertrag zwischen Israel und Jordanien zustande. Israel und die Palästinenser vereinbaren eine Autonomieregelung für den Gazastreifen und Jericho im Westjordanland.

2000: Neuerliche Nahost-Gespräche unter Clintons Vermittlung in Camp David zwischen PLO-Chef Arafat und Israels neuem Regierungschef Ehud Barak scheitern.

2003: US-Präsident George W. Bush stellt die sogenannte Roadmap vor. Der Nahost-Friedensplan, dem beide Konfliktparteien zustimmen, sieht die Bestätigung des Existenzrechts Israels und die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats vor. Die Umsetzung gerät bald ins Stocken.

2005: Israel zieht sich aus dem Gazastreifen zurück, die dortigen jüdischen Siedlungen werden geräumt.

2007: In Annapolis findet auf Bushs Einladung eine Nahost-Konferenz statt. Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas vereinbaren nach jahrelangem Stillstand Friedensgespräche. Der erhoffte Neubeginn bleibt aber aus.

2008: Im Dezember startet die israelische Armee eine dreiwöchige Offensive gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen. Die Friedensgespräche mit den Palästinensern werden auf Eis gelegt.

2010: US-Präsident Barack Obama bringt die Führungen beider Seiten am 2. September in Washington an einen Tisch. Der Dialog zwischen Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu reißt jedoch ab, nachdem Israel am 26. September die Besiedlung der besetzten Gebiete wieder fortsetzt.

2013: Ende Juli nehmen Israelis und Palästinenser unter der Vermittlung von US-Außenminister John Kerry direkte Verhandlungen auf. Israel legt die Gespräche Anfang 2014 auf Eis, nachdem sich die Fatah von Abbas mit der radikalislamischen Hamas auf die Bildung einer Einheitsregierung verständigt.

2014: Israel startet im Juni eine Militäroffensive gegen den Gazastreifen, um Raketenbeschuss von dort zu unterbinden und Schmugglertunnel zu zerstören. Mehr als 2200 Palästinenser und 74 Israelis werden getötet.

2016: Trump kündigt an, er wolle als Friedensvermittler zwischen Israel und den Palästinensern auftreten. Zu seinem Nahost-Beauftragten ernennt er seinen Schwiegersohn Jared Kushner.

2017: Trump erkennt im Dezember Jerusalem als Hauptstadt Israels an und kündigt den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv an. Abbas erklärt daraufhin, die USA hätten sich als Friedensvermittler im Nahen Osten "disqualifiziert" und bricht die Kontakte zur US-Regierung ab.

2018: Gegen die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem protestieren tausende Palästinenser - israelische Soldaten schießen auf Demonstranten. An der Grenze zum Gazastreifen gibt es Tote und Verletzte.

Im August frieren die USA Millionenhilfen für die Palästinenser ein, um sie zurück an den Verhandlungstisch zu zwingen. Die PLO spricht von "Erpressung".

2019: Kushner stellt bei einer Konferenz in Bahrain im Juni den wirtschaftlichen Teil seines Nahost-Plans vor. Er sieht Investitionen in Milliardenhöhe in den Palästinensergebieten vor. Die Palästinenser boykottieren die Konferenz und werfen den USA vor, einen politischen Konflikt in einen wirtschaftlichen umzudeuten.

2020: Trump präsentiert zusammen mit Netanyahu den politischen Teil des US-Nahost-Plans und stellt einen "entmilitarisierten Palästinenserstaat" mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt an der Seite Israels in Aussicht. Die Hamas lehnt den Plan umgehend ab. Laut Netanyahu sieht der Plan die Anerkennung der israelischen Siedlungen im Westjordanland vor, außerdem soll das Jordantal unter israelischer Kontrolle bleiben. Für palästinensische Flüchtlinge soll es laut Netanyahu kein Rückkehrrecht nach Israel geben.

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